Polens Justizreform. Warum Staatspräsident Duda unterschrieben hat

Die andere Meinung. Staatspräsident Andrzej Duda ergriff das Wort am Nachmittag des 20. Dezember 2017, einige Stunden nachdem die EU-Kommission verkündete, sie habe die diplomatische „Atombombe“ gezündet. Das Sanktionsverfahren gegen Polen wegen angeblich gefährdeter Rechtsstaatlichkeit werde eingeleitet. Die Brüsseler Rechnung, Duda werde klein beigeben und die zwei gerade verabschiedeten wichtigsten Reformgesetzte nicht unterschreiben, ging nicht … Polens Justizreform. Warum Staatspräsident Duda unterschrieben hat weiterlesen

Polens Justizreform genau betrachtet 1. Das Gerichtsverfassungsgesetz

Was wurde wie verändert. Drei neue Gesetze sollen das Fundament einer umfangreichen Justizreform in Polen bilden. Zwei von ihnen, dem Gesetz zum Obersten Gericht und dem zum Landesjustizrat, verweigerte Staatspräsident Andrzej Duda am 24. Juli 2017 die Unterschrift. Er hat Ende September dem Parlament diesbezüglich zwei eigene Gesetzesvorschläge unterbreitet, die Mitte Dezember 2017 verabschiedet wurden. … Polens Justizreform genau betrachtet 1. Das Gerichtsverfassungsgesetz weiterlesen

Polens Justizreform genau betrachtet 2. Der Landesjustizrat

Was wurde wie verändert. Das Fundament der polnischen Justizreform bilden die Neufassungen von drei wichtigen Regelwerken: des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Gesetze über den Landesjustizrat (LJR) sowie das Oberste Gericht (OG). Wir stellen sie vor.  Mitte Dezember 2017 verabschiedete das Parlament die Gesetze über den Landesjustizrat und das Oberste Gericht. Es war der zweite Anlauf. Beim … Polens Justizreform genau betrachtet 2. Der Landesjustizrat weiterlesen

Polens Justizreform genau betrachtet 3. Das Oberste Gericht

Was wurde wie verändert. Das Fundament der polnischen Justizreform bilden die Neufassungen von drei wichtigen Regelwerken: des Gerichtsverfassungsgesetzes sowie der Gesetze über den Landesjustizrat und das Oberste Gericht (OG). Wir stellen sie vor.    Mitte Dezember 2017 verabschiedete das Parlament die Gesetze über den Landesjustizrat und das Oberste Gericht. Es war der zweite Anlauf. Beim … Polens Justizreform genau betrachtet 3. Das Oberste Gericht weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 10. Dezember – 23. Dezember 2017

Kommentator Prof. Marek Cichocki und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦  EU-Kommission zündet „Atombombe“, eröffnet das Sanktionsverfahren gegen Polen. Beifall in Deutschland ♦ Ziele und Maβnahmen der polnischen Justizreform. ♦ Regierungserklärung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Wofür steht der neue Regierungschef in der Innen- und Auβenpolitik? ♦ Von Polen aus gesehen. Koalitionsverhandlungen. Deutschland beschäftigt sich … Das Wichtigste aus Polen 10. Dezember – 23. Dezember 2017 weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 19. November – 9. Dezember 2017

Kommentatorin Aleksandra Rybińska und Janusz Tycner diskutieren die  wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Der Wechsel an der Regierungsspitze. Die populäre und erfolgreiche Beata Szydło musste gehen wird aber weiterhin in der ersten Liga der polnischen Politik wirken. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki: ein herausragender Wirtschaftsprofi soll den nationalkonservativen Umbau Polens zu neuen Erfolgen führen.  ♦ Wie … Das Wichtigste aus Polen 19. November – 9. Dezember 2017 weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 29. Oktober – 18. November 2017

Kommentatorin Olga Doleśniak-Harczuk und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Zwei Jahre Kabinett Beata Szydło. Rekord-Umfragewerte belegen Erfolge. ♦ Der Warschauer Unabhängigkeitsmarsch am 11. November. Die Freude am Nationalfeiertag und die Mär vom Aufmarsch der sechzigtausend Faschisten. ♦ Erneute Polen-Schelte im Europäischen Parlament endet mit Aufruf zu Sanktionen.  ♦ Düsterheit, Düsterkeit, Düsternis – … Das Wichtigste aus Polen 29. Oktober – 18. November 2017 weiterlesen

Demut und Fleiss – des Erfolges Preis

Polens Regierungschefin Beata Szydło zieht nach zwei Jahren im Amt Zwischenbilanz. Ein Interview. Beata Szydło, 54 Jahre alt, wurde am 16. November 2015 als Ministerpräsidentin vereidigt. Sie war sieben Jahre lang Bürgermeisterin der kleinpolnischen Zwölftausendseelen-Gemeinde Brzeszcze (phonetisch: Bscheschtsche) ehe sie 2005 Sejm-Abgeordnete und 2010 stellvertretende Vorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (PiS) wurde. Frau Szydło ist … Demut und Fleiss – des Erfolges Preis weiterlesen

Vier Frauen, ein Kühlschrank

Feminismus in Polen. Vier Damen hatten beschlossen einen Kühlschrank in die vierte Etage zu tragen. Es bleibt natürlich jeder Frau unbenommen Kühlschränke zu schleppen, so oft und so hoch hinauf wie sie will, doch gerade diese konkrete Plackerei, stattgefunden vor nicht allzu langer Zeit, ist es wert sich nicht unbemerkt in der Finsternis der verflossenen … Vier Frauen, ein Kühlschrank weiterlesen

Lutherjahr wunderbar? Kritischer Blick aus Polen. Zum Hören

Prof. Grzegorz Kucharczyk und Janusz Tycner im Gespräch über den Protestantismus in Polen. ♦ 500 Jahre Reformation.  Kein Anlass zum Feiern? ♦ Der rasante Aufstieg und das jähe Ende der Reformation in Polen. ♦ Hat das katholische Polen die falsche Religion?  Max Weber auf Irrwegen. ♦ Verstrickungen und Verdrängungen. Der Protestantismus im kommunistischen Polen. ♦ Luther: gefeiert weil ungelesen. 

Das Wichtigste aus Polen 8. Oktober – 15.Oktober 2017

Kommentatorin Olga Doleśniak-Harczuk und Janusz Tycner diskutieren die  wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Landesweite Gebetsinitiative „Rosenkranz bis zu den Grenzen“ erntet groβen Zuspruch in Polen, Häme und Nasenrümpfen in Deutschland. ♦ Das abgekühlte Verhältnis zwischen Staatspräsident Andrzej Duda und der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit nützt beiden Seiten des Konfliktes und schwächt die Opposition. ♦ … Das Wichtigste aus Polen 8. Oktober – 15.Oktober 2017 weiterlesen

Mehr Bildung durch Veränderung

Vom Sinn und Nutzen der polnischen Schulreform. Deutsche Medien widmeten der polnischen Bildungsreform groβe Aufmerksamkeit und es war wie immer. Viele Dutzend Beiträge, die ausnahmslos in ihrer Darstellung und Beurteilung kein gutes Haar an den Veränderungen ließen. Die Titel sprechen für sich: „Rückkehr zum autoritären Unterricht“, „Zurück zu den Ostblock-Schulen“, „Staatsziel Verdummung“, „37.000 Lehrern droht … Mehr Bildung durch Veränderung weiterlesen