„Grüne Insel“, rote Zahlen. Leidliche Bilanz des polnischen Aufschwungs.

In den Krisenjahren seit 2008 erfreute sich Polen immerhin eines gemäβigten Wirtschaftswachstums und verschaffte sich so das Image der „grünen Insel“ im umliegenden „roten Meer“ der Rezession.

Die makroökonomischen Fundamente der Wirtschaft Polens sehen auf den ersten Blick solider aus als die mancher anderer EU-Staaten. Die Staatsverschuldung ist nicht die höchste (gut 60% des Bruttoinlandproduktes (BIP)), doch sie gehört, zusammen mit Slowenien (68%) und Kroatien (62%), zu den höchsten unter den Staaten Ostmitteleuropas, mit denen sich Polen, was seine Wirtschaftskraft angeht, vergleichen lässt. Nur Ungarn liegt, bei einer höheren Staatsverschuldung von 85%. Geschönt infolge der Nationalisierung der Offenen Pensionsfonds durch die Regierung Tusk und der Übernahme von 150 Mrd. Zloty (ca. 37 Mrd. Euro) durch den Staat sehen die Angaben zur Staatsverschuldung auf dem Papier ganz „normal“ aus.

Staatsschulden wie Griechenland

Rechnet man jedoch die verdeckten Auβenstände hinzu, vor allem die staatlichen Schulden bei der Rentenkasse, dann kommt die polnische Staatsverschuldung mit etwa 185% des BIP den europäischen Rekordhaltern gefährlich nahe. Abzulesen ist die beunruhigende Entwicklung auch anhand des ausländischen Anteils an der Staatsverschuldung, der nicht künstlich heruntergedrückt werden konnte, er allein beträgt schon mehr als 43% des BIP.

Arbeitslosigkeit sinkt, weil Auswanderung steigt

Ähnlich ist es mit einigen anderen Kennziffern. Die Arbeitslosigkeit beträgt 11,4%, nach dem EU-Berechnungsmodus gar 9,6% (EU-Durchschnitt 10,3%). Sie ist 2014 um 3% zurückgegangen. Wie kommt das, wenn zugleich die Zahl der Arbeitsplätze stagniert? Die Antwort: Massenabwanderung der Arbeitssuchenden in reichere EU-Staaten und in die USA. Seit 1990 haben knapp 2,5 Mio. Menschen Polen auf der Suche nach Arbeit dauerhaft verlassen, davon gingen u. a. 650.000 nach Groβbritannien, 560.000 nach Deutschland, 115.000 nach Irland, 105.000 nach Holland, 100.000 in die USA, 70.000 nach Kanada. Die Woiwodschaft Opole/Oppeln hat auf diese Weise 10% der Einwohner eingebüβt, Podlasie (mit Białystok) 9%, Podkarpacie/Karpatenwoiwodschaft (mit Rzeszów) 8%. Hochschulbildung haben 25 % der Emigranten, einen Mittelschulabschluss 40%. Etwa 60% aller jungen Menschen zwischen 18 und 24 Jahren erwägen zu emigrieren.

Wer Beziehungen hat, hat Arbeit

Der polnische Arbeitsmarkt ist von einem wachsenden Ungleichgewicht gekennzeichnet. Hubert Salik schreibt darüber in der Tageszeitung „Rzeczpospolita“ („Die Republik“) vom 6. Februar 2015 “In der polnischen Provinz, hinter den mit EU-Geldern aufgefrischten Fassaden, gibt es keine Arbeit. Mit der Lupe in der Hand muss man nach Kleinstädten suchen, in denen es mehr als ein bis zwei produzierende Betriebe gibt. Die besten Arbeitsplätze bieten dort die öffentlichen Verwaltungen. Staat und Kommunen sind die wichtigsten Arbeitgeber im kleinstädtischen Polen. Hinzu kommen Handel und Dienstleistungen, wobei der Siegeszug der Discounter-Ketten den Kleinhandel kaputt macht. Bei den kargen Löhnen müssen die Menschen sehr sparsam leben und haben keine Hemmungen beim Discounter billiger zu kaufen als im Tante-Emma-Laden nebenan.“

Um zum Supermarkt zu kommen, gibt es in fast jedem Haushalt ein zumeist ziemlich klappriges, oftmals mehr als zehn Jahre altes Auto, heute auch in Polen ein durchaus üblicher Gebrauchsgegenstand. Feste Arbeitsstellen sind in der Provinz ein begehrtes Gut. Selbst um Putzfrau im Rat- oder Gemeindehaus zu werden, muss man gute Beziehungen haben. Die Alten und Kranken gehen nicht wählen, die mittlere und junge Generation arbeitet auβerhalb, kommt höchstens am Wochenende oder auch nur ein paar Mal im Jahr nach Hause. Wählen gehen diejenigen, die vor Ort Arbeit haben, von ihnen hängt die lokale politische Machtkonstellation ab, die auf diese Weise immer wieder aufs Neue bestätigt wird.

Mittlerweile üben z. B. nur noch etwa 15% der Gemeinde-Bürgermeister in Polen ihr Amt in erster Amtsperiode aus. Die Rekordhalter, und das sind immerhin mehr als ein Drittel der Gemeinde-Bürgermeister des Landes, wurden bereits zum dritten, vierten oder fünften Mal wiedergewählt. Gegen solch „festgefügte Strukturen“ kommt jemand der nicht dazugehört nicht an, also geht er meistens, solange er jung ist, weg. Eine Begrenzung auf zwei Amtsperioden wird immer wieder mal erwogen, aber mehr auch nicht. Nur so könnte man wahrscheinlich die festverankerten örtlichen Klüngel, wenigstens teilweise, beseitigen.

300 Euro Lohn müssen reichen

Am besten jedenfalls verdient man im öffentlichen Dienst, beim Staat und bei den Kommunen. Dort beträgt das Durchschnittsgehalt 4.240 Zloty brutto (ca. 1.050 Euro). Im privaten Sektor liegt das Durchschnittsgehalt bei 3.466 Zloty (ca. 850 Euro). Das polnische Durchschnittsgehalt beträgt insgesamt gesehen 3.650 Zloty (ca. 900 Euro). Der gesetzliche Mindestlohn liegt bei 1.680 Zloty brutto (ca. 410 Euro), das ergibt nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge 1.237 Zloty netto (ca. 300 Euro). Diese umgerechnet 300 Euro sind der Standardlohn in der polnischen Provinz.

Nimmt man die jeweils günstigsten Preise, dann kostete im Februar 2015 die Schachtel Zigaretten umgerechnet ca. 3 Euro, 1 l Benzin ca. 1 Euro, ½ l des preiswertesten Wodkas ca. 4 Euro, 1 kg des billigsten Brotes 0,60 Euro, 200 g Butter mindestens 0,90 Euro, 1 kg des billigsten Rindfleisches ca. 6 Euro, 1 kg des billigsten Schweinefleisches ca. 5 Euro…

In fast acht Jahren, seit Herbst 2007, als die Bürgerplattform (PO) unter der Führung von Donald Tusk die Wahlen gewonnen und die Regierungsgeschäfte übernommen hat, ist die Zahl der Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst um ca. 100.000 gestiegen. Es heiβt, mit dem EU-Beitritt seien die Verwaltungsaufgaben stark gewachsen. Diese sich schnell vergröβernde Berufsgruppe (ca. 3 Mio. Menschen, dies entspricht in etwa 18% der arbeitenden Bevölkerung), die nichts herstellt, belastet zusätzlich das langsam wachsende BIP.

Flexibel und billig

Junge Leute gehen massenweise in die, zumeist nicht polnischen, Groβstädte. In den polnischen Metropolen gibt es Arbeit, aber meistens auf der Basis von Zeit- bzw. Werkverträgen oder als Subunternehmer, der ein Gewerbe anmelden muss und seinem Chef jeden Monat eine Rechnung über sein Gehalt ausstellt. Stets ist der Arbeitnehmer für alles, oder zumindest das meiste, selbst verantwortlich, wie: Krankheit, Urlaub, Sozialversicherung, darüberhinaus ist er jeder Zeit sofort kündbar. Langfristige Sicherheit und Berechenbarkeit sind für junge Menschen kaum zu haben. Ein Kredit oder ein Kind bergen ein groβes Armutsrisiko. Von den ca. 16 Mio. polnischen Arbeitnehmern haben knapp 3 Mio. keinen festen Arbeitsvertrag. Mit 1,23 Kindern pro Frau rangiert Polen inzwischen ganz unten auf der europäischen Skala.

Kredite zum Überleben

Auch an der Inanspruchnahme von Krediten lässt sich einiges ablesen. Die Dispositionskredite nehmen seit 2010 stetig zu. 2014 betrug die durchschnittliche Kreditsumme 14.700 Zloty (ca. 3.500 Euro) und war um 1.000 Zloty (ca. 240 Euro) höher als 2013. In derselben Zeit fiel die durchschnittliche Höhe eines Ratenkredites von 6.000 auf 5.000 Zloty (ca. 1.200 Euro). Fazit der Analytiker: die polnischen Haushalte benötigen geliehenes Geld vor allem um das tagtägliche Leben zu bestreiten (Miete, Strom, Gas, Raten für den Wohnungskredit etc.). Gut 55% der Haushalte geben an, keinerlei Ersparnisse zu haben.

Der polnische Bankensektor befindet sich zu gut 80% in ausländischen Händen. Zwischen 2006 und 2014 erwirtschaftete dieser Sektor einen Gewinn in Höhe von 100 Mrd. Zloty (knapp 25 Mrd. Euro), wobei 2014 mit 16,2 Mrd. Zloty (knapp 4 Mrd. Euro) alle Rekorde gebrochen wurden.

Sogar der bekannte Kommentator Tomasz Pietryga schrieb in diesem Zusammenhang in der ansonsten sehr gewerkschaftsfeindlich und arbeitgebernah auftretenden „Rzeczpospolita“ vom 11. Februar: „Der Mitte Januar 2015 von heute auf morgen rapide gestiegene Kurs des Schweizer Franken hat gut 500.000 polnische Familien in eine schwierige Lage versetzt. Die Regierung jedoch macht sich vor allem Sorgen um die Banken, denen ein Teilverzicht auf ihre Wuchergewinneangeblich schaden könnte. (…) Dabei waren es die Regierenden selbst, die vor einigen Jahren ein System zuließen, das den Banken erlaubte unbegrenzt spekulative Finanzprodukte anzubieten, bei denen der Stärkere, nämlich die Banken, alle Vorteile auf seiner Seite hatte.“

Die Franken-Kredite belaufen sich in Polen auf ca. 38 Mrd. CHF. Pietryga schreibt auch von einer „weichen“ Kolonisierung des Landes, von der praktisch alle Wirtschaftsbereiche betroffen seien. „Es gibt heute keine polnischen Supermärkte, keine bedeutenden Banken, Verlagshäuser, Medien“. Allein die deutsche „Verlagsgruppe Passau“ besitzt etwa 90% aller in Polen erscheinenden Regionalzeitungen, ein europäischer Rekord.

Einfaches und Billiges beflügelt den Export

Ein Anlass zur Freude gibt der Export. Trotz russischer Sanktionen und des Einbruchs auf dem ukrainischen Markt ist der polnische Export 2014 um 4% gestiegen. Der verhältnismäβig schwache Zloty (2014 pendelte der Kurs zwischen 4,10 bis 4,25 Zloty für 1 Euro) fördert die Ausfuhren. Es sind jedoch vor allem einfache, wenig komplexe Produkte: PKW, einfache Möbel, Haushaltsgeräte, Fenster, Kunstdünger, preiswerte Kosmetika, Lebensmittel, Zulieferungsprodukte für deutsche und britische Hersteller. Die Gegend um Łódź verwandelte sich in ein europäisches Ballungsgebiet für Call-Center. Die amerikanische Internet-Firma Amazon verlegte vor kurzem einen wesentlichen Teil ihrer Aktivitäten von Deutschland nach Polen und baute vor kurzem zwei gigantische Verteilerzentren bei Wroclaw/Breslau und Poznań/Posen. Die meisten der neu eingestellten 9.500 Arbeitskräfte bekommen den polnischen Minimallohn von 410 Euro.

„In den Zeiten der Krise nach 2008 floss das internationale Geld dorthin, wo es gut motivierte, billige Arbeitskräfte gab.“, schreibt der angesehene Wirtschaftsjournalist Tomasz Wróblewski im Wochenblatt „Do Rzeczy“ (Zur Sache“) vom 11. Januar 2015. „Das war unsere Zeit. (…) Wir sind trockenen Fuβes durch die Krise gegangen. Was haben wir aus diesem Erfolg gemacht? Wir haben uns mit ihm gerühmt. Ein Wirtschaftswachstum, das wir den globalen Entwicklungen und dem Brüsseler Geld verdankten, haben sich die Regierenden um Donald Tusk auf ihre Fahnen geheftet. Sie haben sich die Verdienste zugeschrieben und nutzten den unerwarteten Geldzufluss dazu, ihre Machtbasis zu festigen, und die Opposition, die ihre Zweifel anmeldete, zu verhöhnen. Die Mär von der »grünen Insel« sollte beweisen, dass keine ernsthaften Reformen notwendig seien. Wozu etwas verbessern, wenn doch die ganze Welt uns bewundert. Haben Ministerpräsident Tusk und seine Berater die globalen Ursachen dieses Erfolges nicht begriffen oder haben sie die gute Zeit zynisch dazu genutzt um ihre Macht zu festigen? So oder so, diese Zeit ist vertan worden“, schreibt Wróblewski.

„Als Tusk sich seiner Erfolge rühmte, schränkte Groβbritannien seine Verwaltungsausgaben um 25% ein. Die USA haben die Energiewirtschaft umgekrempelt, in dem sie die Fracking-Methode bei der Gewinnung von Schiefergas vervollkommnet haben. US-Firmen haben in groβem Umfang die dreidimensionale Drucker-Technologie eingeführt und holten ihre Fertigungsstätten aus Asien zurück nach Amerika. Dank einer klugen Steuerpolitik und der Reduzierung der Lohnnebenkosten konnte man in den USA, sogar unter der Regierung eines linken Präsidenten, wie Barack Obama, Kühlschränke und Waschmaschinen billiger als in China herstellen. Die Deutschen haben in dieser Zeit ihre Energiepolitik auf erneuerbare Energien umgestellt. In den Niederlanden hat man einen Umbau der Sozialleistungen vorgenommen. Kosten wurden gesenkt, die Präsenz und Position älter Jahrgänge auf dem Arbeitsmarkt gefestigt.“

Die guten Jahre wurden vertan

Das polnische Steuersystem wurde nicht reformiert, es bleibt kompliziert und voller Fallen für den Steuerzahler. Eher traurig fällt auch Tusks Bilanz in der Energiepolitik aus:

● vollkommene Abhängigkeit von Erdgaslieferungen aus Russland zu Rekordpreisen. Pro 1.000 m3 zahlt Polen 525 US-Dollar. Nur Mazedonien zahlt mehr – 564 US-Dollar. Tschechien – 503, die Schweiz – 442, Österreich – 397, Deutschland – 397, Groβbritannien – 313 US-Dollar.

● Der Flüssiggashafen in Świnoujście/Swinemünde, der Polen vom russischen Gas unabhängiger machen soll, sollte schon vor zwei Jahren fertig sein, das Ende der Bauzeit ist nicht absehbar.

● Polen wird von billiger, hochsubventionierter russischer Steinkohle überflutet. Der oberschlesische Bergbau kränkelt, notwendige Reformen wurden zunächst jahrelang unterlassen. Im Januar 2015, als die Verluste nicht mehr tragbar waren, hat man versucht Hals über Kopf Zechenstilllegungen durchzusetzen, was am Widerstand der Gewerkschaften und der Bevölkerung scheiterte. Die Förderung von Schiefergas ist, trotz groβspuriger Ankündigungen und enormer Vorräte, in den letzten vier Jahren nicht in Gang gekommen. Fehlende gesetzliche Regelungen, bürokratisches Unvermögen und zuletzt sinkende Erdölpreise haben fast alle wichtigen internationalen Erdölfirmen (Exxon, Talisman, Marathon, Eni) dazu bewogen Probebohrungen einzustellen und das Land zu verlassen.

● Das in höchsten Tönen verkündete AKW-Bauprogramm (Polen hat bis jetzt kein einziges Atomkraftwerk) hat auβer einer teuren Behörde bis jetzt nichts Konkretes hervorgebracht.

Ein weiteres Problem: die mangelnde Innovationsfähigkeit. Auf der Liste des maβgeblichen Global Innovation Index fand sich Polen 2014 auf Platz 45 in Europa wieder, hinter den baltischen Staaten, Tschechien, der Slowakei, Bulgarien und Moldawien.

„Polen hat der letzten Wirtschaftskrise getrotzt und verschlief zugleich die Zeit der groβen Reformen und groβen technologischen Umwälzungen in Irland, Groβbritannien, Holland, Skandinavien, den USA. Selbstzufrieden warteten Tusk und seine Mannschaft auf den Tag, an dem die anderen das Tal der Krise verlassen und uns davonlaufen“, so das Fazit von Tomasz Wróblewski.

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Es ist an der Zeit der polnischen Opfer angemessen zu gedenken.

Zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau unweit von München, hat die katholische Kirche Polens eine große Wallfahrt in die Gedenkstätte ausgerichtet. Mehr als 700 polnische Geistliche, darunter 40 Bischöfe, gedachten am 29. April 2015 unserer dort ermordeten Landsleute. Zugleich lieferte der Jahrestag den Medien in Polen den Anlass zu einigen kritischen Anmerkungen, gerichtet an die deutschen, aber auch an die eigenen Behörden.

„Unser deutscher Begleiter durch das Museum in Dachau informiert uns schon in seiner Einführung, dass in dem KZ überwiegend Juden, Kommunisten und Homosexuelle zu Tode gekommen sind. Kein Wort darüber, dass dies auch der gröβte Friedhof polnischer Priester in der Geschichte unserer Kirche sei.“, beginnt Grzegorz Górny seinen Bericht im Wochenmagazin „wSieci“ (‚imNetztwerk“) vom 27. April 2015.

Das KZ Dachau hat für Polen eine besonders qualvolle Bedeutung, vor allem für die katholische Kirche. Mit knapp 41.000 Inhaftierten waren die Polen die größte Gruppe der Gefangenen. 8.332 überlebten Dachau nicht.

Ab Ende 1940 machten die SS-Behörden Dachau zum Hauptlager für 2.720 katholische, evangelische und orthodoxe Pfarrer aus ganz Europa, 1.780 von ihnen waren polnische katholische Geistliche. Von den insgesamt 1.030 Geistlichen, die durch pseudomedizinische Versuche, Hunger, Krankheiten oder auf andere grausame Weise in Dachau umgebracht wurden, waren 868 Polen.

Im Ganzen hat jeder fünfte polnische Geistliche die deutsche Besatzungszeit nicht überlebt. Darunter waren 1.932 Diözesanpriester, 580 Mönche und 289 Nonnen. Die Sowjets haben weitere etwa 700 polnische Geistliche auf dem Gewissen. Ukrainische Nationalisten haben während der Wolhynien-Massaker von 1943-1944, mit deutscher Duldung, etwa 60.000 Polen grausamst ermordet, darunter waren gut 70 weitere Priester.

Ein herausragendes Beispiel für das Martyrium der polnischen Geistlichen ist das Schicksal von Pater Maksymilian Kolbe. Im Sommer 1941 ging er in Auschwitz freiwillig in den gausamen  Tod im Hungerbunker, um einem Mithäftling das Leben zu retten. (Hierzu empfehlen wir Ihnen eine ausführliche Sendung).

Der spätere Bischof Franciszek Korszyński erinnerte sich nach dem Krieg: „In Dachau gab es keine Zugtiere. Zugtiere waren die Priester. Sie wurden vor Wagen, Eggen, Pflüge, Straβenwalzen gespannt. Unter diesen Sklaven habe ich noch heute Pfarrer Józef Straszewski vor Augen, ausgezehrt, ein menschliches Skelett mit Haut bespannt.“

Pfarrer Stefan Stępień berichtete nach der Befreiung: „Nacheinander hat man uns in den Behandlungsraum gestoβen. Jeder bekam von einem deutschen Arzt eine Spritze, 3 Kubikzentimeter Eiter der bei der Phlegmone-Erkrankung entsteht. Die einen in den rechten, die anderen in den linken Unterschenkel. In der Nacht kam das Fieber, das Bein schwoll an, wurde schwarz. Man dachte es platzt. Es tat weh, als würde jemand mit einem brennenden Eisen darin herumstochern. Bei manchen schwollen die Beine zu monströsen Ausmaβen an. Wir bekamen furchtbare Halluzinationen. Die meisten verloren das Bewusstsein, ein Teil von uns fiel in Agonie, starb unter schrecklichen Qualen. Wer überlebte und zu sich kam, muβte erneut ins Behandlungszimmer. Manche von uns wurden auf diese Weise sechs, sogar sieben Mal »operiert«“.

Pfarrer Stefan Frelichowski starb, weil er sich mit Typhus ansteckte. Selbst ausgehungert und schwach, spendete er bis zuletzt den Kranken und Sterbenden letzte Ölung und Trost. Zusammen mit 41 weiteren polnischen Dachau-Priestern hat ihn Papst Johannes Paul II. seliggesprochen.

Der spätere Erzbischof Kazimierz Majdański überlebte bestialische Experimente, denen man ihn in einer Druckkammer ausgesetzt hatte. Dutzende von Priestern wurden zu Tode geprügelt, weil sie nicht den Rosenkranz zertrampeln wollten, der im Lager verboten war und bei ihnen entdeckt wurde. Jegliche Form der Religionsausübung war den Polen untersagt und wurde bestialisch geahndet. Deutsche Geistliche waren in dieser Hinsicht besser gestellt.

„Fast siebzig Jahre lang“, schreibt in seinem ganzseitigen Artikel Piotr Semka in der Zeitung „Rzeczpospolita“ („Die Republik“) vom 28. April 2015, „versammelten sich die polnischen Priester, die Dachau überlebt haben, an jedem 29. April bei einer heiligen Messe in der Basilika zum Heiligen Josef in der Stadt Kalisz. Geraume Zeit konnten sie nicht ins ehemalige Lager fahren. Es lag hinter dem Eisernen Vorhang. Auβerden befand sich zwanzig Jahre lang auf dem Gelände ein Quartier für deutsche Ausgesiedelte aus den früheren Ostgebieten.

Im kommunistischen Polen wurden die Leiden der Priester nicht hervorgehoben. Manchem der Dachau-Priester drohten Beamte der politischen Polizei gar mit neuen Misshandlungen, um sie zu brechen und zum Denunziantentum zu zwingen. Im Westen war das Martyrium der Priester nicht bekannt“, schreibt Semka.

„Erst der ehemalige Häftling Johannes Neuhäusler, Weihbischof von München und Freising setzte 1960 durch die Einweihung der Todesangst-Christi-Kapelle und die Unterstützung der Gründung des Schweigeklosters Heilig Blut der Karmelitinnen am Rande des ehemaligen KZ-Geländes ein Zeichen. Die KZ-Gedenkstätte Dachau entstand erst 1965. Drei Jahre später wurde das „Nie wieder“-Denkmal enthüllt. Zu lesen ist die Mahnung auf Englisch, Französisch, Deutsch, Russisch, Hebräisch. Auf Polnisch nicht, obwohl die meisten Insassen Polen waren.

Ab 1970 hing eine Informationstafel über polnische Häftlinge an der Auβenwand des Museums. Nicht lange. Seit ewigen Zeiten steht sie in einem Nebenraum des Museums auf dem Boden, an die Wand gelehnt. Im Krematorium gibt es sogar eine Tafel, gewidmet vier Offizieren des britischen Geheimdienstes deren Leichen dort verbrannt wurden. Von den Polen kein Wort. Und wie viele wurden hier eingeäschert?“

Die einzige sichtbare Erinnerung an das Martyrium der polnischen Priester ist eine Tafel, die die Überlebenden 1972 selbst, drauβen, an der Hinterwand der Todesangst-Christi-Kapelle angebracht haben. Der Hauptstrom der Besucher allerdings bekommt sie nicht zu sehen.

„Bei den Kennzeichnungen, die die Standorte der einzelnen Baracken markieren sollen, gibt es keinen Hinweis auf die Massenunterkünfte polnischer Priester. Man weiβ nicht, wo man seine Kerze hinstellen soll. In der Austellung des angeschlossenenen Museums gehen die polnischen Priester in einer Vielzahl anderer Themen völlig unter“, berichtet Semka. „In der Buchhandlung gibt es nicht einmal eine Broschüre zu dem Thema.“

„Nach polnischen Spuren sucht man heute in Dachau mit der Lupe“, schreibt auch Adam Kruczek in seinem umfassenden Bericht im „Nasz Dziennik“ („Unser Tagblatt“) vom 29. April 2015. „Die etwa eine Million Besucher, die jedes Jahr hierher kommen, erfahren viel von Leiden der deutschen Antifaschisten, der Juden, der Homosexuellen und des »europäischen« Klerus“. Auf Anfrage gibt es polnisch sprachige Führungen und Audioguides, auch sie vermitteln diese eine Botschaft.

Es gehe nicht darum, so die Autoren, einen „Opferwettbewerb“ zu entfachen, sondern, ohne die anderen herunterzustufen, einen wichtigen Teil der historischen Wahrheit am Ort des Geschehens wiederherzustellen. Es ist ein delikates, aber machbares Vorhaben. Die Polnische Katholische Mission in München und das polnische Generalkonsulat dort, haben, so heiβt es in den Berichten, immer wieder Versuche unternommen diesen Zustand zu ändern. Wie man sieht, mit wenig Erfolg.

Es geht ihnen vor allem darum, in die ständige Ausstellung einen deutlichen Hinweis auf das Martyrium der polnischen Geistlichen in Dachau einzubringen, und wenigstens eine Broschüre in mehreren Sprachen zu diesem Thema zu drucken.

Polen jedenfalls, wie die zitierten Berichte und die groβe Wallfahrt nach Dachau belegen, hat das Opfer seiner Seelsorger nicht vergessen.

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Streit um Tauglichkeit der Leopard-Panzer schwappte von Deutschland nach Polen über.

Die deutsche Zeitung „Welt am Sonntag“ hat Ende April 2015 einen publizistischen Schuss abgefeuert, der nicht nur im deutschen Blätterwald, sondern auch in den polnischen Medien einschlug wie eine echte Panzergranate. Das Echo hallt immer noch nach. Die Kernaussage des „WamS“-Artikels: „Mit dem »Leopard« 2 verfügt die Bundeswehr zwar über einen der besten Kampfpanzer weltweit. Den Soldaten fehlt jedoch eine ausreichend schlagkräftige Munition. Heißt: keine Chance gegen russische Panzer“.

Die Nachricht, dass „die auf Wolframbasis hergestellte Pfeilmunition der Bundeswehr nicht genügend kinetische Energie produziert, um die technologisch anspruchsvolle Panzerung der neuesten russischen Gefechtsfahrzeuge vom Typ T90 und modernisierter T80 zu durchschlagen“, sorgte in Polen für Aufregung. Schlieβlich rüstet das Land seit zehn Jahren kontinuierlich auf »Leopard«-Panzer um, und das denkbare Risiko eines bewaffneten Konfliktes mit Russland ist seit der Krim-Besetzung und dem Ausbruch der Kämpfe im Donbas deutlich gestiegen. „Polens Panzer: für den Krieg oder fürs Museum?“, titelte am 9. Mai 2015 das viel gelesene Internetportal „wPolityce.pl“ („inderPolitik.pl“).

Zum Schnäppchenpreis

Die erste Partie, 124 Stück des »Leopard« 2A4, traf in Polen zwischen August 2002 und Juni 2003 ein. Es waren ursprünglich „eingemottete“ Exemplare, hergestellt zwischen 1985 und 1987. Dazu gab es zehn Bergepanzer 2. Hierbei handelt es sich um gepanzerte Reparaturfahrzeuge zur Instandsetzung und Bergung von beschädigten Kampfpanzern. Auβerdem 35 leichte, gepanzerte Transporter M113, die als Feuerleitpanzer, mobile Gefechtsstände und zur Bergung von Verwundeten eingesetzt werden, 6 Tieflader, knapp 120 Lkws und 25 Geländewagen. Polen zahlte dafür gerademal in etwa 25 Mio. Euro.

Die internationale Lage war damals sehr entspannt. Wegen zu hoher Lagerungskosten wollte die Bundeswehr ihre enormen ausgemusterten Bestände aus der Zeit des Ost-West-Konfliktes loswerden. Der Bundesrechnungshof hat ihr im Nachhinein den „Polen-Deal“, als zu preiswert, übelgenommen.

Ertüchtigung des alten Eisens

Zwischen 2014 und 2019 sollen die ersten polnischen »Leos« nach und nach modernisiert werden. Konkrete Gespräche mit dem Hersteller, der Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG in München sind, wie es heiβt, sehr fortgeschritten. Krauss-Maffei soll eine der beiden polnischen Staatsfirmen (Bumar-Labedy in Gliwice/Gleiwitz oder die Militärischen Motorenwerke WZM in Poznań/Posen), die um den Auftrag ringen, unterstützen. Kosten: ca. 250 Mio. Euro.

Tomasz Siemoniak, Verteidigungsminister im Kabinett Ewa Kopacz, nahm am 23. Januar 2015 in Zielona Góra/Hirschberg offiziell zu der Modernisierung Stellung und demonstrierte zugleich eine verblüffende Hilflosigkeit seiner Regierung in Anbetracht des ruinösen Wettkampfes, in den sich die beiden staatlichen Firmen gestürzt haben, anstatt sich den groβen Staatsauftrag einvernehmlich zu teilen, um hier wie dort die Arbeitsplätze zu sichern. „Ich habe das den beiden Direktoren erklärt, aber jeder von ihnen will den ganzen Kuchen bekommen, nicht den halben“, sagte Siemoniak. Es sieht so aus, als hätte der Staat als Eigentümer in diesem Fall abgedankt.

Panzer der Superlative

Im November 2013 kaufte Polen für ca. 180 Mio. Euro weitere 105 gebrauchte (Jg. 1995-1997) »Leopard“-Panzer der Version A4 und A5, samt mehr als 200 Fahrzeugen der taktischen und technischen Unterstützung. Gebraucht, aber in sehr gutem Zustand. „Die Deutschen haben sie kaum genutzt und hervorragend gewartet“, heiβt es damals von polnischer Seite. Da die polnische Bahn nur zwölf Tiefladerwaggons besitzt, die solche Sechzigtonnen-Kolosse befördern können, wird die Anschaffung erst nach und nach über die Schiene ausgeliefert.

Sie könnten auch ganz alleine kommen. Die polnischen Kommandeure sind voll des Lobes darüber, wie die praktisch veranlagten Deutschen dafür gesorgt haben, dass die Panzer problemlos auf normalen Straβen fahren können. Die Giganten verfügen über die erforderlichen Rückspiegel, Blinker, Stopplichter, Scheinwerfer, Nummernschilder, die Ketten bekommen Gummiaufsätze und der Druck pro Achse ist mit dem bei einem schweren Lkw vergleichbar. Allein der Dieselverbrauch von rund 8 Litern auf 1 km schreckt ab.

„Das ist ein geradezu genial konzipiertes Fahrzeug. Alles an ihm ist so gemacht, dass der Soldat sich auf seinem Auftrag konzentrieren kann und nicht durch Nebensächlichkeiten abgelenkt wird.“, zitierte das Wochenmagazin „Polityka“ vom 11. Juni 2014 Feldwebel Tomasz Potęga, der seit 2002 einen »Leopard« fährt.

Er war sehr überrascht, als er das erste Mal sah, wie das riesige Gefährt, ebenso wie ein Pkw, mit einem kleinen Zündschüssel angelassen wird. Sowjetische Panzer, die er früher fuhr, haben drei verschiedene Zündmechanismen und man muss bis zu achtzehn Handgriffe vornehmen, bis sie sich von der Stelle bewegen.
Feldwebel Potęga kann stundenlang über die Vorteile seines Gefährtes berichten. Einen »Leopard« lenkt man fast so leicht wie einen Pkw. Mit zwei Universal-Schraubschlüsseln kann man bequem an alle Bauteile gelangen und selbst im Gelände lässt sich der Motor in nur einer halben Stunde ausbauen.

Die 60 Tonnen Stahl fahren bis zu 70 km/h schnell, dennoch bringen die Bremsen sie auch bei dieser Geschwindigkeit sofort zum Stehen. Man muss sich nur sehr gut festhalten. Egal wie schnell der Panzer fährt, egal wie groβ die Bodenunebenheiten sind, die Kanone bleibt dank eines perfekten Stabilisierungssystems stets auf das Ziel gerichtet. Die 120-mm-Glattrohrkanone hat eine Rekordreichweite von vier Kilometern. Kurzum: der »Leopard« ist ein Panzer der Superlative.

Vor Görlitz abgeschnitten

Man fragt sich natürlich, warum die beiden Einheiten, auf die die 250 polnischen »Leopard«-Panzer verteilt wurden (10. Panzer-Kavalleriebrigade und die 34. Panzer-Kavalleriebrigade) dicht nebeneinander (in Sędziszów/Neuhammer am Queis und Żagań/Sagan), im äuβersten Südwesten des Landes, kurz vor Görlitz, stationiert sind. Die Antwort lautet: seit 1989 hat man es nicht geschafft Truppenstandorte im Osten des Landes aufzubauen.

Die Verteilung der mageren polnischen Streitkräfte bleibt so, wie sie zur Zeit des Warschauer Paktes war, d.h. sie konzentriert sich fast ausschlieβlich im Westen. Die beiden »Leopard«-Panzerbrigaden sind etwa 500 km weit entfernt von der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad und zu Weiβrussland stationiert. Während eines Überraschungsangriffs auf Polen, das weiβ man inzwischen, planen die Russen die sofortige Zerstörung aus der Luft von allen Brücken über die das Land teilende Weichsel. Die Panzer, samt der wenigen Kampfeinheiten der polnischen Armee, wären westlich der Weichsel abgeschnitten.

Ganz lahm sind die Leos nicht

Zur brenzligen Frage der Munition befragte die Tageszeitung „Nasz Dziennik“ („Unser Tagblatt“) am 2. Mai 2015 Oberstleutnant Dr. Krzysztof Gaj, einen bis vor Kurzem aktiven Offizier der Panzertruppe, der mittlerweile am Nationalen Zentrum für Strategische Studien arbeitet.

Der Bericht der „WamS“ enthält, seiner Ansicht nach, nur die halbe Wahrheit. Dass die »Leopard«-Munition nicht gerade zur wirksamsten gehört, weiβ man nicht erst seit heute. Doch das lässt sich durch gute Kampftaktik ausgleichen.

Der Einsatz von einzelnen Panzern oder kleinen Gruppen sei ein gefährliches Missverständnis. Panzer müssen in gröβeren Verbänden eingesetzt werden. Die Kommandeure können dann dafür sorgen, dass sie die feindlichen Gerätschaften von der Seite angreifen, wo die Panzerung deutlich dünner sei. Auf diese Weise kann ein »Leopard« auch den modernsten russischen T90-Panzer vernichten. Die Kampftaktik entscheidet alles. Woher kommen also solche alarmistischen Berichte? Bei Tests zur Messung der Durchschlagskraft der Munition wird vornehmlich auf die Stirnseite eines Panzers gefeuert.

Die Wirksamkeit der Munition erhöht sich deutlich, wenn sie aus längeren Kanonenläufen abgeschossen wird. In den neuen »Leopard« A6-Panzern wurde die alte 5,28 m lange L/44 120-mm-Glattrohrkanone durch die 6,60 m lange L/55 ersetzt. Dieselbe Munition bekommt dadurch eine erheblich gröβere Durchschlagskraft. Bei der Modernisierung der polnischen »Leos« muss also auch diese Veränderung übernommen werden. Eine weitere deutliche Verbesserung brächte der Austausch der heutigen Wolfram-Pfeilgeschosse gegen Uranmunition, was in Deutschland auf Widerstand der SPD und der Grünen stöβt.

So hilflos jedenfalls, wie das augenblicklich dargestellt wird, so Oberstleutnant Gaj, ist der »Leopard« bei weitem nicht.

Lesenswert zu diesem Thema auch : „»Leo« Polski“

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Polnische Bäcker haben Grund zur Sorge.

Trotz aller Bemühungen der Bäcker, schmeckt das tägliche Brot den Menschen hierzulande offensichtlich immer weniger. Die Bilanz des Jahres 2014, die die Vereinigung des Bäckerhandwerks der Republik Polen (SRP RP) Mitte April 2015 in Warschau vorgestellt hat, machte diesbezüglich leider jegliche in eine andere Richtung deutende Illusion zunichte.

Knapp dreihundert Bäckereibetriebe haben 2014 schließen müssen. Neuntausend gibt es noch im ganzen Land, etwa dreitausend weniger als vor zehn Jahren.

Grund dafür ist der seit dem Ende des Kommunismus stetig zurückgehende Brotverzehr. Mitte der 80er Jahre betrug er im Durchschnitt 85 kg pro Jahr und Person. Im Jahre 2005 waren es 70,8 kg, 2013 noch 49,7 kg, im letzten Jahr verringerte er sich wiederum auf 47,8 kg. Damit liegen die Polen um gut ein Kilogramm vor den als leidenschaftliche Brotesser geltenden Deutschen, doch das dürfte für die polnischen Bäcker kaum ein Trost sein.

Der rapide Rückgang des Brotkonsums sofort nach dem Ende des Kommunismus hatte vor allem mit der Aufhebung des amtlich festgelegten, niedrigen Brotpreises zu tun. Auch wenn sonst die Regale leer waren, Brot, als das elementarste Grundnahrungsmittel, musste immer vorrätig sein. Billig zu haben, wurde es oft in zu groβen Mengen gekauft und später, alt und hart geworden, weggeworfen. Wer für den Eigenbedarf Tiere hielt, verfütterte es in Unmengen an Kaninchen, Hühner, Tauben, kleinere Bauernbetriebe an Pferde. Brot war eben billiger und leichter zu haben als die stets raren Futtermittel.

Die Abschaffung der staatlichen Preisbindung nach 1990 wirkte wahre Wunder gegen diese Verschwendung. Sehr schnell lernten die Menschen nur so viel zu kaufen, wie unbedingt notwendig war. Inzwischen kostet ein Kilogramm des billigsten Brotes etwa 8 Zloty (ca. 2 Euro).

Der zweite Grund für den nachlassenden Brotkonsum sind die veränderten Essgewohnheiten. Kinder und junge Leute greifen beim Frühstück lieber zu Cornflakes, Müsli und Yoghurt. Das früher allgegenwärtige Broteschmieren für die Arbeits- und Schulpause hat sehr nachgelassen. Yuppies essen mittags lieber einen Salat, Schülern schmecken fruchtige Kornriegel oder Chips besser. Zudem beinhaltet jede Schlankheitsdiät die Empfehlung unbedingt auf Brot zu verzichten.

Die auf dem Balkan und in Russland weit verbreitete Sitte, zu jeder warmen Mahlzeit, auch wenn reichlich Kartoffeln gereicht werden, Brot zu essen, hat in Polen nie Fuβ gefasst. Dafür wird schon mal gerne Brot zur Suppe serviert, ohne die ein normales polnisches Mittagessen undenkbar wäre.

Sehr zu schaffen machen den Bäckern die Discounterketten, seitdem diese dazu übergegangen sind in ihren Filialen ofenfrische Backwaren anzubieten. Aus gefrorenem Teig, der aus Rumänien importiert wird, entstehen brot- und brötchenähnliche Produkte ohne jegliche Nährstoffe, luftgefüllt, dafür aber zu traumhaft niedrigen Preisen. Ein Brötchen kostet 16 Groszy (4 Cent). Für ein anständiges Brötchen vom Bäcker zahlt man mindestens 35 Groszy (ca. 9 Cent). Im Niedriglohnland Polen, wo das statistische Durchschnittsgehalt bei 3.200 Zloty brutto (ca. 800 Euro) und der gesetzliche Mindestlohn bei 1200 Zloty brutto (ca. 300 Euro) liegt, bestimmt zu achtzig Prozent (so das Ergebnis von Untersuchungen) der Preis das Kaufverhalten.

Eine Nische, die die polnische Bäckereibranche zu erschließen versucht, sind Brot und Brötchen von gehobener Qualität, die man in eigenen Geschäften an den Kunden bringen möchte. Stefan Putka, Chef der Wartschauer Bäckerinnung, der in seinen siebzig Läden in der Hauptstadt und deren Umgebung u.a. schmackhaftes Schwarzbrot zu 20 Zloty das Kilogramm anbietet, klagt keineswegs über mangelnde Nachfrage.

Der Massenverkauf jedoch findet zunehmend in den Discounterketten statt, die sich von industriellen Groβbäckereien beliefern lassen, weil Gummibrötchen aus rumänischem Tiefkühlteig nun mal nicht die gesamte Nachfrage abdecken. Für die kleinen und mittleren Betriebe bleibt daher tatsächlich nur noch der Direktverkauf in eigenen Läden in günstiger Lage, mit möglichst viel Laufkundschaft. Das Ganze meistens in Verbindung mit einem guten Angebot an Sandwiches und dem Verkauf von Kaffee und Tee.

In dieser Nische ist nicht viel Platz, und wer ihn ergattern will, muss einiges an Investitionskapital aufbringen. Ausgefallenere Backwaren finden Abnehmer unter Leckermäulern und in einer dünnen, großstädtischen Schicht von Gutverdienenden. Die erhoffte Trendumkehr für die ganze Branche wird dadurch kaum eintreten, darüber macht man sich bei den Innungen und bei der polnischen Bäckervereinigung keine Illusionen.

© RdP

In Warschau gemacht: Guarani, Lari, Quetzal und Lempira.

Sorgsam befüllt und gut bewacht verlieβen dieser Tage Container mit dreiβig Tonnen Banknoten Warschau, an Bord einer vom Abnehmer gecharterten Transportmaschine. Soviel wiegen 28 Millionen Geldscheine im Nennwert von zehn- und zwanzigtausend Guarani. Zielflughafen war Asunción, die Hauptstadt Paraguays.

Die Polnische Staatliche Wertpapierdruckerei AG (Polska Wytwórnia Papierów Wartościowych Spółka Akcyjna – PWPW S.A.) hat damit einen weiteren Druckauftrag für ausländische Geldscheine, dieses Mal im Wert von 8 Mio. Zloty (ca. 2 Mio. Euro), erfolgreich abgewickelt. Bereits 2012 verlieβen die ersten 20 Mio. Zehntausend-Guarani-Banknoten die Warschauer Notenpresse.

Zuvor bestellte im Jahr 2011 die Nationalbank Georgiens bei der Polnischen Wertpapierdruckerei 44 Mio. Zehn-Lari-Scheine. 2014 lieferte die Firma 30 Mio. Zehn-Quetzal-Noten an die Bank von Guatemala aus. Aktuell sind 30 Mio. Zwanzig-Lempira-Banknoten in Arbeit, die die Banco Central de Honduras in Auftrag gegeben hat. Verhandlungen mit Zentralbanken weiterer Mittel- und Südamerikanischer Staaten über ähnliche Bestellungen sind, so heiβt es, bereits weit gediehen.

Die Einnahmen der PWPW aus Exportaufträgen belaufen sich auf etwa 50 Mio. Zloty (knapp 12,5 Mio. Euro) jährlich. Sie flossen in den letzten Jahren aus Aufträgen, wie dem Druck von Sicherheitspapier mit Wasserzeichen für Österreich, Griechenland, Holland, Lettland, Schweden und die Türkei oder, erst kürzlich, aus der Herstellung von Reisepässen für Armenien, Bangladesch und Litauen.

Gemessen an den 460 Mio. Zloty (knapp 115 Mio. Euro) Jahreseinnahmen und 160 Mio. Zloty (knapp 40 Mio. Euro) Jahresgewinn erscheint das nicht viel. Das Gros macht natürlich das Inlandsgeschäft aus: die Herstellung von Banknoten im Auftrag der Polnischen Nationalbank (NBP), von polnischen Reisepässen und biometrischen Personalausweisen, von Briefmarken, Steuerbanderolen, Führerscheinen, Zulassungsbescheinigungen und Blanko-Zahlkarten.

Aufträge aus dem Ausland jedoch sind sehr wichtig für das Renommee des Unternehmens. Und das lässt sich durchaus sehen. Immerhin verfügt PWPW inzwischen über eine Zulassung der Europäischen Zentralbank, es erfüllt die Voraussetzungen im Bereich des Qualitätsmanagementsystems und der Produktionssicherheit, und könnte ab sofort den Druck von Eurobanknoten übernehmen. Das jedoch dürfte ferne Zukunftsmusik sein, da die Polen die Einführung des Euro seit Jahren mehrheitlich ablehnen. Das Unternehmen beschäftigt heute rund 2.100 Mitarbeiter.

Die zu einhundert Prozent im Eigentum des Staatsschatzes befindliche Aktiengesellschaft ist Ende der 90er Jahre nur knapp dem damals grassierenden Privatisierungswahn und Ausverkaufseifer von Staatseigentum entgangen. Sie wurde zu diesem Zweck 1999 zu einer Holding umgebildet, um bestehende Beteiligungen integrieren zu können bzw. neue Beteiligungen zu ermöglichen. Inzwischen befindet sich die PWPW auf der Liste der wichtigen Staatsunternehmen („Lista spółek o istotnym znaczeniu dla porządku lub bezpieczeństwa publicznego“).

Die Polnische Wertpapierdruckerei blickt auf eine interessante und durchaus stolze Geschichte zurück. Die Staatlichen Grafischen Werke (Państwowe Zakłady Graficzne) wurden am 25. Januar 1919 basierend auf einems Beschluss der Regierung Ignacy Jan Paderewskis gegründet. Nach 123 Jahren staatlicher Nichtexistenz und der Wiederherstellung der Unabhängigkeit im November 1918, brauchte Polen eine staatliche Druckerei. Im Jahre 1925 erfolgte die Umwandlung zur Polska Wytwórnia Papierów Wartościowych S.A.

Ein Jahr nach der Firmengründung wurde die erste Banknote hergestellt: einhundert polnische Mark, nach einem Entwurf von Adam Jerzy Półtawski. Im Jahr 1932 entstand die erste Banknote im Rotogravur-Verfahren – ein Einhundert-Zloty-Schein, gestaltet von Józef Mehoffer.

Auf der Internationalen Briefmarkenausstellung in Wien 1933 erhielten in der PWPW entworfene und gedruckte Briefmarken eine Ehrung. In den 1930er Jahren wurden viele von namhaften polnischen Künstlern ihrer Zeit gestaltete Banknoten, Briefmarken, Staatsanleihen hergestellt – die Vorlagen wurden entworfen von Zofia Stryjeńska, Wacław Borowski, Zygmunt Kamiński, Ryszard Kleczewski, Marian Romuald Polak und Włodzimierz Vacek, später auch von Czesław Słania.

Der Gebäudekomplex der PWPW mit seinen drei Innenhöfen liegt am nördlichen Ende der Warschauer Neustadt. Er wurde in den Jahren 1926 bis 1929 nach einem Entwurf des Architekten Antoni Dygat errichtet.

In Deutsche Staatsdruckerei und Münze umbenannt, musste die PWPW während der Besatzungszeit im Zweiten Weltkrieg Besatzungsgeld, Kennkarten, Rationsmarken und diverse deutsche Amtsdokumente drucken. Im Geheimen stellte gleichzeitig eine Gruppe von Mitarbeitern (Podziemna Wytwórnia Banknotów) der PWPW Unterlagen für den polnischen Widerstand her.

Am 2. August 1944 nahmen die Warschauer Aufständischen, nach schweren Kämpfen, das Gebäude ein. Aus Stahlbeton errichtet, weitverzweigt unterkellert, bildete es ein Bollwerk, das den Deutschen den Zugang zur Altstadt versperrte. Nach 27 Tagen der Verteidigung musste es am 29 August 1944, nach schweren Angriffen durch deutsche Kampfflugzeuge und einem Generalsturm durch etwa 1.500 deutsche Soldaten, von den Aufständischen geräumt werden. Dieses Ereignis leitete den Fall der bereits eingekreisten Altstadt und die nachfolgenden schrecklichen Massaker an seiner Zivilbevölkerung ein. In den Kämpfen um die PWPW fielen bis zu 200 Soldaten der polnischen Heimatarmee, auf deutscher Seite gab es mindestens genauso viele Tote.

Das Gebäude lag in Trümmern und wurde nach dem Krieg, 1950 wiederhergestellt. Eine Gedenktafel erinnert an die Ereignisse. An den Metallstäben des Zauns, der das Gebäude umgibt sind bis heute die Spuren von Geschossen und Granatsplittern sichtbar. © RdP

Armee bestellt Uniformen in Fernost.

Obschon nach der Abschaffung der Wehrpflicht, nach vielen Reformen, Einsparungswellen und Standortstillegungen der letzten Jahre, die Soldaten der einsatzfähigen Kampfeinheiten der polnischen Armee bei weitem nicht das neue, auf sechzigtausend Zuschauer angelegte Nationalstadion in Warschau füllen würden, sorgte die Nachricht für ein gewisses Aufsehen. Zum ersten Mal bekam eine chinesische Firma den Auftrag polnische Armeeuniformen zu nähen.

Einheimische Hersteller schlugen Alarm. „Die Armee hat immer wieder versprochen so viel wie möglich in Polen einzukaufen, aber es genügt ja, wie man sieht, ein nur um wenige Prozentpunkte billigeres Angebot, und das Versprechen gilt nicht mehr“, so Radosław Kalinowski, Chef von Andropol, einer Firma aus Andrychów unweit von Kraków, die seit Jahren Stoffe für polnische Armeeuniformen liefert.

Bis 2017 plant die polnische Armee eine halbe Million neuer Feld- und Kampfuniformen zu kaufen. Die erste Ausschreibung im Wert von 150 Mio. Zloty (gut 37 Mio. Euro) wurde in mehrere Teile aufgegliedert, um es einer gröβeren Anzahl von Firmen zu ermöglichen sich einen Auftrag zu sichern. Gut 31,5 Mio. Zloty (ca. 7,9 Mio. Euro) werden nun nach China flieβen, der Rest polnischen Herstellern zugutekommen.

Die UNIFEQ Europe GmbH, die im Konsortium mit zwei chinesischen Bekleidungsgiganten (Ningbo Evergreen Knitting Co. und Zhenjiang Xinjian Textile Inc.) an der Ausschreibung teilgenommen hatte, bekam den Zuschlag für die Anfertigung von 158.000 Sommer Felduniformen zu einem Preis von knapp 200 Zloty (ca. 50 Euro) pro Stück. Die polnischen Anbieter wurden in diesem Fall durch die Chinesen um fünf Prozent unterboten.

Die Nähereien der Ningbo Evergreen liegen in der Sonderwirtschaftszone Fenghua, im Osten des Landes, und fertigen Kleidung für Firmen wie Zara, Calvin Klein, Disney oder Tesco. Xinjian Textile hingegen stellt riesige Mengen verschiedenster Tarnmusterstoffe für die chinesische Armee und Polizei her. Den polnischen Groβauftrag betrachten beide Unternehmen als einen Meilenstein auf dem Weg zur Eroberung des europäischen Marktes. Die Information darüber wurde auf den Internetseiten beider Firmen daher groβ herausgestellt.

Die polnischen Hersteller waren empört. „Es stimmt, unser Angebot war ein wenig teurer“, sagt Kalinowski, und fragt gleichzeitig ob die Armee erwartet, dass die Firma ihre ohnehin schon niedrigen Löhne unter den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn senkt. „Als Branche beschäftigen wir in Polen, trotz der Konkurrenz aus China, der Türkei oder Bangladesch, mehr als dreizehntausend Leute. Wieviel wird es den Staat kosten, wenn wir anfangen sie zu entlassen? Die Sozialkosten werden in diesen Fällen in Polen oft nicht berücksichtigt.“

Der bekannte Militärexperte und Autor Andrzej Walentek ist der Meinung, dass polnische Steuergelder möglichst in Polen ausgegeben werden sollten. „In vielen Ländern der Welt ist das eine Selbstverständlichkeit“, sagt Walentek und verweist auf die USA. Dort kam es vor kurzem zu einem „politischen Erdbeben“, als herauskam, dass Teile der F-15-Flugzeugtriebwerke aus China geliefert werden.

Schadenfreude kam in der polnischen Textilbranche und in Fachportalen des Militärs im Internet auf, als bekannt wurde, dass die Chinesen den Liefertermin nicht halten konnten und eine deftige Konventionalstrafe zahlen müssen. Die ersten 63.000 Uniformen kamen mit mehrwöchiger Verspätung Ende März in Polen an.

@RdP

Aus dem russischen Gebiet Kaliningrad gelangen Schlamm- und Schmutzwasser nach Polen.

Das Kaliningrader Büro von Transparency International, einer weltweit agierenden Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Sitz in Berlin, die sich zu Gunsten der nationalen und internationalen volks- und betriebswirtschaftlichen Korruptionsbekämpfung engagiert, hat zusammen mit örtlichen Öko-Aktivisten die Tauglichkeit lokaler Kläranlagen untersucht. Es stellte sich heraus, dass die modernen und teuren Anlagen, mit denen sich die Politiker vor Ort gern brüsten, nichts taugen. Der Schadstoffgehalt im Klärwasser übersteigt um ein Vielfaches die Normen.

Den durch die NGO hierzu erstellten Bericht besprach am 24. März 2015 ausführlich, als erste in Polen, die Tageszeitung „Nasz Dziennik“ („Unser Tagblatt“).

Seitdem wissen wir z. B., dass die 2012 fertiggestellte Kläranlage in Gusew/Gumbinnen ihr Klärwasser in den Fluss Pissa pumpt, in dem der Gehalt von Kohlenwasserstoffen 3.800 Mal die Norm überschreitet, der von Sulfaten siebzehn Mal, von Ammoniak zwölf Mal und der Phosphatwert schließlich um das Siebenunddreiβigfache erhöht ist. Sogar der Gehalt von unlöslichen Schwebstoffen (Steine, Schlamm, Schrott usw.) überstieg die Norm um das Zweiundzwanzigfache. Pro Liter Klärwasser wurden zudem 190 mg Öle, Fette und andere erdölhaltige Substanzen festgestellt.

An der Kläranlage wurde sechs Jahre lang gebaut, sie kostete 6,5 Mio. Euro, wovon 3,5 Mio. die EU beisteuerte.

Das dreiβigtausend Einwohner zählende Gusew gilt als die Vorzeigestadt der Kaliningrader Exklave. Verwaltungschef dort, war lange Zeit Nikolai Zukanow, ein Günstling des langjährigen Gouverneurs des Gebietes, Georgij Boos. Heute ist Zukanow selbst Gouverneur und Gusew wird weiterhin bei allen Investitionen bevorzugt behandelt. So entstand in der Stadt der erste und bisher einzige Technologiepark „Technopolis“, wo Satellitenschüsseln und Receiver. Fertighäuser, Kartonagen und Dosenkonserven hergestellt werden.

Polen unmittelbar betroffen

„Die Sache ist für uns von besonderer Bedeutung, weil sie uns unmittelbar betrifft. Zalew Wiślany/das Weichselhaff ist in seinem polnischen Teil ein geschlossenes Gewässer ohne eine Verbindung mit der Ostsee. Die Abwässer, die im russischen Teil ins Haff gelangen, lagern sich in unserem Teil ab. Das Haff ist dadurch schon sehr stark eutrophiert (überdüngt – RdP), d.h. die Zunahme von Nährstoffen im Wasser führt zum nutzlosen oder gar schädlichen Wachstum von Pflanzen und Algen“, sagt Prof. Jan Szyszko, ehemaliger polnischer Umweltminister (1997-1999 und 2005-2007).

Das Klärwerk in Gusew hat die slowenische Firma Smelt gebaut, die sich kurz danach gänzlich vom russischen Markt zurückgezogen hat und heute gegen russische Subunternehmer prozessiert. Die Behörden haben stillschweigend ein Nachklärbecken hinzu bauen lassen, doch es hat nichts gebracht.

Die russische Exklave Kaliningrader Gebiet mit knapp 1 Mio. Einwohnern grenzt an Polen und Litauen. Mit Polen teilt sich Russland das Weichselhaff, das mit der Ostsee nur durch die schmale Meerenge von Baltijsk/Pillau verbunden ist. Mit Litauen teilt sich Russland das Kurische Haff.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion, in der man das Thema Umweltbelastung aufgrund mangelhafter Abwasserentsorgung völlig ignoriert hatte, wuchs der Druck der beiden Nachbarn auf Russland, das Problem endlich in Angriff zu nehmen. Auch Schweden wurde auf diesem Gebiet aktiv.

„Die Angelegenheit wird seit langem hin und her gewälzt. Bereits in meiner Zeit als Umweltminister gab es Vorschläge den Russen beim Kläranlagenbau mit EU-Geldern unter die Arme zu greifen. Es ist schon ein Skandal, dass die EU Geld für gemeinsame Vorhaben mit Russland ausgibt und dann keinen Einfluss auf die Umsetzung hat“, kommentiert Szyszko.

Das Problem stand auf der Tagesordnung bei den Beratungen des Ostseerates. Auch in Mamonowo/Heiligenbeil, nahe der Grenze zu Polen, gab die EU Geld für den Bau einer Kläranlage. Sie befindet sich noch im Bau.

Korruption und Diebereien

Schwer zu glauben, aber die Stadt Kaliningrad/Königsberg mit gut 500.000 Einwohnern, an der Mündung des Flusses Pregola/Pregel ins Weichselhaff, verfügt über keine Kläranlage. Seit 2009 wird an einer Anlage gebaut, aber ein Ende ist nicht abzusehen. Schweden gab das Geld für die technische Ausstattung. Jetzt macht sich in Stockholm Unruhe breit. Die Schweden fordern Rechenschaft von Russland, stoβen aber auf taube Ohren.

Im Jahre 2006 wurde der Bau von sechzehn Kläranlagen im Kaliningrader Gebiet in Aussicht gestellt. Heute gibt es fünf. Das russische Investitions- und Ausschreibungssystem taugt nichts. Es blühen Korruption und Diebereien. Wie anders lässt es sich erklären, dass man in Gusew auf eine Betriebskontrolle der Abwasserreinigungsanlage vor ihrer Fertigstellung einfach verzichtet hat. Die Behörden haben das Objekt abgenommen und bezahlt, noch bevor die Anlage auch nur ein Tropfen Abwasser gereinigt hat.

Ein wahres Hindernis ist das russische Recht. Allein die Überweisung von Geldern aus dem föderalen Zentralhaushalt in Moskau in die Exklave dauert bis zu einem Jahr, und gleichzeitig sollen die Kaliningrader Behörden bereits am Ende desselben Jahres die Ausgaben abrechnen. Genauso sieht es anschlieβend aus mit den Überweisungen aus dem Gebietshaushalt an die einzelnen Bezirke. „In Kaliningrad nutzen wir ein spezielles Föderales Entwicklungsprogramm. In Moskau wird dafür nicht wenig Geld ausgegeben, das später auf diese Art und Weise zerrinnt“, so die Einschätzung Ilja Schumanows, des Leiters von Transparency International in Kaliningrad.

Woher kam die Idee zur Überprüfung der Anlagen? „Bewohner, örtliche Stadtverordnete, Angestellte des Klärwerkes wandten sich an uns. Sie waren über die Qualität des Wassers beunruhigt“, berichtet Schumanow.

Bei der Untersuchung wurde das Klärwasser aus allen fünf im Kaliningrader Gebiet arbeitenden Anlagen auf die Nachweisbarkeit von sechs unerwünschten Stoffen hin untersucht: Kohlenwasserstoffen, Sulfaten, Ammoniak, Phosphaten und Phosphor, Stickstoff sowie unlöslichen Schwebestoffen. Auβerdem wurden zwei allgemeingültige Parameter ermittelt: BSB5 für biologische und CSB für chemische Verunreinigungen. Der Vergleich mit den geltenden Normen und den vorgegebenen Parametern für neugebaute Klärwerke fiel verheerend aus.

Der Ende März 2015 vorgestellte Bericht hat in Kaliningrad, aber auch in Polen und Litauen, groβes Aufsehen erregt. Welche Folgen er für die Umwelt in Kaliningrad und für die Verfasser haben wird ist im Augenblick noch unklar.

RdP

Die erste Hörerpostecke bei RADIOdienst POLSKA. Ein Dank an unsere Leser und Zuhörer für die guten Auftaktswünsche. Wir über uns und über das Fahrradfahren in Polen.

Am Jahrestag des Ghettoaufstandes in Warschau, wird auch der Polen gedacht, die Juden vor dem Holocaust retteten.

Vor dem Krieg war Józef Ulma ein angesehener und allseits beliebter Bauer in seinem Dorf Markowa bei Łańcut, im heutigen Südostpolen. Als Erster gründete er eine Gärtnerei für Obstsetzlinge. Er brachte den Leuten vor Ort die neusten Methoden der Apfelbaumveredelung bei, züchtete Seidenspinnerraupen und Bienen, bekam Auszeichnungen auf regionalen Landwirtschaftsausstellungen. Seine Leidenschaft galt ebenfalls der Fotografie. Ob Hochzeit, Taufe, eine Beerdigung oder nur für ein Passfoto, Józef Ulma war immer zur Stelle, wenn es darum ging Bilder zu machen. Und das zum Selbstkostenpreis. Mit seiner Frau Wiktoria hatte er sechs Kinder. Im Frühjahr 1944 erwartete sie ihr Siebentes.

Während der deutschen Besatzung versteckten die Ulmas, seit Mitte 1942, in ihrem bescheidenen Haus acht Juden. Als sie sie aufnahmen, wussten sie was sie riskierten. Vor ihren Augen hatten deutsche Gendarmen kurz zuvor die meisten der 120 Juden aus Markowa ermordet. Das Haus der Ulmas stand abseits, doch es gelang nicht ihr Geheimnis zu bewahren.

Der Denunziant, Włodzimerz Leś, war ein Ukrainer, der bei der polnischen Polizei in Łańcut diente. Leś war vor dem Krieg mit der jüdischen Familie Schall befreundet. Er gewährte ihnen sogar, gegen Bezahlung, eine Zeitlang Unterschlupf bei sich zu Hause. Als die Deutschen jedoch begannen diejenigen, die Juden versteckten, bei Entdeckung an Ort und Stelle gemeinsam mit ihren Schützlingen zu ermorden, jagte Leś die Schalls fort, jedoch nicht ohne ihr ganzes Vermögen zu behalten. Die Schalls fanden Unterschlupf bei den Ulmas, klopften aber einige Male nachts bei Leś an und forderten ihren Besitz zurück. Das wurde ihnen, der Familie Goldmann, die ebenfalls von den Ulmas versteckt wurde, und den Helfern selbst, zum Verhängnis.

Am 23. März 1944 bekamen vier polnische Fuhrleute die Anweisung mit ihren Pferdewagen um Mitternacht vor der Gendarmeriewache in Łańcut zu sein. Die Aktion leitete der Gendarmeriekommandant von Łańcut, der deutsche Hauptmann Eilert Dieken persönlich. Bei Tagesanbruch des 24. März 1944 rückte der Trupp im Haus der Ulmas an. Die Fuhrleute wurden angewiesen, mit ihren Wagen in einiger Entfernung zu warten.

Bald darauf fielen die ersten Schüsse. Zuerst wurden die beiden Brüder Goldmann und ihre Schwester Golda ermordet. Danach riefen die Gendarmen die Fuhrleute heran, sie sollten bei dem Massaker zusehen. Auf diese Weise sollten weitere Polen vom Verstecken von Juden abgeschreckt werden. Als nächster fand einer der Brüder Schall den Tod, dann dessen Frau Lea mit der kleinen Tochter sowie zwei weitere Angehörige der Familie Schall. Anschlieβend kamen der 44-jährige Józef Ulma und seine zwölf Jahre jüngere, hochschwangere Frau Wiktoria an die Reihe, am Ende ihre schreienden und wimmernden Kinder: Stanisława (Stasia), Barbara (Basia), Włodzimierz (Władek), Franciszek (Franek), Antoni (Antos) und Maria (Marysia).

Nun herrschte Stille. Sechzehn Leichen lagen im und vor dem Haus. Die Gendarmen riefen den Dorfschulzen von Markowa, Teofil Kielar herbei, damit er für das Verscharren der Toten sorge, und widmeten sich selbst dem Plündern. Im Licht der Taschenlampen wurden die Opfer durchsucht. Dieken und sein Stellvertreter Joseph Kokott teilten sich die gefundenen Schmuckstücke. Eine der jüdischen Frauen trug eine Schachtel mit Juwelen bei sich. Die übrigen Gendarmen plünderten das Haus. Truhen, Betten, Geschirr, Vorräte türmten sich auf den Fuhrwerken.

Derweil mussten die zwischenzeitlich herbeigerufenen Dorfbewohner eine tiefe Grube ausheben. Als einer von ihnen einen der Gendarmen bat, die Polen und die Juden separat beerdigen zu dürfen, schoss der Gendarm auf ihn, verfehlte jedoch den Mann, der Schütze war schon zu betrunken. Letztendlich willigten die Gendarmen doch noch ein und es wurden zwei Gruben ausgehoben.

Derweil ging Dieken zur Wache der polnischen Polizei des Dorfes und drohte den Kommandanten zu erschieβen, wenn er weiterhin das Verstecken von Juden auf seinem Gebiet toleriere. Die Aktion endete unweit des Tatortes mit einem Besäufnis der Täter, denen der Dorfschulze drei Liter Wodka bringen musste.

Fünf Tage nach dem Mord gruben Nachbarn nachts die Leichen der Ulmas aus und bestatteten sie auf dem Dorffriedhof. Die ermordeten Juden hat man 1947 auf dem Friedhof für Kriegsopfer im benachbarten Ort Jagiele beigesetzt.

Im Jahr 1995 wurden Józef und Wiktoria Ulma posthum mit dem israelischen Ehrentitel „Gerechter unter den Völkern“ geehrt, vergeben an Menschen, die ihr Leben einsetzten, um Juden vor der Ermordung zu retten. Von den 24.811 Personen, die ihn bis Ende 2013 zugesprochen bekamen, kommen die meisten (6.454) aus Polen.

Am 24. März 2004, dem 60. Jahrestag des Geschehens, wurde in Markowa ein kleines Denkmal zu Ehren der Familie Ulma und ihrer Schützlinge enthüllt. Ein Museum das an diejenigen Polen erinnert, die Juden während des Zweiten Weltkrieges retteten, soll den Namen der Familie Ulma tragen. Seine Einweihung wird im März 2016 in Markowa stattfinden.

Den Denunzianten Włodzimierz Leś hat ein Standgericht der polnischen Heimatarmee für sein Verbrechen im Namen der Republik Polen zum Tode verurteilt. Das Urteil wurde auf offener Straße in Łańcut im September 1944 vollstreckt. Den Gendarmen Joseph Kokott verurteilte ein polnisches Gericht 1958, nach der Überstellung aus der Tschechoslowakei, zum Tode. Die Strafe wurde auf dem Gnadenwege in Lebenslänglich umgewandelt. Kokott starb 1980 in einem polnischen Gefängnis. Hauptmann Eilert Dieken versah nach dem Krieg den Dienst als Kriminalkommissar in Esens. Gegen ihn wurde wegen seiner Verbrechen ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, doch ohne Folgen. Dieken starb ohne jemals gerichtlich belangt zu werden.

Zu dem Thema Polen und Juden während der deutschen Besatzungszeit empfehlen wir Ihnen folgende interessante und informative Artikel und Rundfunksendungen:

Famile Ulma? Falscher Mythos. Schämt euch, ihr Polen!

„Die halbe Wahrheit ist nicht die Wahrheit“

und

„Defiance – jüdischer Widerstand, polnische Debatte“

@ RdP 

Noch gibt es kein Heilmittel gegen die polnische Waschpulverparanoia.

Praktisch, solide, zuverlässig. Deutsche Marken genießen einen sehr guten Ruf in Polen. Das gilt vor allem, ganz klar, für Autos Made in Germany. Doch die Wertschätzung der Automobile wird noch übertroffen von dem felsenfesten Glauben vieler Polen an die ungemeine Reinigungskraft der Wasch- und Putzmittel, die direkt aus Deutschland kommen.

Wer als Deutscher nach Polen reist und auch nur ein kleines bisschen Polnisch versteht, der wird sich fragen, was es auf sich hat mit Läden, die mit der groβen Aufschrift „Chemia z Niemiec“ auf sich aufmerksam machen. Wörtlich übersetzt heiβt das „Chemie aus Deutschland“, doch wer reinschaut merkt sofort, dass es sich hier ausschließlich um Haushaltschemie handelt und dabei durchweg um Produkte, die unmittelbar aus Deutschland eingeführt wurden.

Lupenrein

Dieser Handel, früher nur auf Märkten und in Vorstädten anzutreffen, hat inzwischen in elegante Galerien, wie der Warschauer Blue City, Einzug gehalten. In Anlehnung an den in Deutschland so beliebten Begriff „lupenrein“, nennt sich die Ladenkette „Laboratorium Pani Domu“ – „Laboratorium der Hausfrau“ und hat schon vier Filialen in den gröβten hauptstädtischen Einkaufszentren errichtet. Weitere sollen folgen.

Am Eingang in die Boutique für Haushaltschemie- liegen auf Tischchen bunte „Sprudelbomben“. In die Badewanne geworfen setzten sie Düfte und Öle frei, enthärten das Badewasser, glätten die Haut und heben gar die Stimmung. Die Regale biegen sich unter penibel aufgestellten Plastikflaschen, Zerstäubern, Waschmittelpackungen von Persil, Ariel, Vizir, Perwoll. Bis unter die Decke ragt imposant eine Pyramide aus Sechs-Kilogramm-Omo-Boxen. Daneben findet man in Hülle und Fülle Waschkapseln, Geschirrspültabs, Spülmittel, Duftsprays, das eine oder andere zum Fensterputzen, zum Entfernen von Bratresten im Backofen, zum Badewannenschrubben.

Und zwischen all dem, von weitem sichtbar, das Glaubensbekenntnis: „Wenn Du deutsches Waschpulver verwendest, benötigst Du 30% weniger Pulver, dank höherer Konzentration. Damit die Wäsche sauber wird reichen nur 66 Gramm. Von dem für den polnischen Markt hergestellten Äquivalent hingegen werden 100 Gramm benötigt. 6 Kilogramm deutschen Waschmittels reichen für neunzig Waschmaschinenfüllungen, mit einem für den polnischen Markt hergestellten Waschmittel kannst Du nur sechzigmal waschen.“

„Waschen auch Sie mit deutschem Waschpulver?“ Die ältere Verkäuferin macht einen sehr überzeugenden Eindruck, wenn sie darauf antwortet: „Ausschlieβlich! Und das sage ich nicht, weil ich hier arbeite“. Es folgt ein weiteres Glaubensbekenntnis aus ihrem Mund, dass da lautet: Waschmittel, die für den polnischen Markt hergestellt werden, bestehen hauptsächlich aus Soda und Kreide. Die deutschen hingegen beinhalten „intelligente Substanzen“, deren komplizierte Namen sie in einem Atemzug aufzählt. „Sie waschen hervorragend bei jedem Härtegrad des Wassers, der Duft hält länger an. Kaufen Sie. Die Sechs-Kilo-Packung kostet 60 Zloty“ (gut 13 Euro) Die gleiche Packungsgröße kostet im normalen Laden etwa 40 Zloty (knapp 9 Euro). „Das ist nicht teuer“, meint die Verkäuferin. „Rechnen Sie mal die Qualität dagegen“.

Sauber und rein

Viele Polen meinen „nicht nur sauber sondern rein“ waschen und putzen zu müssen, wie die Deutschen. Immer mehr Polen wollen auch daran verdienen. Die Zahl, vor allem der Kleinimporteure, wächst. Mit jenseits der Oder gekauften Waschmitteln vollbeladen, gelangen Kleintransporter und Minibusse in die hintersten Winkel des Landes. Deutsche Supermärkte und Discounter an der polnischen Grenze verkaufen inzwischen nur drei Waschmittelkartons pro Händler, weil sonst der Nachschub für normale Kunden ins Stocken gerät. Viele polnische Wiederverkäufer haben daraufhin deutsche Groβhandlungen ausfindig gemacht und sind mittlerweile dort zufriedene Kunden geworden.

Alles was sie herankarren gelangt meistens in Buden und Stände auf den Märkten und an Straβenrändern. Die Preise sind um ein Drittel höher als für herkömmliche Produkte. Am günstigsten bekommt man sie bei fliegenden Händlern, die direkt vom LKW herunter und aus Kleintransportern verkaufen.

Reiner geht’s nicht

Die Litanei der Vorzüge der „echten deutschen“ Fabrikate, die Händler und ihre Kunden herunterbeten, ist lang. Wie Jurek, ein beleibter Mittfünfziger, der seine “Chemia z Niemiec“- Bude an der Schnellstraße Warschau – Lublin schwarz, rot und gold angestrichen hat. Der Renner ist bei ihm, neben Waschpulver und Geschirrspültabs, deutsches Mottenpapier, das, wie er sagt, die Insekten „im Nu totmacht“. Alle Wasch- und Putzmittel reichen länger, wirken besser, schonen das Gewebe und, Jurek hebt die Hand zum Schwur, „es gibt keine Probleme mit den Abflussrohren“. Sie waren bei ihm oft verstopft, bis der Klempner weiβe Ablagerungen ausfindig machte. Schuld daran, Jurek ist davon felsenfest überzeugt, war das falsche, nicht deutsche Waschmittel.

Auf etlichen Internetforen zum Thema „Chemia z NIemiec“ werden die wenigen Zweifler verhöhnt und durch Erfahrungsberichte zum Schweigen gebracht. Die gängige These: Westfirmen packen weniger Wirkstoffe in ihre Erzeugnisse, akzeptieren im Stillen eine mindere Qualität, damit sich die armen Osteuropäer ihre Markenprodukte auch leisten können.

Die Hersteller werden nicht müde zu dementieren. Henkel Polska lieβ vor kurzem verlautbaren, dass es so etwas wie „deutsches Persil“ nicht gibt, weil das Waschpulver für Ost und West im Henkel-Werk in Racibórz/Ratibor hergestellt und von dort in ganz Europa vertrieben wird.

Es ist ein Glaubenskrieg der hier stattfindet. Die einen glauben an die Reinigungskraft deutscher Haushaltschemie, die anderen nicht. Gespeist wird das Ganze, behaupten Psychologen, aus Minderwertigkeitskomplexen.

Wie auch immer, der Mythos „Chemia z Niemiec“ ist, vorläufig wenigstens, ungebrochen.

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© RdP

Kommentator Janusz Tycner und Joachim Ciecierski gehen auf die wichtigsten Ereignisse der Woche in Polen ein: Im Präsidentschaftswahlkampf holt Herausforderer Andrzej Duda weiterhin auf. 5. Jahrestag der Flugzeugkatastrophe von Smoleńsk. Immer noch mehr Fragen als Antworten.

100 Tage EU-Ratspräsident Tusk. Alle enttäuscht nur Frau Merkel nicht.

Der offizielle Jubel kannte keine Grenzen als Donald Tusk im September 2014 EU-Ratspräsident wurde. Es soll, so hat man tatsächlich behauptet, ein Ereignis gewesen sein, das sich gerade noch so mit der Wahl des Krakauer Erzbischofs Karol Wojtyła zum Papst vergleichen lieβ. Im Oktober 1978 hieβ es in Rom „habemus Papam“. Jetzt hieβ es in Warschau allen Ernstes „habemus Praesidentem Europae“.

So formulierte es damals der, nie um eine Peinlichkeit verlegene, Auβenminister Sikorski. Andere Politiker aus dem Regierungslager und regierungstreue Medien verkündeten mit Emphase, der „König Europas“ sei gerade gekürt worden. Die damals allgemein wie selbstverständlich verwendete Bezeichnung „Präsident Europas“ klang dagegen geradezu bescheiden.

Ereignis von epochaler Bedeutung

Diejenigen Polen, die anhaltend an tiefen Minderwertigkeitskomplexen leiden, und das ist ein nicht geringer Teil der Nation, konnten sich wieder einmal kurz aufrichten. Ähnlich wie in jenen Momenten, wenn es einem polnischen Sportler oder Team ausnahmsweise mal gelingt eine Goldmedaille oder einen Meistertitel zu erlangen. Oder, so geschehen im Sommer 2009, als der farblose Jerzy Buzek, an den sich heute in Europa kaum jemand mehr erinnert, für zweieinhalb Jahre EU-Parlamentspräsident wurde, und dann im Sommer 2011, als Polen die damals noch im Rotationsprinzip halbjährlich wechselnde und fast bedeutungslose EU-Ratspräsidentschaft übernahm. Beide Male waren das in der offiziellen Darstellung der Tusk-Regierung „Ereignisse von epochaler Bedeutung“.

Überhört oder niedergejubelt wurde von der Regierungspropaganda bei der Wahl Tusks zum EU-Ratspräsidenten der Einwand, es stimme doch sehr nachdenklich, dass kein(e) sich im Amt befindliche Regierungschef(in) Westeuropas, auch nicht Frau Merkel oder David Cameron, sich darum gerissen haben, „König(in) von Europa“ zu werden.

„Wir können stolz sein!“, verkündete „Fakt“, Springers polnische „Bild-Zeitung“. „Zehn Jahre nach unserem EU-Beitritt wurde ein Pole EU-Ratschef, informell der Präsident der ganzen Union! Kein polnischer Politiker wagte es jemals von der Position zu träumen, die jetzt Donald Tusk einnehmen wird“.

Schwache einhundert Tage

Nun, nach einhundert Tagen seines Amtierens in Brüssel, konnten sich auch Tusks gröβte polnische Enthusiasten nicht dazu durchringen Begeisterung an den Tag zu legen. Diesmal zierte sein Gesicht weder die Titelseite der linken Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ („Wahlzeitung“), noch die des linken Wochenblattes „Polityka“. „Gazeta Wyborcza“ versteckte ihre erste Bilanz des „Königs von Europa“ auf Seite sechs unter der Überschrift „Tusks schwache hundert Tage“.

Besser angebracht wäre sicherlich der Titel „Donald der Schweigsame“, weil der „Präsident Europas“ kaum zu vernehmen ist. Niemand weiβ, was „Unser Mann in Brüssel“ von der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk im Ukraine-Konflikt hält. Niemand kennt seine Meinung über die Idee der Briten, Waffen in die Ukraine zu liefern. Journalisten haben keine Chance ihn danach zu fragen, weil der neue EU-Ratsvorsitzende die Medien scheut, wie der Teufel das Weihwasser.

Seine Verteidiger behaupten nun allen Ernstes, dass der „Präsident Europas“ sich ohne Absprache mit den 28 Staats- und Regierungschefs der EU nicht zum Ukraine-Konflikt äuβern kann und darf. Die Erklärung, warum jedoch Angela Merkel und François Hollande sich mit den übrigen 26 EU-Staaten nicht im Geringsten absprechen müssen, wenn sie zu Putin aufbrechen und mit ihm, im Namen der EU, Vereinbarungen treffen, bleiben die Tusk-Fürsprecher schuldig.

Tusk kenne eben die Rangordnung, hege keine Illusionen, wer in Wirklichkeit die EU regiere und ihre Auβenpolitik gestalte, lautet ein weiteres Argument. Wie denn das? Ist Tusk plötzlich nicht mehr der „Präsident“, der „König Europas“, der er noch im September 2014 angeblich gewesen ist?

Der osteuropäische Musterschüler

In Ernst Hemingways berühmter Novelle müht sich der alte Mann sehr lange damit ab, den Fisch ins Boot zu bekommen, und als er ihn endlich dort hat, sieht er ein von anderen Fischen abgenagtes Skelett. Tusk ergeht es nicht anders, nur, dass ihm das nichts ausmacht.

Die Wahl ins EU-Amt war die Krönung seiner langjährigen Träume von einer groβen europäischen Karriere. Den Anlauf, den er dazu benötigte, war verhältnismäβig kurz und leicht.

In Deutschland hat man im Herbst 2005 geradezu hysterisch auf den Sieg der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), sowohl in den Präsidentschafts- wie auch in den Parlamentswahlen reagiert. Jeder, der die „schrecklichen“ Zwillingsbrüder Lech (Staatspräsident) und Jarosław (Ministerpräsident) Kaczyński entmachtete, und ihre selbstbewuβte und eigensinnige Europa- und Russlandpolitik zu Fall brachte, konnte auf die Dankbarkeit Angela Merkels zählen.

Tusk, der es geschafft hatte, im Herbst 2007, bei vorgezogenen Parlamentswahlen, die Regierung von Jarosław-Kaczyński abzulösen und dessen Bruder Lech auf dem Posten des Staatspräsidenten zunehmend zu isolieren, bis der am 10. April 2010 in der Smolensk-Flugzeugkatastrophe ums Leben kam, war Frau Merkel von Anfang an sympathisch. Umso mehr, als er gerne bereit war einzugestehen, dass für alle polnisch-deutschen Konflikte und Irritationen der Jahre 2005 bis 2007 allein sein Land, Polen die Schuld trug.

Genauso verfuhr Tusk im Verhältnis zu Moskau, doch erwies sich der von ihm umgarnte Partner Wladimir Putin weit weniger loyal. Putin nahm Tusks Huldigungen und Zugeständnisse (u.a. die vollständige Übertragung der Untersuchungen des Flugzeugabsturzes von Smolensk an die Russen) gerne entgegen, und vertröstete ihn mit vagen Versprechungen, die er nicht einzulösen gedachte.

Tusk schlüpfte derweil gekonnt in die Rolle des osteuropäischen EU-Musterschülers. Zu Höherem geweiht wurde er 2010 in Aachen, bei der Verleihung des Karlspreises. Die Laudatio zu seinen Ehren hielt Angela Merkel persönlich. Der Lissabonner Vertrag, der die gescheiterte EU-Verfassung ersetzte und im Dezember 2009 in Kraft trat, hat jedoch Tusks heutiges Amt deutlich geschwächt.

Brav sein ist alles

Für den Vorsitzenden der EU-Kommission (heute Jean-Claude Juncker) wurde eine fünfjährige Amtsperiode beibehalten. Dem in seiner Art neu geschaffenen Amt des EU-Ratspräsidenten (heute Tusk) wurde jedoch nur eine zweieinhalbjährige Amtsperiode zugebilligt, mit der Möglichkeit sie einmal zu verlängern. Je kürzer aber die Amtsperiode, umso schwächer die politische Position des jeweiligen Amtsinhabers.

Tusk hat das nicht gestört, seine Entschlossenheit EU-Karriere zu machen nicht gemindert. Den Absprung nach Brüssel betrachtete er als die beste Rettung vor den wachsenden politischen Schwierigkeiten in Polen, und als ein Heilmittel gegen seine Amtsmüdigkeit als Ministerpräsident. Er hat lange Zeit falsche Fährten gelegt, behauptet er denke gar nicht daran nach Brüssel zu gehen, weil er zu Hause noch viel zu tun habe. Insgeheim lernte er intensiv Englisch, bekam von Frau Merkel fortlaufend diskrete Ratschläge und Anweisungen, was er zu tun und zu lassen habe, um seine Chancen nicht zu gefährden.

Tusk ist heute 58 Jahre alt. Sein Plan: fünf Jahre lang, bis Ende 2019, in Brüssel ausharren. Im Frühjahr 2020, noch vom Glorienschein des ehemaligen „Präsidenten Europas“ umgeben, die Wahlen gewinnen und polnischer Staatspräsident werden.

Dazu bedarf es aber Mitte 2017 unbedingt einer Verlängerung der Amtsperiode um 2,5 Jahre. Frau Merkels Wort wird dabei, wie bei der Ernennung im Sommer 2014, das gröβte Gewicht haben. Brav sein, der politischen Ziehmutter keine Schwierigkeiten machen, keine kesse Lippe riskieren, das sind für Donald Tusk die Schlüssel zum eigenen Wohlergehen. Die ersten einhundert Tage seiner Amtsperiode haben gezeigt, dass er diese Taktik ganz und gar beherzigt hat.

Die Frage nach dem EU-Gemeinwohl, nach konstruktiven Zielen, die es zu erreichen gilt, stellt sich für Tusk nicht. Ernsthafte Überlegungen zu den Problemen Europas? Fehlanzeige.

Macht war für Tusk immer nur ein Selbstzweck und sie durfte den Rotwein- und Zigarrengenieβer nicht zu sehr belasten. Der Ministerpräsident verlieβ Warschau für gewöhnlich am Donnerstagnachmittag an Bord einer Maschine in Richtung Sopot/ Zoppot, wo er ein Haus hat, und er erschien nicht vor Montagnachmittag wieder im Dienst. Diesen Rhythmus versucht er so gut es geht auch in Brüssel beizubehalten.

Wie es um sein EU-Amt bestellt sein würde, konnte man derweil schon im Juni 2014 absehen. Aus Anlass des 70. Jahrestages der alliierten Landung in der Normandie, hatten Merkel und Frankreichs Staatspräsident Hollande beschlossen sich mit Putin und dem ukrainischen Ministerpräsidenten in Deauville zu treffen. Der damalige EU-Ratspräsident (Van Rompuy) und die EU-Chefdiplomatin (Frau Ashton) wurden nicht dazu geladen.

Schnell zur Sache

Spätestens zu diesem Zeitpunkt wurde klar, wer in der EU die Entscheidungen fällt. Niemand stellte laut die Frage, wozu eigentlich die EU die beiden neuen Ämter geschaffen hat. Eine ehrliche Antwort lautet bis dato: zur Dekoration.

Noch zur Zeit des Tusk-Vorgängers, Herman Van Rompuys, haben sich Deutschland und Frankreich immerhin bemüht, den von ihnen erzwungenen Lösungen einen europäischen Anstrich zu geben. Inzwischen hat das keine Bedeutung mehr. Vor allem deutsche Politiker sind es müde um den heiβen Brei herumzureden. Man möchte schnell zur Sache kommen, und EU-Ratspräsident Tusk spurt.

Amersten abend des zweitägigen EU-Gipfels, es war der 19. März 2015, rief er, wie befohlen, einen Mini-Gipfel zum Thema Griechenland ein. Teilnehmer waren: Frau Merkel, François Hollande, Ministerpräsident Tsipras sowie Vertreter der wichtigsten EU-Finanzinstitutionen.

Da konnte der belgische Regierungschef Charles Michel vor der geschlossenen Tür noch so laut toben und Tusk beschimpfen: „Was sind das für Ideen? Weder Deutschland, noch Frankreich haben ein Mandat, um Belgien zu vertreten. Wollen Sie die Union in wichtige und weniger wichtige Länder spalten?“

Da konnte der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann Tusk darauf hinweisen, dass er wenigstens den Vorsitzenden des EU-Paralaments Martin Schulz hätte dazu einladen sollen. Tusk begnügte sich mit einer 47-sekündigen Erklärung in „holprigem“ (so die Presseagentur AP), schwer verständlichem Englisch darüber, was hinter geschlossenen Türen zu Griechenland gesagt wurde.

Sehr bezeichnend war auch der Besuch des „Präsidenten Europas“ bei US-Präsident Obama in Washington am 9. März 2015. Irgendeine eigene Aussage, eine Idee Tusks zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa, zu den wichtigsten Problemen der Weltpolitik? Fehlanzeige. Stattdessen Smalltalk, Shakehands, gemeinsames Foto, aber keine, wie sonst üblich, gemeinsame Pressekonferenz mit Obama. Keine Erwähnung des Besuches in einem der wichtigen amerikanischen TV-Sender, kein Kommentar oder Artikel in der „New York Times“ (dort erschien ein Tusk-Interview vor dem Besuch), in der „Washington Post“, im „Wall Street Journal“.

Kein Ansehen, keine Macht

Die Show wurde Tusk zudem von Peter Wittig gestohlen, dem deutschen Botschafter in Washington, der ausgerechnet am Tag des Washington-Besuches von Tusk das Medieninteresse auf sich zog, als er öffentlich enthüllte, unter welchen Umständen sich Obama entschlossen hatte, keine „todbringenden Verteidigungswaffen“ in die Ukraine zu liefern. Die Entscheidung war, so Wittig, auf Betreiben Deutschlands beim Merkel-Besuch im Weiβen Haus am 9. Februar 2015 gefallen. Der deutsche Botschafter machte damit der amerikanischen Öffentlichkeit auf einen Schlag klar, wer in der EU die Politik macht und wer nur repräsentiert.

„Undurchsichtig, unsichtbar, nebulös, stammelnd“, so umschrieben ausländische Korrespondenten in Brüssel Tusks Wirken, als polnische Medien sie nach ihrer Einschätzung der ersten einhundert Tage des neuen EU-Ratspräsidenten fragten. Viel mehr fiel den Brüsseler Journalisten zu Tusk nicht ein.

„Viel Ansehen, keine Macht“, so umschreiben EU-Kenner die Funktion des EU-Ratspräsidenten. Der EU-Rat, das sind die Gipfeltreffen der Regierungschefs der EU-Staaten, die einige Male im Jahr stattfinden, bei denen manchmal wichtige Entscheidungen getroffen werden. Der EU-Ratspräsident soll sie vorbereiten und ihren Verlauf überwachen, mitunter vermitteln.

Tusks Vorgänger Van Rompuy, der flieβend Englisch und Französisch (letzteres beherrscht Tusk überhaupt nicht) sprach, viel Diplomatie- und Verwaltungserfahrung hatte, hat diese Aufgabe zuverlässig und geschickt gemeistert. Sein Nachfolger hat diese Erfahrung und Routine nicht. Aber er braucht sie auch nicht zu haben. Hauptsache Frau Merkel ist mit seinen Handreichungen zufrieden. Nur das zählt.

@ RdP