Schlagwort-Archiv: Polen Justizreform

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Das Wichtigste aus Polen 20. August – 16. September 2017

Kommentatorin Olga Doleśniak-Harczuk und Janusz Tycner diskutieren die  wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Polen wartet gespannt auf zwei Gesetzentwürfe des Staatspräsidenten zur Justizreform. Wie weit hat sich Andrzej Duda politisch von den Nationalkonservativen entfernt? ♦ Jean Claude Junckers neueste Europa-Visionen  stoβen auf wenig Gegenliebe in Polen. ♦ Kriegsreparationen von Deutschland sind ein  heiβes Eisen. … Das Wichtigste aus Polen 20. August – 16. September 2017 weiterlesen

Polnische Justizreform. Genaues Hinsehen hilft zu verstehen

Was bringt uns das neue Gerichtsverfassungsgesetz. Drei neue Gesetze sollten das Fundament einer umfangreichen Justizreform in Polen bilden. Zwei von ihnen, dem Gesetz zum Obersten Gericht und dem zum Landesjustizrat, verweigerte Staatspräsident Andrzej Duda am 24. Juli 2017 die Unterschrift. Er will bis Ende September dem Parlament diesbezüglich zwei eigene Gesetzesvorschläge unterbreiten. Das dritte Regelwerk, … Polnische Justizreform. Genaues Hinsehen hilft zu verstehen weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 23. Juli – 5. August 2017

Kommentatorin Olga Doleśniak-Harczuk und Janusz Tycner diskutieren die  wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Das Veto des Staatspräsidenten bremst die Justizreform aus. Reformbefürworter und Reformgegner mit den angekündigten eigenen Gesetzesvorlagen zufriedenzustellen gleicht fast dem Versuch die Quadratur des Kreises zu lösen. Duda traut es sich zu. Man darf gespannt sein. ♦ Veto hin, Veto … Das Wichtigste aus Polen 23. Juli – 5. August 2017 weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 18. Juni – 22. Juli 2017

Kommentatorin Aleksandra Rybińska und Janusz Tycner diskutieren die  wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen.  ♦ Die Justizreform ist unter Dach und Fach. ♦ Die Visite des britischen Thronfolgerpaares hatte auch eine politische Dimension ♦ Aus der Distanz. Was hat der Trump-Besuch in Warschau gebracht? ♦ Von Tallin via Warschau nach Sofia. Die Dreimeeresinitiative: deutsche Ablehnung und die … Das Wichtigste aus Polen 18. Juni – 22. Juli 2017 weiterlesen

Polnische Justizreform. Der tiefe Fall der Richter

Veränderungen tun Not. Warum gehen die Polen gegen die Justizreform nicht zu Hundertausenden auf die Straβe? Weil sie den Zustand ihrer Justiz tagtäglich schmerzhaft erfahren. Justizminister Zbigniew Ziobro hat in seiner Rede vor dem Sejm am 18. Juli 2017 den meisten von ihnen aus der Seele gesprochen. Wir dokumentieren diesen Auftritt hier in Bild und … Polnische Justizreform. Der tiefe Fall der Richter weiterlesen

EU: der Feind und Helfer. Zum Hören

  Kommentator Prof. Marek Cichocki und Janusz Tycner diskutieren über das angespannte Verhältnis zwischen der EU und Polen. ♦ Wie sollen die Polen darauf reagieren, dass sie EU-Geld bekommen und deshalb gefälligst zu gehorchen haben oder aus der EU austreten sollen? ♦ Haben Wahlen und Parlamentsmehrheiten noch einen Sinn, wenn EU-Kommissare sowieso alles besser wissen und bestimmen wollen (Emigrantenansiedlung, … EU: der Feind und Helfer. Zum Hören weiterlesen

Polnische Justizreform. Mythen und Fakten.

Der Justizminister hat das Wort. Am 12. Juli 2017 fand im polnischen Parlament eine hitzige Debatte über die bevorstehende Justizreform statt. Wie die gesamte Politik der jetzigen polnischen Regierung, hat auch dieses Vorhaben im deutschsprachigen Raum, aufgrund der Berichterstattung der Medien, einen denkbar schlechten Ruf. Die Argumente der Ideengeber und Befürworter der Umgestaltung kommen dabei … Polnische Justizreform. Mythen und Fakten. weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 14. Mai – 27. Mai 2017

Kommentator Andrzej Godlewski und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in  Polen.  ♦ Neuauflage des Streits um die EU-Umverteilung von Emigranten, Hilfe vor Ort und Terrorgefahr. Die Positionen bleiben dieselben. ♦ Pläne der Justizreform. Die Öffentlichkeit zumeist dafür. Juristen verteidigen den Rechtsstaat oder ihre Standesprivilegien? ♦ Zum ersten Mal seit zwei Jahren erwägen deutlich … Das Wichtigste aus Polen 14. Mai – 27. Mai 2017 weiterlesen