Fels in der Brandung

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Am 7. Februar 2019 starb Jan Olszewski.

Er strahlte Würde aus, war höflich, gutmütig, behäbig und altmodisch. Seine Anzüge und Brillengestelle hinkten der aktuellen Mode mindestens fünfzehn Jahre hinterher. Doch wer sich von alldem täuschen lieβ und ihn nicht für voll nahm, der wurde schnell eines Besseren belehrt.

Seine wohlformulierten, zielgenauen Spitzen waren berühmt, seine Plädoyers lieβen so manchen kommunistischen Richter zusammenzucken. Dem Anwalt, Journalisten und Politiker Jan Olszewski gelang Beachtliches. Gradlinig und mit reiner Weste ging er beinahe ein halbes Jahrhundert lang seinen Weg im kommunistischen Polen.

Keine öffentlichen Äußerungen, die man ihm vorhalten könnte, wie dem ersten (1989-1990) nichtkommunistischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki, der in der Stalinzeit der frühen Fünfzigerjahre in Presseartikeln die brutalen, kommunistischen Kirchenverfolgungen rechtfertigte. Keine Kungeleien mit der Staatssicherheit, auf die sich etwa der katholische Politiker und spätere Parlamentspräsident (1991-1993) Wiesław Chrzanowski einlieβ. Keine gutbezahlte Spitzeltätigkeit, wie die des späteren Arbeiterführers Lech Wałęsa (IM Bolek) zwischen 1970 und 1976.

Nichts dergleichen lässt sich den knapp drei Metern Akten entnehmen, die die polnische Stasi über Olszewski angehäuft hat. Stattdessen ein durchdachter, beharrlicher, Jahrzehnte dauernder Einsatz für ein unabhängiges Polen und die Menschen, die es, wie er, anstrebten.

Jung gewohnt, alt getan

Jan Olszewski kam 1930 in einer Gegend Warschaus auf die Welt, wo es nicht leicht war sich gute Manieren und intellektuellen Schliff anzueignen. Der Stadtteil Bródno (fonetisch Brudno) auf dem östlichen Weichselufer, eine kopfsteingepflasterte Arbeitersiedlung mit Holzhäusern, ohne Kanalisation, dafür übersät mit vielen Sandkuhlen und Lehmgruben, lag damals an der Peripherie der Groβstadt.

Bródno in Olszewskis Kindheit.

Der Vater, in zweiter Generation Eisenbahner und Sozialist, nahm den kleinen Janek mit zu Versammlungen, Arbeiterfesten, Fortbildungen. Was dort verkündet und vorgelebt wurde, dafür stand der groβe Jan sein Leben lang ein: soziale Gerechtigkeit, parlamentarische Demokratie, polnischer Patriotismus und polnische Unabhängigkeit, ein schlicht praktizierter katholischer Glaube und die klare Ablehnung des Kommunismus.

Olszewski war neun als der Krieg im September 1939 begann. Groβ genug um die Schrecken der drei Wochen lang (8. – 28.09.) dauernden deutschen Belagerung Warschaus bewusst wahrzunehmen. Die Hauptstadt lag unter schwerem Dauerbeschuss. „Ich hatte schreckliche Angst vor den Toten, die überall herumlagen“, so seine Erinnerung.

Tote Zivilisten nach einem deutschen Luftangriff auf das belagerte Warschau 1939.

Im vierten Besatzungsjahr, 1942, gelangte der Zwölfjährige durch vertrauliche Verbindungen in die Grauen Reihen (Szare Szeregi). So nannte sich der Polnische Pfadfinderverband im Untergrund. Konspirativ, ohne Uniformen, verknüpfte er die normale Ausbildung mit der sogenannten kleinen Sabotage. Parolenmalen auf Mauern und Zäunen („Deutschland kaputt!“). Nägelstreuen auf Fahrbahnen (Polen durften in der Besatzungszeit ohnehin keine Autos besitzen). Heimlich Flugblätter verteilen usw.

„Kleine Sabotage“ in Warschau unter deutscher Besatzung.

Olszewski war vierzehn, als am 1. August 1944 der Warschauer Aufstand ausbrach. Der Kampf auf dem westlichen Warschauer Ufer der Weichsel dauerte 63 Tage.

Auf dem östlichen Ufer, Praga genannt, wo sich auch Bródno befindet, war er nach drei Tagen zu Ende. In Anbetracht der riesigen deutschen Übermacht zerstreuten sich die Aufständischen und tauchten unter. Sechs Wochen lang, so beschreibt es Olszewski, dauerte anschlieβend der deutsche Terror.

Praga war Frontgebiet. Über den Fluss waren die schweren Kämpfe auf dem westlichen Ufer zu sehen und zu hören. Dorthin zogen sich am 13. September 1944 deutsche Truppen zurück und sprengten hinter sich alle vier Weichselbrücken.

Den Sowjets ausgeliefert

Kurz darauf zogen die Sowjets in Praga ein. Olszewski war Zeuge von Verhaftungswellen und brutalen Übergriffen. Die sowjetische Geheimpolizei NKWD stürmte in Bródno das Haus des Bruders seines Vaters, Remigiusz Olszewski. Den gut achtzigjährigen Groβvater Olszewskis prügelten sie dabei aus dem Haus. Er erfror in der kalten Herbstnacht. Remigiusz starb in einem Viehwaggon auf dem Weg nach Sibirien.

Der braune Terror war dem roten gewichen, während auf dem westlichen Ufer die Aufständischen bis zur Kapitulation am 3. Oktober 1944 weiterkämpften und vergebens auf wirksame sowjetische Unterstützung hofften.

Erst am 17. Januar 1945 setzten die Sowjets an das andere Ufer über und „befreiten“ das menschenleere Ruinenmeer. Gut drei Monate lang hatten sie vorher von der östlichen Flussseite aus tatenlos zugesehen, wie die Deutschen nach dem Ende des Aufstands zuerst alle etwa zweihunderttausend verbliebenen Einwohner vertrieben und danach den ausgestorbenen Westteil der Stadt planmäβig dem Erdboden gleichmachten.

Deutsches Brandkommando. Systematische Zerstörung Warschaus Oktober 1944 bis Mitte Januar 1945.

Mit fünfzehn Jahren erlebte Olszewski eine Gesellschaft, deren Zustand nach 1945 der Historiker und Literaturkritiker Jan Józef Lipski so beschrieb: „Der Schock nach dem Ende des Krieges war für Polen schrecklich. Polen, das erste Land, das sich Hitler entgegengestellt hatte. Die Polen, ein Volk, das an vielen Fronten des Krieges gekämpft hat. Polen, ein Land, das einen mächtigen Staat und eine Armee im Untergrund aufbaute. Es wurde von den eigenen Verbündeten, Groβbritannien und den USA, an den sowjetischen Angreifer ausgeliefert. Es war ein schreckliches Erlebnis und eine Demütigung, mit einer Schlinge um den Hals an den Sattel des Siegers geknüpft, in sein eurasisches Imperium gezerrt zu werden.“

Das letzte Aufbäumen

Drei Jahre lang dauerte es, bis die polnischen Kommunisten und ihre sowjetischen Auftraggeber es schafften 1948 das Land mit brutaler Gewalt nach stalinistischem Vorbild gleichzuschalten. Die Polen setzten in jener Zeit all ihre Hoffnung die Sowjetisierung abzuwenden, auf die einzige legale Oppositionskraft, die Bauernpartei PSL. Briten und Amerikaner hatten bei den Sowjets durchgesetzt, dass PSL-Chef Stanislaw Mikołajczyk aus dem Londoner Exil nach Warschau zurückkehren und in die von Kommunisten beherrschte Regierung als stellvertretender Ministerpräsident eintreten durfte. Es sollte freie Wahlen geben.

Stanisław Mikołajczyks (i. d. Mitte mit Blumenstrauß) Rückkehr im Juni 1945 versetzte Polen in einen Freudentaumel.

Mikołajczyks Rückkehr im Juni 1945 versetzte Polen in einen Freudentaumel. Sein Auto wurde auf dem Weg vom Flughafen in die Stadt angehalten und von der Menge getragen. Olszewski, der einstige konspirative Pfadfinder der Grauen Reihen, pinselte nachts wieder Parolen an Häuserwände, verteilte Flugblätter, diesmal gegen die Kommunisten. Er bewachte mit anderen Freiwilligen die Warschauer Redaktion und Druckerei der „Gazeta Ludowa“ („Volkszeitung“), der einzigen unabhängigen Zeitung im damaligen Polen, um sie vor kommunistischen Übergriffen zu schützen. Im November 1947 wurde sie verboten

Ohnmächtig sahen die Briten und Amerikaner aus der Ferne zu, wie die Sowjets und ihre polnischen Handlanger die PSL erbarmungslos nach und nach ausschalteten. Bei den für den 19. Januar 1947 angesetzten, massiv gefälschten Parlamentswahlen bekam die PSL angeblich nur 10,3 Prozent der Stimmen. In Wirklichkeit, das kam erst nach 1989 heraus, waren es knapp 70 Prozent. Bald darauf wurde die PSL verboten. Mikołajczyk flüchtete im letzten Augenblick mit Hilfe der Warschauer US-Botschaft in den Westen.

Schauprozesse und Stalinhuldigungen. Stalinismus in Polen.

Die finstere Nacht des Kommunismus, der Schauprozesse, der Stalinhuldigungen, der unentwegten, allgegenwärtigen ideologischen Abrichtung breitete sich auch über Polen aus.

Nischendasein eines Einzelgängers

Dennoch gelang es Jan Olszewski, fintenreich und von viel Glück begleitet, zuerst das Abitur zu machen und dann, zwischen 1949 und 1953, das Jurastudium an der Warschauer Universität zu absolvieren. Ohne dem kommunistischen Jugendverband, geschweige denn der Partei beizutreten, ohne sich für die Propaganda und ihre Massenveranstaltungen vereinnahmen zu lassen. Es war ein ärmliches Nischendasein eines Einzelgängers, ohne Stipendium, stets vom Rauswurf bedroht, den er einige Male gerade so, durch seine sehr guten Leistungen, abwehren konnte.

Für Hochschulabgänger galt im kommunistischen Polen die sogenannte Arbeitsplatz-Pflichtzuweisung (nakaz pracy). Für drei Jahre gab man von Amtswegen vor, wo die Absolventen arbeiten sollten. Wiederum meinte es das Glück gut mit Olszewski. Anstatt in die tiefe Provinz, wurde er in ein, fernab jeder Wichtigkeit vor sich hin dämmerndes, Dezernat des Justizministeriums gesteckt.

Als Olszewski im Herbst 1953 seinen Juraabschluss machte, war Stalin seit gut einem halben Jahr tot. Nach einem Jahr der Verschärfung der Repressalien (u.a. wurde im September 1953 der Primas von Polen Kardinal Wyszyński verhaftet) machte sich sehr langsam aus Richtung Moskau ein politisches Tauwetter breit, wo Nikita Chruschtschow den verdeckten Machtkampf um die Stalinnachfolge gewonnen hatte. 1955, gegen Ende der Pflichtjahre Olszewskis im Justizministerium, war das Eis fast schon gebrochen. Nach dem 20. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 und Chruschtschows schnell publik gewordener Geheimrede, in der er mit den Verbrechen des Stalinismus abgerechnet hatte, gab es dann kein Halten mehr.

Und wieder stirbt die Hoffnung

Diesmal hieβ Polens Hoffnungsträger und Reformkommunist Władysław Gomułka. Ende der Vierzigerjahre aller Ämter enthoben, verhaftet und nur knapp einem Schauprozess entkommen, sollte er nun einen „polengerechten“ Sozialismus schaffen: ohne Kollektivierung der Landwirtschaft, nationalpatriotisch, mit einer ausgeprägten Arbeiterselbstverwaltung, statt wirtschaftlicher Zentralplanung, mit Kunst- und Medienfreiheit.

Hoffnungsträger Władysław Gomułka im Oktober 1956. Polen lag ihm zu Füβen.

Letztere praktizierte, sehr ausgiebig, die Wochenzeitschrift „Po Prostu“ („Schlicht und Einfach“), früher das hölzerne Organ des kommunistischen Jugendverbandes, jetzt die wichtigste Tribüne der Reformer. Olszewski ging im Herbst 1955 hin und fand seinen Platz in der Redaktion, in der es zuging wie in einer Zentrale der Revolution.

„Po Prostu“-Redaktion.
„Po Prostu“. Titelseite.

Der berühmteste Artikel Olszewskis, gemeinsam geschrieben mit weiteren zwei Kollegen, trug den Titel „Den Leuten von der Heimatarmee entgegenkommen“ („Na spotkanie ludziom z AK“) und erschien im März 1956. Zehntausende Untergrundkämpfer der Heimatarmee (Armia Krajowa – AK), die während des 2. Weltkrieges der legalen polnischen Regierung im Londoner Exil unterstanden, hatten für ein freies und demokratisches Polen gekämpft. Nach dem Krieg wurden sie von den Kommunisten verfolgt, eingesperrt, hingerichtet, schikaniert, der Existenzgrundlage beraubt, dazu auf Schritt und Tritt als „Verräter an der Sache des Volkes“, „Dreckige Gnome der Reaktion“ verunglimpft. Das, so die Autoren, war ein schreiendes Unrecht.

Kommunistisches Plakat von 1945. „Der Riese und (unten) der dreckige Gnom der Reaktion“ .

„Po Prostu“, mit 150.000 Exemplaren verkaufter Auflage viel gelesen und beachtet, entwickelte sich zunehmend zu einem wichtigen politischen Machtfaktor im Kampf um Reformen. Gomułka, der im Oktober 1956, getragen von einer Woge der Begeisterung, an die Spitze der Partei trat, begann sehr schnell damit das Blatt auszubremsen. Im Oktober 1957, begleitet von heftigen und brutal auseinandergetriebenen studentischen Straβenprotesten, wurde die Zeitschrift auf Geheiβ der Partei eingestellt.

Die Freiräume schrumpften schnell. Einer der letzten war der Klub des Schiefen Rades. So genannt nach des Krummen-Rades-Gasse in der Warschauer Altstadt, wo er 1955 entstanden war. Er galt nach der Schlieβung von „Po Prostu“ als eines der letzten Foren der freien politischen Diskussion. Zu den Klubtreffen an jedem Donnerstag um 18.00 Uhr kamen Massen von Zuhörern. Jan Olszewski war im Klubvorstand und mit ihm, etliche ehemalige „Po Prostu“-Kollegen.

Die Schlieβung des Klubs 1962 markierte das endgültige Ende des politischen Tauwetters im kommunistischen Polen, das im Oktober 1956, mit dem Machtantritt Gomułkas, seinen Höhepunkt erreicht hatte. Die uneingeschränkte Parteiherrschaft war wiederhergestellt.

Verteidiger in Zeiten des Unrechts

Mitte 1959 bekam Jan Olszewski die Zulassung als Rechtsanwalt. Im kommunistischen Machtbereich durfte der Beruf nicht selbständig, sondern musste in staatlich vorgegebenen Sozietäten ausgeübt werden. Olszewski arbeitete in der Sozietät Nr. 25, die ihren Sitz am Warschauer Plac Zbawiciela (Erlöserplatz) hatte und im Ruf stand, die Crème de la Crème der hauptstädtischen Anwaltschaft zu versammeln.

Rechtsanwalt Jan Olszewski in den Sechzigerjahren.

Im kommunistischen Polen war die Zahl der Anwälte staatlicherseits begrenzt, aber die Rechtsanwaltschaft genoss immerhin eine gewisse Autonomie. Die meisten Berufsbelange regelten die Anwälte im Rahmen ihrer Selbstverwaltung, die das Justizministerium und die Partei aus der Ferne aufmerksam beobachteten und bei der sie, falls notwendig, hie und da eingriffen. Ein ständiges Ringen um die Grenzen der anwaltlichen Autonomie spielte sich ab.

Olszewski gehörte zu einer kleinen, in der Öffentlichkeit hochangesehenen Gruppe von Anwälten, die sich nicht scheute Mandate in politischen Prozessen zu übernehmen. 1964 verteidigte er den Schriftsteller Melchior Wańkowicz, der wegen seiner Kontakte zum polnischsprachigen amerikanischen Sender Radio Free Europe vor Gericht stand. Ebenfalls zu seinen Mandanten zählten die jungen Trotzkisten Jacek Kuroń und Karol Modzelewski, die 1964 in einem offenen Brief die Parteiführung mangelnder Marxismustreue bezichtigten. Zu seinen Klienten gehörte auch Janusz Szpotański, der wegen antikommunistischer Satire 1968 zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Und Adam Michnik, eine der zu drei Jahren Haft verurteilten Führungspersonen der Studentenproteste vom März 1968 sowie weitere Teilnehmer der Unruhen.

Ein Warnschuss sollte für Olszewski die zeitweilige (1968-1970) Entziehung der Zulassung als Anwalt sein. Ihn dauerhaft aus dem Beruf zu verbannen, wagten die Kommunisten dann doch nicht. Zu groβ war seine Autorität, zu gut sein Ruf, umso mehr, als er in politischen Prozessen seine Mandanten ohne ein Honorar verteidigte.

Ab Mitte 1970 durfte Olszewski wieder die Anwaltsrobe tragen. Sofort übernahm er ein Mandat im groβen politischen Prozess der Mitglieder der konspirativen Jugendorganisation Ruch („Bewegung“), die antikommunistische Parolen an Häuserwände malte, Flugblätter herstellte und geplant hatte ein Lenin-Museum in der Nähe von Kraków in Brand zu stecken.

Unruhen im Dezember 1970. Panzer auf dem Langen Markt in Gdańsk.

Im Dezember 1970 fegten schwere Arbeiterunruhen in den Küstenstädten Szczecin, Gdynia, Gdańsk und Elbląg den inzwischen greisen, sklerotischen und allgemein verhassten Parteichef Gomułka von seinem Posten. Die Unruhen waren durch eine starke Erhöhung der Lebensmittelpreise ausgelöst worden, die der neue Parteichef und Hoffnungsträger Edward Gierek wieder zurücknahm.

Parteichef und Hoffnungsträger Edward Gierek.

Bis Mitte der 1970er Jahre versank Polen in einem süβen Konsumtraum, verkörpert durch Coca-Cola, Marlboro-Zigaretten und dem „polnischen Volkswagen“, dem kleinen Fiat 125, finanziert von der Gierek-Mannschaft mit westlichen Krediten. Etwa 1975 war der Traum vorbei, die Volksrepublik Polen zahlungsunfähig und die Arbeiterschaft wieder auf den Straβen, wie in der Stadt Radom im Juni 1976. Auch die Intellektuellen protestierten erneut.
Festnahmen- und Verhaftungswellen rollten durch das Land.

Olszewskis Ratgeber „Der Bürger und die Staatssicherheit“.

Olszewski kam damals auf die Idee, den Ratgeber „Der Bürger und die Staatsicherheit“ zu verfassen. Stasi und Miliz hielten sich oft nicht einmal an die eigenen kommunistischen Gesetzte und Regularien im Umgang mit festgenommenen Oppositionellen. Olszewskis Fibel, im Untergrund massenweise gedruckt und vervielfältigt, half den sonst oft eingeschüchterten und hilflosen Opfern sich der Willkür entgegenzusetzen.

Wenig reden, Beistand leisten

Olszewski unterschrieb zwar Protestbriefe, unterstützte mit Rat und Tat verschiedene demokratische Initiativen, ohne jedoch öffentlich groβ in Erscheinung zu treten. Keine Interviews für ausländische Medien, keine Teilnahme an Protestaktionen. Olszewski verstand sich als ein Berater, der dem gewaltlosen antikommunistischen Widerstand juristischen Beistand leistete.

Wie wichtig dieser Beistand war, zeigte sich im Frühherbst 1980. Nach den Arbeiterprotesten im ganzen Land, die wieder einmal durch Lebensmittelpreiserhöhungen ausgelöst wurden und dieses Mal Parteichef Edward Gierek stürzten, entstand Solidarność, die erste freie Gewerkschaft im Ostblock. Olszewski war es, der die Delegierten aus Hunderten von Betrieben, die am 17. September 1980 in Gdańsk zusammenkamen, um über die Zukunft der gerade entstandenen Bewegung zu beraten, davon überzeugte, keine Regionalgewerkschaften, sondern eine landesweite Gewerkschaft zu gründen.

Nur so sei man stark genug, den Regierenden die Stirn zu bieten. Olszewski entwarf auch die Solidarność-Satzung und stand einer Gruppe von Juristen vor, die die Registrierung der Gewerkschaft beim Woiwodschaftsgericht in Warschau vornahm.

Olszewski bei der Registrierung der Gewerkschaft Solidarność beim Woiwodschaftsgericht in Warschau mit Lech Wałęsa und Solidarność-Berater Tadeusz Mazowiecki.

Nach sechzehn Monaten des „Solidarność-Freiheitskarnevals“ verhängte General Jaruzelski am 13. Dezember 1981 das Kriegsrecht in Polen. Solidarność wurde verboten, die volle Parteiherrschaft mit Hilfe von Panzern wiederhergestellt.

Wieder verbrachte Olszewski die Zeit bis 1989 als Verteidiger von Oppositionellen. Als Nebenkläger vertrat er die Familie von Pfarrer Jerzy Popiełuszko bei dem Prozess seiner Stasi-Mörder in Toruń 1984 bis 1985. Sein Schlussplädoyer (das Verfahren wurde im Rundfunk übertragen) hinterlieβ einen tiefen Eindruck.

Olszewski als Nebenkläger vertrat die Familie von Pfarrer Jerzy Popiełuszko bei dem Prozess seiner Stasi-Mörder in Toruń 1984 bis 1985.  Mit Rechtsanwaltskollegen Andrzej Grabiński (l.) und Edward Wende.

Im Auftrag der Kirche vermittelte er zwischen der Untergrund-Solidarność und den Behörden, half mit, den politischen Weg zu den Gesprächen am runden Tisch (6. Februar bis 5. April 1989) zu bahnen. Am Ende dieser Gespräche stand der Anfang vom Ende der kommunistischen Volksrepublik Polen: halbfreie Wahlen am 4. Juni 1989 und die Bildung der ersten nichtkommunistischen Regierung am 12. September 1989.

Probleme mit Wałęsa

Doch in der siegreichen Solidarność entbrannte ein schwerer Konflikt. Lech Wałęsa fühlte sich von Tadeusz Mazowiecki und der Beratergruppe um Prof. Bronisław Geremek, Adam Michnik und Jacek Kuroń übergangen. Wałęsa saβ in der Solidarność-Zentrale in Gdańsk, während die anderen in Warschau die groβe Politik machten. Mazowiecki als Regierungschef, Kuroń als Sozialminister, Michnik als Abgeordneter und Chefredakteur der nun führenden Zeitung des Landes „Gazeta Wyborcza“, Geremek als Solidarność-Fraktionschef im Sejm. Wałęsa dachte, er könnte Politik per Telefonanweisungen machen, doch keiner der Erwähnten nahm seine Anrufe entgegen.

Grollend drängte Wałęsa nun darauf, den im Juli 1989 gemäβ den Vereinbarungen am runden Tisch zum Staatspräsidenten gewählten General Jaruzelski durch zeitnah durchzuführende  Präsidentschaftswahlen abzusetzen. Diese fanden im Dezember 1990 statt und Wałęsa wurde Staatschef.

Vereidigung von Staatspräsident Lech Wałęsa vor dem Sejm und Senat am 22. Dezember 1990.

Olszewski unterstütze ihn in dem Konflikt. Er war überzeugt davon, Wałęsa werde seine Wahlversprechen einhalten und eine radikale Entfernung von kommunistischen Kadern, Stasi-Leuten und Stasi-Zuträgern aus dem Staatswesen vornehmen.

Niemand im Solidarność-Lager war sich damals bewusst, dass Wałęsa ein düsteres Geheimnis hütete. Zwischen 1970 und 1976 hatte er seine Arbeitskollegen in der Danziger Werft als Stasi-IM Bolek bespitzelt und denunziert und hatte dafür nachweislich Geldbeträge erhalten. Von der Angst getrieben enttarnt zu werden, tat Wałęsa genau das Gegenteil von dem, was er versprochen hatte.

Er umgab sich in seiner Präsidialkanzlei und in dem Teil des Staatsapparates, auf den er Einfluss hatte, mit zwielichtigen Figuren aus dem ehemaligen Partei- und Stasiapparat.
Daraufhin wandten sich seine bisher engsten Berater, die Brüder Kaczyński von ihm ab. Dasselbe taten viele andere Persönlichkeiten aus dem Solidarność-Lager. So auch Olszewski.

Mehr noch. Erschrocken von der Vorstellung, die Russen, die von seiner Spitzeltätigkeit ganz bestimmt wussten, könnten ihn durch gezielte Indiskretionen auffliegen lassen, begann Wałęsa Polens Bestreben der Nato und der EU beizutreten zu untergraben. Der KGB hatte in der kommunistischen Zeit Einblick in alle polnischen Stasi-Unterlagen, zog nach Herzenslust Kopien oder lieβ sich Mikrofilme anfertigen. Im Fall des weltberühmten Friedensnobelpreisträgers und Arbeiterführers Wałęsa war er ganz bestimmt auf dem Laufenden.

Und so ging Wałęsa, mir nichts, dir nichts, mit dem Vorschlag an die Öffentlichkeit eine Nato-2 und eine EU-2 für die ostmitteleuropäischen Staaten zu schaffen. Er sprach sich auch dafür aus, die russischen Armeestützpunkte in Polen in polnisch-russische Joint Ventures zu verwandeln. Das würde die russische Anwesenheit in Polen auf Dauer zementieren und den Nato-Beitritt endgültig begraben.

Der Politiker

Das war der Stand der Dinge, als Ende Oktober 1991 die ersten völlig freien Parlamentswahlen in Polen stattfanden. Möglichst viele politische Kräfte sollten bei diesen Wahlen berücksichtigt werden und so zogen neunundzwanzig Parteien in den 460-köpfigen Sejm ein. Darunter auch die Zentrumsvereinigung der Brüder Kaczyński mit dem Abgeordneten Jan Olszewski.

Unter diesen Umständen eine handlungsfähige Regierung zu bilden schien ein Ding der Unmöglichkeit, doch das Wunder geschah. Mitte Dezember entstand, nach vielem Hin und Her, ein Fünf-Parteien-Kabinett mit einer wackeligen Mehrheit und Jan Olszewski an der Spitze. Staatspräsident Wałęsa lieβ die Koalition zähneknirschend gewähren.

Bis heute war es die kurzlebigste polnische Regierung. Sie überdauerte nur 167 Tage (21. Dezember 1991 bis 4. Juni 1992). Doch keine Regierung vor und nach ihr, hat sich so tief in der neuesten politischen Geschichte Polens eingeprägt.

Olszewski verliest seine Regierungserklärung im Sejm am 21. Dezember 1991.

Olszewski brach mit dem hyperliberalen Programm seiner Vorgänger in der Wirtschaftspolitik und beschritt neue Wege in der Innen- und Auβenpolitik. Einstellung der raubbauartigen Privatisierung der Industrie. Der Satz aus seiner Regierungserklärung „Die unsichtbare Hand des Marktes ist oft die Hand eines Diebes“ gehört in Polen seither zu den geflügelten Worten.

„Wir wollen eine Marktwirtschaft, die in einem genau abgesteckten rechtlichen Rahmen funktioniert, damit christliche Familienwerte und die Werte anderer menschlicher Gemeinschaften geschützt bleiben. (…) Die Privatisierung darf nicht weiterhin ein Vorgang sein, der Reiche noch reicher macht und Arme noch mehr verarmen lässt“, hieβ es in Olszewskis Regierungserklärung vom 21. Dezember 1991.

Eine radikale Säuberung der Geheimdienste, der Armee, der Polizei und der staatlichen Verwaltung von alten kommunistischen Kadern sollte stattfinden. Ein klarer Kurs hin zu Nato- und EU-Mitgliedschaft wurde eingeschlagen. Alles was Lech Wałęsa nicht wollte.

Der vom ersten Augenblick an schwelende Konflikt loderte zum ersten Mal am 22. Mai 1992 auf. Wałęsa war seit einem Tag in Moskau, um gemeinsam mit Präsident Jelzin den polnisch-russischen Vertrag über Freundschaft und gut nachbarschaftliche Zusammenarbeit zu unterschreiben, der noch vor Olszewskis Amtsantritt ausgehandelt worden war. Ein Punkt, war die Umwandlung der russischen Armeestützpunkte in Polen in russisch-polnische Joint Ventures.

Staatspräsidenten Wałęsa und Jelzin in Moskau. Mai 1992.

Olszewski zögerte nicht, Wałęsa nach Moskau ein chiffriertes Telegramm zu schicken, das dem Staatspräsidenten unmittelbar vor der Unterzeichnung diskret zugestellt wurde. Darin stand, die Regierung entziehe Wałęsa die Unterzeichnungsvollmachten, sollte er den Joint-Venture-Punkt nicht aus dem Vertrag entfernen. Wutschnaubend bat Wałęsa Jelzin um Nachverhandlungen. Die Joint Ventures verschwanden aus dem Text, aber Wałęsa schwor damals Rache.

Die Möglichkeit ergab sich beinahe umgehend. Am 28. Mai 1992 stimmte der Sejm dem Ad-hoc-Antrag eines Abgeordneten zu, die Regierung zu verpflichten, in den damals nicht zugänglichen Stasi-Archiven innerhalb von sechs Tagen zu überprüfen, ob es im Kabinett und im Parlament Stasi-IMs gab.

Innenminister Antoni Macierewicz und seine Mitarbeiter erfüllten diesen Auftrag in hektischer Tag- und Nachtarbeit. Am 3. Juni 1992 brachte Macierewicz die Liste in einem versiegelten Umschlag in den Sejm. Lange blieb sie nicht geheim. Vierundsechzig Namen standen drauf. Ein zweiter Umschlag enthielt zwei Namen: den Wałęsas und den des Parlamentspräsidenten Wiesław Chrzanowski.

In einer Blitzaktion organisierte Wałęsa eine parteienübergreifende Koalition der Angst, die noch in derselben Nacht in einer Abstimmung die Regierung Olszewski zu Fall brachte. Es galt, die Büchse der Pandora schleunigst zu schlieβen, was auch gelang. Erst gut zehn Jahre später wurde eine polnische Gauck-Behörde gegründet, das Institut des Nationalen Gedenkens, und die Stasi-Archive wurden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Sofort danach befahl Wałęsa seinen Vertrauensleuten die eigentlich unzugänglichen polnischen Stasiarchive zu durchforsten. Er lieh sich seine Stasiakten aus und gab sie nach einiger Zeit mit herausgerissenen Seiten zurück. Doch alle Hinweise auf seine Spitzeltätigkeit, verstreut über verschiedene Dienststellen, Kataloge und Karteien konnte er nicht vernichten.

Wałęsa konnte auch nicht wissen, dass sein Partner bei den Gesprächen am runden Tisch, Innenminister und Stasi-Chef, General Czesław Kiszczak  die wichtigsten Beweise gegen ihn bei seiner Entlassung einfach mit nach Hause genommen hatte. All diese Unterlagen kamen nach und nach zum Vorschein und fügten sich etwa 2016 zu einem Bild, das keinen Zweifel mehr daran lässt. Wałęsa hat zwischen 1970 und 1976 seine Kollegen von der Werft gegen Spitzelhonorare denunziert, auch wenn er es vehement abstreitet. So gesehen blieb Olszewskis Sturz auf Dauer wirkungslos.

Das Symbol

Olszewski versuchte sich danach noch einige Male in der Politik. Ohne Erfolg. Je weiter jedoch seine kurze Regierungszeit zurücklag, umso deutlicher sah man, wie wichtig sein Anliegen war, die tiefe Verstrickung des kommunistischen mit dem neuen Polen zu beseitigen. Es war weitestgehend gelungen die DDR-Kader und Strukturen vom wiedervereinigten Deutschland fernzuhalten. Ob in der Justiz, in den Medien oder in der Wirtschaft. In Polen wurde diese Selbstverständlichkeit, bis heute, noch lange nicht umgesetzt.

Olszewski war der Jurist, Journalist und Politiker, der sich von den Kommunisten nie hatte korrumpieren lassen. Deswegen schlug ihm so viel Ablehnung und Hass all jener entgegen, die den Verlockungen und Drohungen der Kommunisten nicht gewachsen waren. Olszewski wurde mit der Zeit zur Symbol- und Leitfigur all derer, die sich nicht mit einem Polen zufriedengeben wollten, in dem Stasi-Agenten und Partei-Kader unter dem Deckmantel der Demokratie weiterhin das Sagen haben.

Beisetzungsfeierlichkeiten Jan Olszewskis. Staatspräsident Andrzej Duda hielt die Trauerrede in der Warschauer Kathedrale. Zehntausende gaben Olszewski das letzte Geleit.

Bescheiden, zurückhaltend, aber im Kern unverbrüchlich in seiner Haltung lebte er weitgehend zurückgezogen und in den letzten Lebensjahren, schwer krank, in Warschau. Zehntausende, die seine Auffassung vom Anstand in der Politik teilten, gaben ihm das letzte Geleit.

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