Veränderungen tun Not. Warum gehen die Polen gegen die Justizreform nicht zu Hundertausenden auf die Straβe? Weil sie den Zustand ihrer Justiz tagtäglich schmerzhaft erfahren. Justizminister Zbigniew Ziobro hat in seiner Rede vor dem Sejm am 18. Juli 2017 den meisten von ihnen aus der Seele gesprochen. Wir dokumentieren diesen Auftritt hier in Bild und … Continue reading Polens Justizreform. Der tiefe Fall der Richter
Kommentator Prof. Marek Cichocki und Janusz Tycner diskutieren über das angespannte Verhältnis zwischen der EU und Polen. ♦ Wie sollen die Polen darauf reagieren, dass sie EU-Geld bekommen und deshalb gefälligst zu gehorchen haben oder aus der EU austreten sollen? ♦ Haben Wahlen und Parlamentsmehrheiten noch einen Sinn, wenn EU-Kommissare sowieso alles besser wissen und bestimmen wollen (Emigrantenansiedlung, … Continue reading EU: der Feind und Helfer. Zum Hören
Der Justizminister hat das Wort. Am 12. Juli 2017 fand im polnischen Parlament eine hitzige Debatte über die bevorstehende Justizreform statt. Wie die gesamte Politik der jetzigen polnischen Regierung, hat auch dieses Vorhaben im deutschsprachigen Raum, aufgrund der Berichterstattung der Medien, einen denkbar schlechten Ruf. Die Argumente der Ideengeber und Befürworter der Umgestaltung kommen dabei … Continue reading Polens Justizreform. Mythen und Fakten.
Kommentator Andrzej Godlewski und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Neuauflage des Streits um die EU-Umverteilung von Emigranten, Hilfe vor Ort und Terrorgefahr. Die Positionen bleiben dieselben. ♦ Pläne der Justizreform. Die Öffentlichkeit zumeist dafür. Juristen verteidigen den Rechtsstaat oder ihre Standesprivilegien? ♦ Zum ersten Mal seit zwei Jahren erwägen deutlich … Continue reading Das Wichtigste aus Polen 14. Mai – 27. Mai 2017
