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Des Hauses Schwelle eine Festungswehr

Neue Truppen der Territorialverteidigung. Ein ABC.

Polens Armee bekommt eine fünfte Teilstreitkraft. Neben dem Heer, der Luftwaffe, der Marine und den Spezialeinheiten entstehen seit Neuestem die Truppen der Territorialverteidigung. Angesichts der Drohgebärden Russlands und des Kriegsgeschehens in der Ukraine folgt das Land dem Beispiel Finnlands, Groβbritanniens, Schwedens und vieler anderer Staaten, indem es auch auf Verteidigung und Katastrophenschutz vor Ort, „an der eigenen Hausschwelle“, setzt.

Doch deutsche Medien wissen es besser. Ihre Berichte zum Thema strotzen nur so vor Hohn, Spott und Horrorvisionen.

Parteiarmee, rechter Schlägertrupp, Freizeitpartisanen…

„Parteiarmee im Aufbau?“, titelt die „Junge Welt“ (08.11.2016) und unterstellt: „die leichte Bewaffnung der Territorialverteidigung ist völlig ausreichend, um zum Beispiel Streiks oder Demonstrationen niederzuschlagen. Bei einer Sejm-Debatte in der vergangenen Woche warf die Opposition denn auch das Stichwort von der »Parteiarmee der PiS« oder gar »Macierewiczs SA« (Verteidigungsminister Polens – Anm. RdP) in die Diskussion”.

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Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen in Berlin während der polnisch-deutschen Regierungskonsultationen am 22. Juni 2016.

“Die Opposition”, so die Zeitung weiter “befürchtet, dass sich vor allem Rechte freiwillig zur Territorialverteidigung melden könnten. Das ist nicht auszuschließen. Die PiS umwirbt die polnische Faschistenszene politisch, verteidigte sie etwa gegen »Zensur«, als kürzlich Facebook eine Faschistenseite wegen rassistischer Inhalte schloss, und sie lehnt es ausdrücklich ab, Rechte bei der Bewerbung zum Dienst in der Territorialverteidigung »auszugrenzen«”.

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“Parteitreue paramilitärische Einheiten”, “Macierewiczs Ausnahmezustand”. Springer-Blatt “Newsweek Polska” (März 2016) macht Stimmung.

Gemessen an der Zahl der deutschen Neonazis, ihrer Übergriffe, Morde und Anschläge (NSU usw.) ist die (nicht)vergleichbare polnische „Faschistenszene“ ein kleiner Tummelplatz an der Peripherie der Politik.  Dass die heutige Regierungspartei sie umwirbt, sollte man erst einmal handfest beweisen, was nicht leicht fallen dürfte.

Und Facebook? Die Leiterin der polnischen Niederlassung von Facebook nimmt regelmäβig, an prominenter Stelle, an Antiregierungsdemonstrationen teil. Die Firma behauptet gleichzeitig, Facebook-Seiten wie die „Papst Johannes Paul II. vergewaltigte Kleinkinder“ oder „Polnische Meisterschaften im Verunglimpfen des Papstes“ und ähnliche seien angemessen und verweigert deren Sperrung.

Zeitgleich begann Facebook im Spätherbst 2016 reihenweise Seiten nationalkonservativer und katholischer Nutzer zu schlieβen, die nichts mit Faschismus zu tun hatten. Es genügte einen Aufruf zur Teilnahme am offiziellen Unabhängigkeitsmarsch in Warschau am Nationalfeiertag, dem 11. November, zu veröffentlichen. Der Proteststurm der Betroffenen rief daraufhin Anna Sterzynska, die Ministerin für digitale Angelegenheiten auf den Plan. Am Ende hat Facebook die Seiten wieder entsperrt.

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Polnische Meisterschaften der Wehrorganisationen in Giżycko/Lötzen im August 2014.

Ähnlich alarmistische Töne (“Säbelrasseln? Polen und der Nato-Gipfel”) schlagen die „Polen-Analysen“ (Nr. 185 vom 05.07.2016) an und satteln noch drauf: „Insgesamt ist die Aufstellung der “Territorialverteidigung” Teil des Bemühens der Nationalkonservativen, die polnische Gesellschaft in ihrem politisch-ideologischen Sinne zu mobilisieren und zu militarisieren.“

In Wirklichkeit muss sich die Regierung in Warschau keineswegs „bemühen“. Seit Ausbruch des Ukraine-Krieges im Frühjahr 2014, also noch zur Ära Tusk, erfahren die polnischen Wehrvereine einen enormen spontanen Zulauf. Die Tusk-Regierung hat das ignoriert, ihre Nachfolger wollen es zur Stärkung der Landesverteidigung nutzen.

„Rechtspopulistische Regierung. Triumph der polnischen Freizeitpartisanen”, spöttelt die „Süddeutsche Zeitung” (13.06.2016) und fügt hinzu: „Experten sehen den militärischen Wert der paramilitärischen Einheiten kritisch.” Zwar sehen bei weitem nicht alle Experten es so, aber auch das braucht der Leser nicht zu wissen.

… und das Dementi

Diese und ähnliche Behauptungen haben das Verteidigungsministerium (VM) am 17.11.2016 zu einer Erklärung veranlasst:

„Im Zusammenhang mit Berichten, »Truppen der Territorialverteidigung (TdT) sollen öffentliche Unruhen bekämpfen« und in einer besonderen Weise dem Verteidigungsminister unterstellt sein, teilt das VM folgendes mit:
Gemäβ der vor Kurzem im Parlament diskutierten Novelle zum »Gesetz über die allgemeine Verteidigungspflicht«, werden solche Vorhaben keinesfalls zum Aufgabenbereich der Territorialverteidigung gehören. Die TdT sollen die Fähigkeiten der Armee erweitern und ergänzen. Sie sollen in der Lage sein mit anderen Teilstreitkräften zusammenzuwirken, eigenverantwortlich Rettungsmaβnahmen vorzunehmen sowie die Selbstverteidigung vor Ort zu führen und zu organisieren.

Die TdT werden die fünfte Teilstreitkraft der Armee sein. Ihr Kommandeur wird in gleicher Weise wie die Kommandeure der übrigen Streitkräfte dem Verteidigungsminister unterstellt sein.
Ein bewusstes Verbreiten falscher Informationen über die TdT schädigt das Verteidigungssystem des Staates.“

Polnische Territorialverteidigung in Schlagworten

Arbeitgeber von Freiwilligen
Müssen rechtzeitig über geplante Übungen ihrer Arbeiter und Angestellten benachrichtigt werden. Können Kostenerstattung beantragen, wenn ihnen Verluste aufgrund von Abwesenheit des Freiwilligen am Arbeitsplatz entstanden sind, falls z. B. eine Ersatzkraft angeheuert werden musste.

Arbeitsplatz
Der Freiwillige darf wegen seiner Teilnahme an Übungen, Rettungsaktionen oder Kampfeinsätzen nicht gekündigt werden. Dies gilt nicht bei Konkurs sowie für Einstellungen auf Probe und bei Zeitverträgen.

Ausrüstung
Das Gros der 364 TdT-Kompanien (jeweils ca. 100 Soldaten) soll aus leichter Infanterie bestehen. Im Osten des Landes wird es auch einige TdT-Unterstützungs- und Einsatzkompanien geben, ausnahmslos ausgestattet mit neuer, leichter Flakartillerie, Ein-Mann-Boden-Luft-Raketen, tragbaren Antipanzerraketen.
Die Urheber des TdT-Programms legen groβen Wert darauf, dass die Ausstattung und Ausrüstung der neuen Einheiten weitestgehend aus polnischer Fertigung stammen wird. Vorgesehen sind u. a:

● die PR-15 RAGUN-Pistole,

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Made in Poland. Die PR-15 RAGUN-Pistole.

● „Beryl“, das auf der „Kalaschnikow“ basierende Sturmgewehr im NATO-Kaliber,

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Made in Poland. Beryl-Strurmgewehr.

● das Modulare Zubehörteil-Schusswaffensystem MSBS, ein Sturmgewehr im Nato- und im 7,53-Kaliber, mit einfach abnehmbarem Kolben, das, nach Bedarf, mit einem Granatwerfer, einem Zielfernrohr versehen werden kann oder auch, mit einem gröβeren Munitionsmagazin, als ein leichtes Maschinengewehr verwendet werden kann,

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Made in Poland. Das modulare MSBS-Sturmgewehr als leichte Infanteriewaffe (oben) und mit allem Zubehör (unten).

● die GROM-Ein-Mann-Boden-Luft-Rakete, die Hubschrauber, Flugzeuge, Marschflugkörper und Drohnen bei Tag und Nacht in einer Höhe zwischen 10 und 4000 Metern und einer Entfernung zwischen 500 und 6000 Metern mit enormer Treffsicherheit bekämpfen kann.

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Made in Poland. Die GROM-Ein-Mann-Boden-Luft-Rakete.

Hersteller dieser und anderer Waffen für die TdT ist der staatliche Rüstungskonzern PGZ SA (Polnische Rüstungsgruppe AG) mit seinen 33 Betrieben, an den gerade die ersten Groβaufträge vergeben werden.

Berufssoldaten
An der Spitze einer jeden TdT-Freiwilligenkompanie wird ein Berufssoldat stehen. Die ersten 66 Fähnriche (darunter 21 Frauen) haben Mitte November 2016 einen diesbezüglichen, einjährigen Lehrgang in der Heeresoffiziersschule in Wrocław/ Breslau begonnen. Insgesamt sollen Berufssoldaten etwa 10 Prozent der TdT ausmachen.

Devise
„Zawsze gotowi, zawsze w pobliżu“ – „Immer bereit, immer in der Nähe“.

Dienstdauer
Soll im Regelfall zwischen zwei und sechs Jahren liegen. Kann im Anschluss verlängert werden.

Emblem

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Entgelt
Es gelten dieselben Tagessätze pro Übungstag, wie bei den übrigen Streitkräften. Ein Gefreiter erhält – 112,33 Zloty (ca. 26 Euro), ein Stabsgefreiter – 118,67 Zloty (ca. 28 Euro), ein Fähnrich – 128,33 Zloty (ca. 30 Euro). Der TdT-Kompaniechef erhält als Berufssoldat eine Monatszulage von 600 Zloty (ca. 140 Euro).

Frauen
Werden nach den allgemein geltenden Kriterien in die TdT aufgenommen.

Gliederung
Polen ist in sechzehn Woiwodschaften (Provinzen) unterteilt. In jeder soll es eine TdT-Brigade (ca. 3000 Soldaten) geben. In der zentral gelegenen Woiwodschaft Mazowsze/ Masowien, mit der Hauptstadt Warschau, sind zwei Brigaden vorgesehen. Insgesamt also 17 Brigaden (jeweils 3 bis 4 Bataillone (4 bis 5 Kompanien). In jedem der 364 polnischen Landkreise soll eine TdT-Kompanie (ca. 100 Soldaten) als die kleinste Einheit der neuen Truppe wirken.

Hierarchie
Das am 1. Juli 2016 ins Leben gerufene Büro zur Schaffung der Territorialverteidigung soll bis zum 31. März 2017 in das Kommando der Territorialverteidigung umgewandelt werden. Sein Sitz ist Warschau. Dem Kommando werden die Stäbe der 17 Brigaden der TdT im ganzen Land unterstellt sein.

Juristische Grundlage
Es wurde kein separates Gesetz über die Schaffung der TdT verabschiedet, sondern eine diesbezügliche Novelle zum Gesetz über die allgemeine Pflicht zur Verteidigung der Republik Polen (Ustawa o powszechnym obowiązku obrony Rzeczypospolitej Polskiej). Am 16. November stimmten im Sejm 269 Abgeordnete dafür, 170 waren dagegen.

Demnach bilden die TdT die fünfte Teilstreitkraft der polnischen Armee und es wird eine neue Art des aktiven Militärdienstes geschaffen: der territoriale Militärdienst. Die Novelle tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

Katastrophenschutz
Auf allen Ebenen der Verwaltung (Woiwodschaft, Kreis, Gemeinde) existiert bei den Behörden eine Abteilung S-5 für die militärisch-zivile Zusammenarbeit im Kriegs- und Katastrophenfall. Die neuen TdT werden in dieses System eingegliedert. Der bisher geltende Grundsatz bleibt auch für die TdT gültig: im Ernstfall empfangen die Soldaten ihre Befehle und Anweisungen nur von ihren jeweiligen Vorgesetzten, die Befehlsgewalt über die Truppe geht nicht an die Zivilbehörden vor Ort über.

Kosten – Nutzen                                                                                                   Zwischen 2017 und 2020 sind für die TdT etwa 1,5 Mrd. Zloty (ca. 350 Mio. Euro) pro Jahr veranschlagt, das sind ca. 10 Prozent des Modernisierungsfonds der polnischen Armee. Sind die groβen Anschaffungen bezahlt, soll der Anteil am Modernisierungsfond auf 3 Prozent reduziert werden.

Gleichzeitig wird sich die Zahl der Soldaten des Heeres im Vergleich zu 2016 um mehr als die Hälfte erhöhen. Auf diese Weise soll kostensparend und schnell die Landesverteidigung verbessert und das Abschreckungspotential erhöht werden.

Leitung

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TdT-Chef Brigadegeneral Wiesław Kukuła.

Zum Kommandeur der TdT wurde am 23. September 2016 Oberst Wiesław Kukuła (Jahrgang 1972) berufen und am 23. November 2016 zum Brigadegeneral befördert. Kukuła ist Diplomingenieur für Fernmeldewesen (Studium an der Warschauer Militärtechnischen Akademie WAT) und diente sich ab 1996 vom Zugführer zum Kommandeur des Fallschirmjägerregiments 4101 im Jahr 2012 hoch. Während dieser Zeit leistete er ebenfalls Dienst beim polnischen Truppenkontingent im Irak (2003 – 2004), des Weiteren absolvierte er Nato- und US-Kurse für Kommandeure von Spezialeinheiten.

Mobilität                                                                                                                               Ein Teil der TdT-Kompanien in den Landkreisen ist für den Objektschutz vorgesehen (wichtige militärische Einrichtungen, Brücken, Kraftwerke, Staudämme usw.). Der Rest soll im Landkreis bzw. in der Woiwodschaft vor allem helfen Sabotage im Hinterland der regulären Truppen zu bekämpfen und im Falle einer eventuellen Besetzung des Landes Widerstand organisieren und leisten. Eine gute soziale Einbindung und Ortskenntnisse sind dabei von groβer Bedeutung.

Patriotismus, Politik
„Vor fast zehn Jahren wurden unsere Streitkräfte in eine Berufsarmee umgewandelt, verkleinert (auf gut 90.000 Mann – Anm. RdP) und auf eine immer wieder reduzierte Zahl von Standorten und Übungsplätzen verteilt.“ (Zu Zeiten der Tusk-Regierung wurden fünf Jahre lang keine Reservisten mehr zu Übungen eingezogen und der Witz „Wozu dient die polnische Armee? Zum Sparen“ machte die Runde – Anm. RdP). „Die Armee hat sich von der Gesellschaft entfernt. Die TdT bedeuten eine Chance, das wieder zu beheben“ (TdT-Kommandeur Gen. Kukuła im Interview mit der Zeitung „Nasz Dziennik“ („Unser Tagblatt“) vom 17- 18.12.2016).

„In den letzten Jahren geschah vieles, was unser Sicherheitsgefühl erschüttert hat. Leider auch in unmittelbarer Nähe unserer Grenzen. Das prägt die Haltung. Vor allem unter den jungen Männern wächst das Gefühl, man sei verpflichtet die eigene Familie, die Gemeinschaft, das Land zu verteidigen. Oftmals gehört dies zu unserem Lebensstil und unseren Werten und ist damit etwas, was wir normalerweise gar nicht besonders bemerken. Diese Leute sind „das Salz dieser Erde“. Ich bin sehr stolz eine solche Haltung zu beobachten und sehe mich mit ihr im Einklang“ (Gen. Kukuła, Interview wie oben).

Wie allen anderen Soldaten in Polen, soll es den TdT-Angehörigen untersagt sein politischen Parteien, Gewerkschaften, Vereinigungen anzugehören. Auch das öffentliche Auftreten von Soldaten unterliegt, qua Gesetz, weitgehenden Einschränkungen.

Regionale Bezogenheit
„Unser Motto lautet »Immer bereit, immer in der Nähe«. Die Einbindung der TdT in das soziale Gefüge der Region ist eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Verteidigung. Sie sind dazu da, die Menschen vor Ort und die Einrichtungen, die sie nutzen zu verteidigen oder vor Naturkatastrophen zu schützen.“ (Gen. Kukuła, Interview wie oben).

Training
Für Reservisten nach dem Armeedienst: ein bis zwei Wochenenden pro Monat und einmal im Jahr eine zweiwöchige Übung auf dem Truppenübungsplatz.
Für Anfänger: ein viermonatiger durchgehender Vorbereitungsdienst, danach Übungen, entsprechend den Reservisten, s. o.
Die Wochenendübungen finden zwischen September und Juni, die zweiwöchigen Übungen im Juli bzw. August statt.

Waffenaufbewahrung
„Man ist anfänglich davon ausgegangen, dass die Waffen zu Hause aufbewahrt werden. Das war nicht realistisch, weil zur Ausrüstung der leichten Infanterie u. a. schwere Maschinengewehre, Präzisionsgewehre, Granatwerfer, panzerbrechende Waffen usw. gehören. Dieses Kriegsgerät muss in Friedenszeiten unter Aufsicht bleiben. Es wird für jede Brigade, teilweise auch jedes Bataillon, zentral gelagert, zu den jeweiligen Übungen und Manövern gebracht und am Ende wieder eingesammelt. Im Ernstfall werden die Waffen unbefristet „an den Mann“ ausgehändigt.“ (Gen. Kukuła, Interview wie oben).

Wehrorganisationen
Während in Deutschland die Schützenvereine überwiegend in Bierzelten kämpfen, übt ihre polnische Entsprechung an den Wochenenden im Gelände. Uniformen und Militärgerät müssen sie sich selbst kaufen und bezahlen, über Waffen verfügen sie nicht. Diese werden ihnen nur zeitweise, meistens für einige Stunden, zu Schieβübungen unter Aufsicht des Militärs zur Verfügung gestellt und danach wieder eingesammelt.

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Mitglieder von Wehrorganisationen üben an Waffen nur unter Aufsicht der Armee.

Der Patriotismus, der dort gepflegt wird knüpft an die vielfältigen freiheitlichen Traditionen des polnischen Unabhängigkeitskampfes vom 18. bis zum 20. Jahrhundert an. Oft sind diese Organisationen eng verknüpft mit der Pfadfinderbewegung. Das Augenmerk konzentriert sich dabei auf die Landesvereidigung. Weder lehnen sie die parlamentarische Demokratie ab, noch verstehen sie sich als Speerspitze eines Umsturzes. Von einschlägigen deutschen rechtsextremen Vereinigungen, wie der berüchtigten „Wehrsportgruppe Hoffmann“ sind sie Lichtjahre entfernt. Auch kriminelle Verstrickungen, wie z. B. im Falle der deutschen „Wehrsportgruppe Rohwer“ sind nirgendwo festgestellt worden.

Mitglieder der Wehrvereinigungen können einzeln oder gruppenweise in die TdT eintreten, wenn sie alle vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen. Nach drei Jahren TdT-Dienst können sie sich bevorzugt um Aufnahme in die Armee als Berufssoldaten bewerben.

Voraussetzungen für Freiwillige
Polnische Staatsangehörigkeit. Alter: 18 bis 50 Jahre. Vor der Aufnahme in die TdT findet eine musterungsärztliche Begutachtung statt. Freiwillige in den TdT stehen in einem Dienstverhältnis. Alle Verstöβe gegen die Militärdisziplin bei Übungen, Manövern und Einsätzen werden nach dem Militärrecht geahndet.

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Bei der Aufnahme in den territorialen Wehrdienst gelten dieselben Musterungskriterien, wie bei der Aufnahme in die Berufsarmee.

Zeitplan                                                                                                                                       Bis Mitte 2017 sollen die ersten drei Brigaden im Osten des Landes entstehen, in den Woiwodschaften Lublin, Podlaskie (mit Białystok) und Karpatenvorland (mit Rzeszów).

Bis Ende 2017 soll es zwei weitere geben: die erste in der Woiwodschaft Masowien (mit Warschau) – hier sind zwei Brigaden geplant, und in Ermland-Masuren (mit Olsztyn/Allenstein).

2018 – Kujawien-Pommern (mit Bydgoszcz/Bromberg), Pommern (mit Gdańsk/Danzig), Heilgkreuz (mit Kielce), Kleinpolen (mit Kraków) und Łódź.

2019 – die letzten sechs Brigaden: Schlesien (mit Katowice), Opole/Oppeln, Groβpolen (mit Poznań), Westpommern (mit Szczecin), Niederschlesien (mit Wrocław/Breslau) und Lebus (mit Zielona Góra/Grünberg).

2021 soll die Bildung der TdT abgeschlossen sein. Truppenstärke: 53.000.

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Zweifel

1. Eine Armee von Amateuren und Freizeitpartisanen?                            „Diese Bezeichnung ist nicht gerechtfertigt. Nehmen wir einmal die Kraftfahrer. Auch sie werde in Profis und Amateure unterteilt. Die meisten Kraftfahrer sind dabei keine Profis, jedoch viele von ihnen legen Jahr für Jahr um die fünfzigtausend Kilometer im Auto zurück, haben viel Erfahrung, fahren sicher und zuverlässig. Oft sind sie den Profis ebenbürtig.

In den USA werden die Soldaten der Nationalgarde, zusammen mit Berufssoldaten, zu Auslandseinsätzen geschickt. Die künftigen polnischen Soldaten der TdT sind sehr motiviert, das wissen wir schon heute, und sie sollen ähnlich geschult werden wie ihre US-Kollegen. Von Amateuren kann keine Rede sein.“ (Gen. Kukuła, Interview wie oben).

2. Eine Wach- und Schlieβgesellschaft?
„So wie in der Militärdoktrin des Warschauer Paktes, stellen manche Fachleute die neue Truppe als eine Ansammlung von Wacheinheiten, die an Brücken und Straβen Posten stehen oder als eine Armee zweiter Klasse dar, die das abgenutzte Gerät der Landstreitkräfte benutzen darf. Das werden die TdT nicht sein“ (Gen. Kukuła, Interview wie oben).

3. Gegen erfahrene russische Fallschirmjäger-Sabotagetrupps keine Chance?
„Ein Soldat genießt nicht den Komfort sich seinen Gegner aussuchen zu können. Meine Aufgabe ist es also, die Soldaten auf den Kampf mit jedem vorzubereiten, der die Souveränität und Sicherheit des Landes bedroht. Wenn es feindliche Spezialkräfte sein sollten, so haben auch die viele Schwächen. Glauben Sie mir, als ehemaliger Kommandeur eines Fallschirmjägerregiments weiβ ich wovon ich rede.

Angefangen bei der Struktur, über das Training bis hin zur Bewaffnung der Truppen der Territorialverteidigung bereiten wir uns darauf vor, den Kampf mit jedem Gegner aufzunehmen. Unsere Bewaffnung muss gewährleisten, dass wir in jedem  Fall einen Kampf auf gleicher Augenhöhe führen können. Wir sind bereit für das Vaterland zu sterben, aber unser wichtigstes Ziel ist die Bezwingung des Gegners, damit wir Polen weiterhin dienen können.

Ein Aspekt wird oft vergessen: die TdT gehören zu unserem Abschreckungspotential, denn sie sind auch dazu da den allgemeinen Widerstand gegen einen Angreifer oder Besatzer zu organisieren“ (Gen. Kukuła, Interview wie oben).

© RdP

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