Smog, Energiearmut und was Polen dagegen tut

Kohle soll sein. Macht gute Sozialpolitik die Luft rein? Die Winterluft ist in der letzten Zeit oft schlecht in Polen. Noch schlechter sind die Schlagzeilen, mit denen deutsche Medien das Land bedenken: „Smog-Hölle Polen!“ (www.nachrichten.de), „Luftverschmutzung durch Kohle. Polens schwarzer Fluch“ (Rheinische Post) usw. Das aber ist nur ein Teil des Problems. Der andere heiβt … Smog, Energiearmut und was Polen dagegen tut weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 4. – 24. Februar 2018. Polen-Israel, Polen-Deutschland. Es stürmt

Kommentatorin Aleksandra Rybińska und Janusz Tycner diskutieren die  wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Empörung, Proteste, Provokationen: Israel kämpft im Holocaust-Streit mit den härtesten Bandagen. Ministerpräsident Morawiecki am Pranger. Polen steht zu seinen Argumenten und behält die Ruhe. War das alles notwendig und wie geht es weiter?  ♦ Ministerpräsident Morawiecki in Berlin. Frau Merkel reicht … Das Wichtigste aus Polen 4. – 24. Februar 2018. Polen-Israel, Polen-Deutschland. Es stürmt weiterlesen

Polens Justizreform. Eine Richterin spricht Klartext

Beeinflussen die Veränderungen die richterliche Unabhängigkeit? Barbara Piwnik gehört zu den bekanntesten Richtern des Landes. Ihre öffentlichen Äuβerungen in Sachen Justizwesen, stets sehr praxisbezogen, haben Gewicht und werden in der Öffentlichkeit mit Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen. So auch ihre Meinung zur polnischen Justizreform. Barbara Piwnik (Jahrgang 1955) studierte Jura an der Warschauer Universität und wurde … Polens Justizreform. Eine Richterin spricht Klartext weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 24. Januar – 3. Februar 2018. U.a. Die »Todeslager-Krise«

Kommentatorin Olga Doleśniak-Harczuk und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Israelische Überreaktion – polnische Beharrlichkeit.  Polnische Argumente und Beweggründe. Wie es, trotz Vorab-Konsultationen mit Israel, zu der „Todeslager-Krise“ kam. Und was nun? ♦ US-Auβenminister Rex Tillerson in Warschau. Kopfschmerzen in Moskau und Berlin. Polen – USA: in der Energie- und Sicherheitspolitik auf … Das Wichtigste aus Polen 24. Januar – 3. Februar 2018. U.a. Die »Todeslager-Krise« weiterlesen

Holocaust. Polen. Historische Wahrheit. Bewegende Ansprache von MP Mateusz Morawiecki. Video Auf Englisch

  Am Donnerstag, dem 1. Februar 2018, hielt der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (hier bei den Feierlichkeiten zum 73. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz am 28. Januar 2018) im Polnischen Fernsehen eine Ansprache im Zuge der politischen „Todeslager-Krise“ . Seit Sonntag, dem 4. Februar 2018, ist ebenfalls eine überarbeitete englische Version verfügbar.  Hier zu sehen. 

Migranten aufnehmen? Bedenken aus Polen zum Lesen empfohlen

Sicherheit für das Land. Hilfe vor Ort. Aus den Fehlern anderer lernen. Der Reporter und Publizist Witold Gadowski gilt als einer der besten polnischen Kenner des Nahen Ostens auf der konservativen Seite des politischen Spektrums. Ob man sie nun teilt oder nicht, es ist aufschlussreich seine Beobachtungen und Einschätzungen kennenzulernen, denn sie machen die Einstellung … Migranten aufnehmen? Bedenken aus Polen zum Lesen empfohlen weiterlesen

Syrien, Irak, Libanon. Polen hilft vor Ort

Die andere Facette der polnischen Migrationspolitik. Polen verfolgt eine klare Politik: keine Migranten ins Land lassen, dafür Kriegsopfern und Flüchtlingen im Mittleren Osten direkt helfen. Über den vehementen polnischen Widerstand gegen die EU-Zwangsumverteilung von Migranten gab und gibt es in den deutschsprachigen Medien unzählige kritische Berichte. Über die humanitäre polnische Hilfe vor Ort vernimmt man … Syrien, Irak, Libanon. Polen hilft vor Ort weiterlesen

Das Wichtigste aus Polen 24. Dezember 2017 – 23. Januar 2018

Kommentator Prof. Grzegorz Kucharczyk und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen. ♦ Pragmatiker ersetzten Vorkämpfer. Regierungsumbildung abgeschlossen: Einschätzungen, Deutungen, Prognosen. ♦ Zwei Bürgergesetzinitiativen: für und gegen die Tötung ungeborener Kinder. Debatte und Abstimmung im Sejm. Parlamentarische Opposition versetzt sich selbst einen vernichtenden K O-Schlag.  ♦ Welche Gefahren gehen für Polen von der deutschen GroKo … Das Wichtigste aus Polen 24. Dezember 2017 – 23. Januar 2018 weiterlesen

Polens Justizreform. Warum Staatspräsident Duda unterschrieben hat

Die andere Meinung. Staatspräsident Andrzej Duda ergriff das Wort am Nachmittag des 20. Dezember 2017, einige Stunden nachdem die EU-Kommission verkündete, sie habe die diplomatische „Atombombe“ gezündet. Das Sanktionsverfahren gegen Polen wegen angeblich gefährdeter Rechtsstaatlichkeit werde eingeleitet. Die Brüsseler Rechnung, Duda werde klein beigeben und die zwei gerade verabschiedeten wichtigsten Reformgesetzte nicht unterschreiben, ging nicht … Polens Justizreform. Warum Staatspräsident Duda unterschrieben hat weiterlesen

Polens Justizreform genau betrachtet 1. Das Gerichtsverfassungsgesetz

Was wurde wie verändert. Drei neue Gesetze sollen das Fundament einer umfangreichen Justizreform in Polen bilden. Zwei von ihnen, dem Gesetz zum Obersten Gericht und dem zum Landesjustizrat, verweigerte Staatspräsident Andrzej Duda am 24. Juli 2017 die Unterschrift. Er hat Ende September dem Parlament diesbezüglich zwei eigene Gesetzesvorschläge unterbreitet, die Mitte Dezember 2017 verabschiedet wurden. … Polens Justizreform genau betrachtet 1. Das Gerichtsverfassungsgesetz weiterlesen

Polens Justizreform genau betrachtet 2. Der Landesjustizrat

Was wurde wie verändert. Neufassungen von drei wichtigen Regelwerken bilden das Fundament der polnischen Justizreform:  die  des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Gesetze über den Landesjustizrat (LJR) sowie die des Obersten Gerichts (OG). Wir stellen sie vor.  Mitte Dezember 2017 verabschiedete das Parlament die Gesetze über den Landesjustizrat und das Oberste Gericht. Es war der zweite Anlauf. Beim ersten … Polens Justizreform genau betrachtet 2. Der Landesjustizrat weiterlesen

Polens Justizreform genau betrachtet 3. Das Oberste Gericht

Was wurde wie verändert. Das Fundament der polnischen Justizreform bilden die Neufassungen von drei wichtigen Regelwerken: des Gerichtsverfassungsgesetzes sowie der Gesetze über den Landesjustizrat und das Oberste Gericht (OG). Wir stellen sie vor.  Mitte Dezember 2017 verabschiedete das Parlament die Gesetze über den Landesjustizrat und das Oberste Gericht. Es war der zweite Anlauf. Beim ersten … Polens Justizreform genau betrachtet 3. Das Oberste Gericht weiterlesen