Ein Fachpolitiker beurteilt, ein Landwirt berichtet.
Tagelang war Warschau im Februar 2015 Schauplatz intensiver Proteste der Landwirte, organisiert von der Bauern-Solidarność und der Bauerngewerkschaft im postkommunistischen Gesamtpolnischen Gewerkschaftsverband OPZZ. Dass diese beiden Organisationen, ansonsten miteinander verfeindet, Hand in Hand agierten, ist bisher einmalig und ein Beweis für die feste Entschlossenheit der Landbevölkerung für ihre Interessen einzustehen.
Regierung und regierungsnahe Medien haben die Proteste als unberechtigt und überzogen eingestuft. Von Dreistheit, Unverschämtheit und Parasitentum war sogar die Rede. Die Bauern bekommen Direktzahlungen aus der EU. Der Staat finanziert zu gut 90% ihre Krankheitskosten und Renten, da Bauern nur Kleinstbeiträge in ihre Renten- und Krankenkasse (KRUS) einzahlen, die nicht vergleichbar sind mit den Beiträgen anderer Berufsgruppen. Sie entrichten keine Einkommenssteuer. Sie bekommen jährlich umgerechnet ca. 20 Euro Diesel-Geld pro Hektar aus der Staatskasse, und so weiter, und so fort…. Kurzum: Horden schlitzohriger, zahnlückenstrotzender Rüpel haben ihr Schlaraffenland in der Provinz verlassen und sich auf ihren Monster-Treckern auf den Weg nach Warschau gemacht, weil sie den Hals nicht vollkriegen können. So in etwa die offizielle Auslegung.
Krzysztof Ardanowski ist Sejm-Abgeordneter der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und war Berater für Agrarfragen des im April 2010 tödlich verunglückten Staatspräsidenten Lech Kaczyński. Mit ihm sprach am 19. Februar 2015 das Internetportal „wPolityce.pl“ („inderPolitik.pl“). Nachfolgend die wichtigsten Passagen:
Frage: Glauben Sie, dass die Bauern mit ihren Forderungen zu 100% Recht haben?
Ardanowski: Da vermischt sich sehr Wichtiges mit weniger Bedeutendem. Das schafft Raum für Manipulationen und die Darstellung der Bauern als habgieriger Krawallmacher.
Frage: Worum geht es also?
Gleichberechtigung
Ardanowski: Die Bauern fordern keine neuen Privilegien, wie ständig behauptet wird. Wer so redet, der hat keine Ahnung von der EU-Agrarpolitik. Die polnischen Bauern (gut 1,3 Mio. von ihnen bekommen EU-Direktzahlungen – Anm. RdP) denken so: wenn wir auf der Ausgabenseite schon die allgemeingültigen Anforderungen und hohen Kosten der EU-Mitgliedschaft tragen müssen (teure Sanitär-, Veterinär- und Umweltschutzmaβnahmen), dann wollen wir auch auf der Einnahmenseite wie die anderen EU-Bauern behandelt werden. (…)
Frage: Die polnischen Bauern nehmen es den Verantwortlichen übel, dass sie nicht wie ihre Kollegen in Deutschland oder Frankreich behandelt werden. (500 Euro pro Hektar EU-Direktzahlungen gibt es in Griechenland und auf Malta, ca. 100 Euro in Lettland, in Polen etwa 200 Euro pro Hektar, in Frankreich ca. 250 Euro, in Deutschland ca. 300 Euro pro Hektar, der EU-Durchschnitt liegt bei ca. 250 Euro – Anm. RdP). Haben sie recht damit?
Ardanowski: Ganz und gar. Politiker der Bauernpartei PSL (sie ist der kleine Koalitionspartner der seit 2007 regierenden Bürgerplattform PO und stellt den Landwirtschaftsminister Marek Sawicki – Anm. RdP) behaupten, dass Bauern in Lettland und Bulgarien noch kleinere EU-Direktzahlungen bekommen, aber dort gibt es kaum Landwirtschaft. Zehn Jahre nach dem EU-Beitritt muss sich Polen in eine Reihe mit Frankreich, Deutschland, Dänemark oder Holland stellen – Ländern die ähnlich viel wie wir produzieren, aber viel höhere Direktzahlungen und Unterstützungen für ländliche Gebiete bekommen.
Es war ein strategischer Fehler, der während der Verhandlungen (betreffend des neuen EU-Haushaltes 2013-2020 – Anm. RdP) gemacht wurde. Vertreter der Regierung Tusk haben sich sehr passiv in Sachen Landwirtschaft verhalten. Der polnische Landwirtschaftsminister (Marek Sawicki – Anm. RdP) war sehr zurückhaltend…. Aber auch wenn er viel offensiver agiert hätte, es wäre ihm im Alleingang nicht gelungen die Gleichstellung der polnischen Bauern zu erwirken. Ohne tatkräftige Unterstützung in Brüssel durch den eigenen Ministerpräsidenten, den Finanzminister, den Wirtschaftsminister, durch das ganze Kabinett, ist das nicht machbar. Donald Tusk aber pokerte gerade um seinen neuen Posten des EU-Ratspräsidenten. Ein Tusk, der aufmuckt, der fordernd auftritt, wäre schnell aus dem Rennen. Der Preis für seinen Posten war sein Stillhalten.
Frage: Das war‘s also?
Hilfe in der Not
Ardanowski: So sieht es aus. (…) Die Bauern haben in den letzten Jahren viel investiert. Die Regierung und ihre Medien wurden nicht müde den „polnischen Aufschwung“ zu rühmen. Dem Landvolk wurde eingetrichtert: nehmt Kredite auf, dann habt ihr die geforderten Eigenmittel, um in den Genuss der EU-Fördermittel aus dem Topf „Unterstützung ländlicher Gebiete“ zu kommen. Es hieβ, die gute Konjunktur für Agrarprodukte werde noch lange anhalten. Sehr viele Bauern haben so in die Milchproduktion, in die Schweinezucht, den Obstanbau usw. investiert. Inzwischen aber ist der Preis für 1 l Milch von 1,70 Zloty (ca. 0,40 Euro) auf unter 1 Zloty (ca. 0,24 Euro) gefallen. (Für 1 kg Kartoffeln werden den Bauern 0,02 Zloty (0,004 Euro) gezahlt. Für 1 kg Schwein bekommen sie im Durchschnitt 3,50 Zloty (0,85 Euro), im Juli 2014 waren es noch 5,50Zloty (ca. 1,35 Euro). Viele können ihre Kredite nicht mehr bedienen – Anm. RdP).
Frage: Wirtschaftsliberale sagen, Risiko gehört zum Geschäft. Wer einen Kredit aufnimmt, muss damit rechnen, dass er scheitert.
Ardanowski: Nur, in der EU-Landwirtschaft gibt es keinen freien Markt. Alles ist reguliert, vorgegeben, reglementiert. (…) Die Bauern können ihre Kosten kaum mehr senken. Den versprochenen stabilen Agrarmarkt, bei dem die Bauern auf Hilfe in der Not bauen können, gibt es nicht (angesichts des russischen Embargos, der Afrikanischen Schweinepest, des vor kurzem verhängten Verbotes der industriellen rituellen Schächtung – die polnischen Rindfleischexporte nach Israel und in arabische Staaten hatten einen Wert von 800 Mio. Euro im Jahr – Anm. RdP).
Frage: Stichwort Milchproduktion.
Ardanowski: Erstens. Die EU-Kommission hat für Milchproduzenten, die vom russischen Embargo getroffen wurden, ein Hilfsprogramm vorbereitet, von dem Litauen, Lettland, Estland und Finnland profitieren werden. Polen nicht, weil das polnische Landwirtschaftsministerium nicht rechtzeitig die erforderlichen Angaben und Unterlagen nach Brüssel geliefert hat!!!
Zweitens. Gleichzeitig wurden polnische Milchbauern mit hohen Strafen wegen Überschreitens der Milchquoten im Quotenjahr 2013/2014 belegt: insgesamt 46 Mio. Euro. Die entsprechende Behörde hat in den letzten fünf Monaten alle Auszahlungen für gelieferte Milch beschlagnahmt, um das Geld einzutreiben.
Drittens. Am 1. April 2015 werden die EU-Milchquoten abgeschafft. Polnische Milchbauern witterten darin eine Chance für sich, und erhöhten vorauseilend den Milchviehbestand, um gut „durchzustarten“. Vieles von der gestiegenen Produktion fiel noch in das letzte Quotenjahr 2014/2015. Die Strafen für polnische Milchbauern wegen Überproduktion werden dieses Mal ca. 200 Mio. Euro betragen. Die Strafe pro Milchbauer und abgeliefertem Liter soll sich auf 0,90 Zloty (ca. 0,21 Euro) belaufen. Das heißt, die Milchbauern werden eine Zeitlang völlig leer ausgehen. Die Gerichtsvollzieher interessiert das leider nicht im geringsten.
Die Proteste haben inzwischen einen Teilerfolg gebracht. Die EU-Kommission hat versprochen die Strafzahlungen von einem auf drei Jahre zu verteilen.
Frage: Stichwort Schweinefleisch.
Ardanowski: Auch hier hat sich die Situation dramatisch verschlechtert. Aufgrund des russischen Embargos ist ein enormes Überangebot auf dem gesamten EU-Markt entstanden. Die Preise sind im Keller angelangt, es tobt ein gnadenloser Verdrängungswettbewerb. Polen wird von Schweinehälften aus Dänemark und Deutschland regelrecht überflutet. Jetzt rächt sich die überstürzte, reichlich naive Privatisierung der polnischen Industriemetzgereien. Anstatt den umliegenden Bauern Anteile an den Betrieben zu gewähren, wurde z. B. 2004 die gröβte polnische Schlachterei Sokołów Podlaski (7 Fabriken) an den finnischen Fleischkonzern HK Ruokatalo und die dänische Firma Danish Crown verkauft. Die wichtigsten Teilhaber an Danish Crown sind dänische Schweinezüchter. Kein Wunder, dass die Sokołów Podlaski-Fabriken in Polen fast ausschlieβlich dänisches Fleisch verarbeiten.
Ernstgenommen werden
Frage: Die Bauern legen in ihren Protesten eine groβe Solidarität an den Tag. Das war früher nicht so.
Ardanowski: Bis vor nicht allzu langer Zeit haben die Fleischproduzenten mit den Schultern gezuckt wenn der Milchpreis fiel, und wenn der Schweinefleischmarkt zusammenbrach, dann sagten die Maisbauern, dass sie das nichts angehe. Die Bauern merken endlich, dass die Landwirtschaft einem System kommunizierender Röhren gleicht. (…)
Die ganze Situation ist eine Folge von Versäumnissen und einer leichtfertigen Sorglosigkeit der Regierung Tusk und jetzt der Regierung Kopacz, nach dem Motto: die EU-Direktzahlungen werden es schon richten, und für Probleme sind wir ja eh nicht zuständig, weil über die Landwirtschaft in Brüssel entschieden wird. Inzwischen lassen sich aber die Bauern nicht mehr auf diese Art abspeisen.
Frage: Sollte Recht und Gerechtigkeit die im Herbst 2015 anstehenden Parlamentswahlen gewinnen, werden sie ein gewaltiges Problem zu bewältigen haben.
Ardanowski: Ja, und ich bin weit entfernt davon zu behaupten, es gebe da ein Paar einfache Lösungen und damit hat es sich. Die über Jahre andauernden Unterlassungen und Versäumnisse der Regierung machen einige schwierige und komplizierte Entscheidungen notwendig, aber wir werden sie ganz bestimmt nicht scheuen. Vor allem jedoch darf man sich nicht sklavenhaft an der EU-Landwirtschaftspolitik orientieren, die nicht immer für uns von Vorteil ist. Man muss in Brüssel agieren und zugleich eine eigene nationale Landwirtschaftspolitik betreiben, wie das die groβen EU-Agrarstaaten seit eh und je tun. (…).
Frage: Wie geht es weiter mit den Protesten?
Ardanowski: Die Taktik der Regierung scheint zu sein: abwarten, in der Hoffnung die Bestellung der Felder im Frühjahr werde die Bauern schon zurück nach Hause locken.
Ein polnischer Bauer und seine Sorgen
Am 14. Februar 2015 veröffentlichte die Tageszeitung „Nasz Dziennik“ („Unser Tagblatt“) das Gespräch mit Tomasz Śmietało, einem Landwirt aus der Region Podlasie (mit Białystok) im Nordosten des Landes. Nachfolgend die wichtigsten Auszüge:
Frage: Worauf spezialisiert sich Ihr Betrieb?
Śmietało: Ich ziehe einhundert Mastschweine im Monat auf, habe 56 Jungsauen im geschlossenen System – mäste eigene Ferkel. Ich bin Schweinezüchter in dritter Generation. Den Betrieb habe ich von meinem Vater übernommen und vergröβere ihn nach Möglichkeit. Ich habe 18 ha Land hinzugekauft und einige neue Gebäude errichtet.
Frage: Trägt sich Ihr Betrieb nicht mehr?
Śmietało: Anstatt sich weiter zu entwickeln wird es wohl Zeit einzupacken. Es gilt Kredite abzuzahlen. Ich habe sie aufgenommen, um Land hinzu zu kaufen, die Wirtschaftsgebäude zu modernisieren, einen neuen Schweinestall zu errichten, um Traktoren zu kaufen. Das alles waren Investitionen in meinen Arbeitsplatz. Übrigens: die vielen schönen, neuen Trecker, die man im Fernsehen bei der Straβenblockade der Bauern in Zabłudów bei Białystok sehen konnte, gehören alle den Banken. Noch vor fünfzehn Jahren gab es Polnische „Ursus“-Traktoren für 100.000 Zloty (ca. 25.000 Euro – Anm. RdP). Die haben uns voll und ganz genügt, aber sie werden nur noch nach Afrika verkauft, weil sie angeblich nicht ganz den Umweltbestimmungen entsprechen, und wir müssen Traktoren aus dem Westen kaufen für 300.000 Zloty (knapp 75.000 Euro – Anm. RdP).
Frage: Die Banken geben doch keinen Leuten Kredite die zahlungsunfähig sind.
Śmietało: So lange alles lief, gab es Kredite. Jetzt, da ich kein Geld habe um zu zahlen, ist mir die Genossenschaftsbank (Bank Spółdzielczy) zum Glück entgegengekommen und hat die Raten erst einmal gestundet. Die wissen, wieviel ich wert bin. Früher waren mein Groβvater und mein Vater bei denen Kunden.
Frage: Wann fingen die Probleme an?
Śmietało: Vor einem Jahr als in der Region Podlasie die Afrikanische Schweinepest (ASF) ausbrach – eine Krankheit die von Wildschweinen übertragen wird und für das Hausschwein tödlich ist, Menschen aber in keinster Weise gefährdet. Es ging los mit den Preisspekulationen, vor allem seitens westlicher Firmen, die inzwischen auf dem polnischen Fleischmarkt vorherrschen. Sie wollten keine Schweine aus dem Gebiet, in dem der ASF-Virus festgestellt wurde kaufen, obwohl das Fleisch gesund, von den Veterinär-Kontrollen freigegeben und von höchster Qualität war. Das gesamte Fleisch für die Verarbeitung holten sie aus dem Westen.
Frage: Wieviel wird jetzt für ein Kilogramm Schwein gezahlt?
Śmietało: Etwa 3,50 Zloty (0,85 Euro – Anm. RdP), d. h. man muss pro Mastschwein etwa 100 Zloty (knapp 25 Euro – Anm. RdP) draufzahlen. Der Preis ist um 60% gefallen. Meine Frage: zahlen die Verbraucher auch 60% weniger für ihr Kotelett? Die Verbraucherpreise für Schweinefleisch sind um höchstens 5% zurückgegangen.
Frage: Wem verkaufen Sie ihre Schweine?
Śmietało: Einem örtlichen Kleinbetrieb. Nur so können wir noch existieren. Wären da nicht die kleinen polnischen Schlachtereien, dann gäbe es uns nicht mehr. Heute macht das polnische Schweinefleisch 10 bis 15% des Gesamtangebotes in unserem Land aus, der Rest kommt aus Deutschland und Dänemark: Ferkel, die man vor Ort mästet, Schweinehälften oder gleich fertige Wursterzeugnisse. Polnische Bauern werden ihre Schweine nicht los, obwohl der polnische Bestand in den letzten Jahren bereits von 19 auf 9 Mio. Stück zurückgegangen ist. Ich frage mich: wo ist unser Staat? Jeder Staat hat seine eigene Landwirtschaftspolitik, nur in Polen lässt man alles geschehen. (…)
Frage: Was hat die Landwirtschaft dem Land heute noch anzubieten?
Śmietało: Landwirtschaft das ist der Boden. Ohne Boden gibt es keinen Staat. Wir sind keine Unternehmer, wir bunkern unser Geld nicht in der Schweiz sondern investieren es in unsere Betriebe. Ich möchte, dass meine Kinder eines Tages auch Schweinezüchter werden.
Frage: Auf wen kann heute der Landwirt zählen?
Śmietało: Nur auf sich selbst.
Frage: Was erwarten die Landwirte in der Region Podlasie, die in ihrer Verzweiflung jetzt die Straβen blockieren?
Śmietało: Vor allem den Abschuss von Wildschweinen, die hektarweise den Mais vernichten. Es gibt Betriebe, in denen sie 80 bis 90% der Anbaufläche, manchmal zwischen 50 und 100 ha, zerwühlt haben. Die Wildschweine übertragen zu dem den ASF-Virus. Der Zuwachs des Bestandes ist enorm, dennoch erfüllen die Jagdpächter-Vereinigungen nicht einmal die Abschussvorgaben. Der Mais begünstigt diesen Zuwachs, macht die Tiere vermehrungsfreudiger, und erschwert den Abschuss, weil sie schwerer zu orten sind. Die Maismonokultur ist in den letzten Jahren entstanden, als aufgrund der EU-Zucker-Politik der Zuckerrübenanbau eingestellt werden musste und unsere Perle, die Zuckerfabrik in Łapy, geschlossen wurde. Bei mir in der Gegend wütet inzwischen eine Wildschweinrotte mit ca. 30 Tieren. Seit einem Jahr bitten und betteln wir darum sie zu dezimieren. Nichts passiert.
Frage: Die Regierung hat vorgeschlagen 850 Zloty (ca. 205 Euro – Anm. RdP) Entschädigung für einen vernichteten Hektar Mais zu zahlen.
Śmietało: Nicht alle kamen in den Genuss dieser Entschädigungen. Eine andere Sache ist, dass diese Summe nicht einmal zur Hälfte die Verluste abdeckt. Allein das Saatgut kostet pro Hektar 600 Zloty (ca. 145 Euro – Anm. RdP), die Aussaat von Mais auf einem Hektar kostet insgesamt 3000 Zloty (ca. 730 Euro – Anm. RdP). Ich habe Nachbarn, die letztes Jahr wegen der Wildschweine den Mais dreimal aussäen mussten.
Wenn ein mit ASF infiziertes Wildschwein entdeckt wird, werden im Umkreis von 10 km alle Schweine notgeschlachtet, auch wenn kein ASF-Virus bei ihnen festgestellt wurde. Meine Nachbarn kaufen meine gesunden Jungsauen nicht mehr, weil sie ihnen später von den dänischen und deutschen Schlachtfabriken bei uns nicht abgenommen werden. Die verarbeiten bei uns nur Importe aus ihren Ländern.
Wir haben Modernisierungskredite aufgenommen, die sehr verlockend erschienen, mit EU-Anteil. Aber wir müssen sie abzahlen. Wovon frage ich? (…)
Frage: Was könnte die Situation verbessern?
Śmietało: Angemessene Entschädigungen für ASF-geschädigte Schweinezüchter. In unserer Region Podlasie gibt es vorwiegend Familienbetriebe, in denen Schweine im geschlossenen System gezüchtete werden. Sie haben eigene Ferkel, die mit eigenem Futter gemästet und überwiegend an kleine, polnische Schlachtereien verkauft werden, die wiederum ihre Produkte selbst vertreiben. Das ist unsere Lebensgrundlage. In Masuren dagegen herrscht schon der amerikanische Konzern Smithfield. Der gibt den Bauern eigene Futtermittel, eigene Ferkel und verkauft die Fleischerzeugnisse an deutsche Discounter-Ketten in Polen. (…)
Die westlichen Konzerne wollen uns zugrunde richten und uns die Vertragsmast aufzwingen, bei der sie am besten verdienen, uns ein dänisches Ferkel geben, dänisches Futter und 30 Zloty (ca. 7,50 Euro – Anm. RdP) für die Aufzucht. So macht man freie Bauern zu Sklaven. (…)
RdP