Der Unverbrüchliche

Am 30. September 2019 starb Kornel Morawiecki.

Er hatte dem Kommunismus den Krieg erklärt. Ein gutmütiger, scheu und schüchtern wirkender Mann. Mahatma Gandhi jedoch war nicht sein Vorbild im antikommunistischen Untergrundkampf der Achtzigerjahre in Polen. Er und diejenigen, die er in seinen Bann zog, lehnten Waffengewalt ab, kämpften aber ansonsten mit harten Bandagen.

Die spannende Geschichte der Solidarność Walcząca (fonetisch waltschontsa), der Kämpfenden Solidarność nahm ihren Anfang im Frühsommer 1982 in Wrocław/Breslau, etwa ein halbes Jahr nach der Verhängung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 und dem Verbot der Solidarność. Eine Gruppe von Gewerkschaftlern, Studenten, jungen Arbeitern und oppositionellen Geistesschaffenden verweigerte damals der regionalen Geschäftsführung der Solidarność im Untergrund die Gefolgschaft und rief eine eigene, radikal antikommunistische Gruppe ins Leben, um dem Jaruzelski-Regime zuzusetzten.

Es bedurfte einer Führungspersönlichkeit, die den entscheidenden Schritt wagte und andere mitriss. Der Mann der Stunde war ein Physiker, hieβ Kornel Morawiecki und hatte schon damals, 1982, viel Erfahrung im oppositionellen Handeln.

Kindheit in Ruinen

Er kam 1941 im deutsch besetzten Warschau zur Welt. Die Eltern hatten im Sommer 1939, unmittelbar vor Kriegsausbruch geheiratet. Beide waren Lehrer, entstammten Familien mit ausgeprägten patriotischen Traditionen. Vater Michał gehörte der Untergrund-Heimatarmee (AK) an, hatte aber an dem am 1. August 1944 ausgebrochenen, zwei Monate lang dauernden Warschauer Aufstand nicht teilgenommen.

Die Familie wohnte damals auf dem östlichen Weichselufer, im Stadtteil Praga, wo die Kämpfe am 1. August 1944 nur kurz aufflackerten und die Aufständischen, angesichts der deutschen Übermacht, schnell wieder abtauchten. Kurz nachdem deutsche Truppen sämtliche Weichselbrücken gesprengt hatten, besetzten Mitte September 1944 die Sowjets Praga.

Auf dem westlichen Weichselufer derweil, dauerte der Aufstand noch bis zur Kapitulation am 2. Oktober 1944 an. Den westlichen Teil der Stadt machten anschlieβend, nach der Vertreibung der restlichen Zivilbevölkerung, deutsche Brand- und Sprengkommandos während dreieinhalb Monaten planmäβig dem Erdboden gleich. Auf dem Ostufer wütete zu dieser Zeit bereits der sowjetische Polizeiterror. Die Sowjets setzten erst am 17. Januar 1945 auf das Westufer der Weichsel über und „befreiten“ das von den Deutschen geräumte Ruinenmeer.

Kornel Morawiecki wuchs im Schatten dieser Ereignisse auf, in einer vom Krieg beinahe ausgelöschten, völlig ausgeplünderten Stadt. Ihre Ruinen wurden nun mit roten Fahnen und Spruchbändern drapiert. Der Stalinismus mit seiner brutalen Propaganda und seinem brutalem Terror ergriff Besitz von Polen.

Kornel lebte gemeinsam mit den Eltern und zwei jüngeren Geschwistern in einer 22 Quadratmeter groβen Wohnung in der Minskastrasse. In ihren vier Wänden lebte auch, in leisen Gesprächen und Erzählungen bewundert, betrauert, beschworen, das alte, freie, stolze Polen weiter, das sich nun, wieder einmal, diesmal von den Sowjets gedemütigt, kettenrasselnd auf dem Weg der Geschichte dahinschleppte. So empfanden es die Menschen damals.

Auf nach Wrocław

Der achtzehnjährige Abiturient wollte Matrose werden, wurde jedoch wegen einer Herzschwäche abgelehnt. Arzt zu werden war ihm ebenfalls nicht vergönnt. Er fiel bei der Aufnahmeprüfung zum Medizinstudium durch. Also machte er sich 1958 auf nach Wrocław, um Physik zu studieren.

Der Fachbereich Physik in Wrocław, sowohl an der Universität, wie auch an der Technischen Hochschule, gilt auch heute noch als einer der besten im Lande. Morawiecki wurde an der Uni 1964 zum Doktorandenstudium zugelassen, verteidigte dort 1970 seine Doktorarbeit über die Quantenfeldtheorie.

Held der Liebe

In Wrocław nahm auch das ereignisreiche Liebesleben des späteren Freiheitshelden seinen Anfang. Bereits 1959 heiratete der siebzehnjährige, eben erst eingeschriebene Physik-Student, die elf Jahre ältere Chemie-Lehrerin Jadwiga. Sie kannten sich vorher gerade zwei Monate lang und blieben bis Anfang der Achtzigerjahre zusammen, bekamen fünf gemeinsame Kinder. Das vierte von ihnen, der 1968 geborene Mateusz, ist seit 2017 polnischer Ministerpräsident.

Kornel Morawiecki 1968 in Wrocław mit Ehefrau Jadwiga und den Kindern. Mateusz, der spätere Ministerpräsident liegt im Kinderwagen.

Als am 13. Dezember 1980 General Jaruzelski das Kriegsrecht verhängte, tauchte Kornel, bis zu seiner Verhaftung, für knapp sieben Jahre unter. Unterschlupf fand er zu Anfang bei der bildhübschen Gewerkschafts-Aktivistin Hanna Łukowska-Karnej.

Hanna Łukowska-Karnej

Ihre Liebesbeziehung dauerte fast zehn Jahre lang und unterbrach in dieser Zeit seine frühere Liaison mit der fünfzehn Jahre jüngeren Anna, die er 1976 kennengelernt hatte. Zu Anna kehrte Kornel Morawiecki Anfang der Neunzigerjahre zurück und lebte mit ihr bis zu seinem Tod zusammen. Der gemeinsame Sohn Jerzy kam 1995 auf die Welt, Kornels sechstes Kind. Annas Identität hat er öffentlich nie preisgegeben.

Kornel Morawiecki mit Ehefrau Jadiwga am 2. Juni 2019 im Innenhof des Warschauer Königsschlosses bei der Eröffnung einer Ausstellung aus Anlass des 40. Jahrestages des ersten Besuches von Johannes Paul II. in Polen.

Von Ehefrau Jadwiga, der Mutter seiner fünf Kinder, lieβ sich Morawiecki nicht scheiden. Der Boulevardzeitung „Super Express“ gestand er 2017, er liebe immer noch alle drei Frauen: Jadwiga, Hanna und Anna.

Held der Freiheit

Das 1945, bei den drei Monate andauernden Kämpfen schwer zerstörte Wrocław, mit seiner danach kunterbunt zusammengewürfelten neuen polnischen Bevölkerung, der die ausgesiedelten Deutschen hatten Platz machen müssen, war lange Zeit kein Schauplatz gröβerer antikommunistischer Streiks oder Demonstrationen, wie z.B. Poznań, Szczecin oder Warschau 1956. Dafür versuchten dort viele politisch Verfolgte aus anderen Teilen Polens im Nachkriegsdurcheinander unterzutauchen.

Erst im März 1968 kam es auch in Wrocław zu erheblichen Studentenunruhen, so wie in Warschau, Kraków, Gdańsk. Es ging um Meinungs- und Pressefreiheit, um die Autonomie der Universitäten.

Kornel Morawiecki. Passfoto aus den Schezigerjahren.

Der Doktorand Morawiecki beteiligte sich an den Studentenstreiks.Als der Widerstand erbarmungslos gebrochen wurde, druckte er mit einigen Kollegen mit primitivsten Mitteln Protest-Flugblätter gegen die Repressalien der Staatsgewalt, vor allem gegen die massenweisen Rausschmisse aus der Uni, Zwangsrekrutierungen in die Armee, Entlassungen von rebellischen Professoren. Seinen Mut stellte Morawiecki unter Beweis, als er die Flugblätter auch während der offiziellen kommunistischen Feierlichkeiten zum 1.Mai in die Menge warf.

Ähnliches unternahm Morawieckis Gruppe noch einige weitere Male. So nach dem Einmarsch der Warschauer-Pakt-Armeen am 21. August 1968 in der Tschechoslowakei zur Beseitigung des Prager Frühlings. Nach der Selbstverbrennung Jan Palachs im Januar 1969 in Prag, aus Protest gegen den Einmarsch. Nach den Massakern an streikenden Arbeitern in Gdańsk, Gdynia und Szczecin im Dezember 1970.

Erster Besuch von Johannes Paul II. in Polen im Juni 1979. „Glaunbe und Unabhängigkeit“. Transparent der Morawiecki-Gruppe bei einer der Papst-Messen. ransparent der Morawiecki-Gruppe bei einer der Papst-Messen.

Als der gerade gewählte polnische Papst im Juni 1979 zum ersten Mal nach Polen kam, reisten sie ihm hinterher und entfalteten bei jeder Papstmesse unter freiem Himmel ein groβes weiβ-rotes Transparent mit dem Schriftzug „Glaube und Unabhängigkeit“. Heute klingt das alles harmlos, damals konnte solch eine Aktion schnell im Gefängnis oder mit schweren Verletzungen enden. „Unbekannte“ Polizei-Täter hatten für gewöhnlich Knüppel und Schlagringe zur Hand.

Morawiecki wechselte zwischenzeitlich von der Universität zur Breslauer Technischen Hochschule. Das Institut für Mathematik und Informatik blieb sein Arbeitsplatz bis zur Pensionierung 2009.

Der Macher

Seine kleine Gruppe hatte einige einfache, gut versteckte Druckgeräte zusammengetragen. Die selbstgemachte Druckerschwärze wurde von Hand aufgetragen. Zum Drucken diente eine einfache Gummirolle, „modernere“ Geräte verfügten über eine Kurbel. Was dabei herauskam war, wegen Papiermangel, meistens dichtest bedruckt, blass, schwer leserlich, aber es war das freie Wort.

Im Herbst 1979 baten einige Breslauer Dissidenten Morawiecki in ihrer Verzweiflung um Hilfe. Sie begannen gerade das illegale „Biuletyn Dolnośląski“, das „Niederschlesische Bulletin“ herauszugeben. Es war eine Chronik der laufenden Ereignisse, zusätzlich versehen mit Meinungsartikeln, die alle drei, vier Wochen erscheinen sollte. Die Gruppe hatte keine Erfahrung mit dem Drucken, die Anfangsschwierigkeiten waren enorm.

Morawiecki lieβ sich nicht lange bitten. Ab der zweiten Ausgabe war er mit dabei, schon Anfang 1980 als Chefredakteur. Das Bulletin erschien regelmäβig, die Auflage mancher Ausgaben betrug bis zu zehntausend Exemplare.

Untergrunddruckerei,

Nach der groβen Streikwelle im Sommer 1980 entstand die Gewerkschaft Solidarność. Eine sehr bewegte Zeit nahm in Polen ihren Anfang: Streiks, Demonstrationen, eine Explosion freier Diskussionen und Debatten. Der Zerfall der regierenden kommunistischen Partei und zugleich groβe Befürchtungen vor einem sowjetischen Einmarsch. Immer mehr Freiheit und ein immer längeres Anstehen nach praktisch allem, was man zum Leben braucht. Leere Läden.

Das „Niederschlesische Bulletin“ und mit ihm unzählige andere Publikationen der Solidarność kreisten damals ungehindert im ganzen Land, auch wenn sie offiziell nicht zugelassen waren.
Anders als die meisten Solidarność-Funktionäre blieb Morawiecki vorsichtig. Seine Druckgeräte arbeiteten weiterhin im Verborgenen, sein gut getarntes Netz von Verstecken und konspirativen Wohnungen wuchs.

Er wurde nicht müde die Breslauer Solidarność-Führung aufzufordern für den Fall eines russischen Einmarsches oder eines harten Durchgreifens Jaruzelskis vorzusorgen, ein Funktionieren im Untergrund vorzubereiten. Doch nichts geschah.

„Für unsere und eure Freiheit“

So lautete der Schlachtruf der polnischen Freiheitskämpfer, die vor allem im 19. Jahrhundert oft in fremden Ländern, wie Ungarn, Italien, Frankreich an Aufständen und Freiheitskriegen teilnahmen, in der Hoffnung, es werde auch der polnischen Sache zugutekommen. Morawiecki verkörperte dieses Denken.

Weitere Führungspersönlichkeiten der damaligen polnischen Bürgeropposition, wie Jacek Kuroń oder Adam Michnik, träumten von einer „Finnlandisierung“ Polens. Wie damals Finnland, sollte Polen, nach ihrer Vorstellung, von Moskaus Gnaden, im Inneren Marktwirtschaft und Demokratie praktizieren dürfen, nach Auβen aber treu der Sowjetunion beistehen und den Sowjets erlauben sich in innerpolnische Belange einzumischen. Nur, warum und wozu sollte Moskau seiner polnischen Kolonie plötzlich so viel Autonomie gewähren und damit gleichzeitig den Ostblock destabilisieren?

Morawiecki hingegen sprach klare Worte: ohne das Ende des Kommunismus in Russland, kein Ende des Kommunismus in Polen. Das Ziel ist die volle Unabhängigkeit Polens. Noch vor der Entstehung der Solidarność, Anfang 1980, hatte er versucht die polnische Opposition zu einer gemeinsamen Verurteilung des russischen Einmarsches in Afghanistan im Dezember 1979 zu bewegen. Es gelang, aber die Bedenken und Befürchtungen der anderen waren enorm.

Kurz danach begann Morawiecki Flugblätter auf Russisch zu drucken, um sie in die sowjetischen Militärgarnisonen in Polen zu schmuggeln. Konspirativ behilflich war ihm dabei der sowjetische Austauschwissenschaftler in Wrocław Nikolaj Iwanow, heute Professor an der Universität in Opole/Oppeln. In Niederschlesien waren die meisten Sowjetischen Truppen in Polen stationiert. Dort, in Legnica/Liegnitz, befand sich auch ihr Oberkommando.

Seine Kämpfende Solidarność (KS) sollte ab 1982 Kontakte zu Dissidenten in fast allen Ostblockstaaten knüpfen auch weit hinein in die damalige Sowjetunion, bis in den Kaukasus. Die KS druckte eine Zeitlang das Info-Bulletin „Názory“ („Meinungen“) auf Tschechisch und brachte es über die nahegelegene Grenze in die Tschechoslowakei, schmuggelte Flugblätter in die sowjetische Ukraine, in die baltischen Sowjetrepubliken, nach Georgien und Armenien.

Morawiecki hatte die Idee den Koran auf Russisch zu drucken. Kuriere der KS, zumeist als Touristen getarnt, schafften ihn in die vom Islam geprägten Teile der Sowjetunion, nach Kasachstan und Aserbaidschan, wo der Islam, wie jede Religion in der UdSSR, verfolgt wurde. Jadwiga Chmielowska aus Sosnowiec/Sosnowitz, die die „Ostarbeit“ in der KS wesentlich mitgestaltete fragte man einmal im Nachhinein, warum nicht die Bibel dorthin gebracht wurde. „Weil wir keine Missionare sondern Saboteure waren“, lautete die Antwort.

Jadwiga Chmielowska

Morawiecki setze sich als Delegierter sehr energisch beim 1. Landeskongress der Solidarność in Gdańsk, im September 1981, für die Verabschiedung der „Botschaft an die Arbeiter Osteuropas“ ein. Solidarność tat darin kund, dass sie alle Bestrebungen unterstütze freie Gewerkschaften in anderen Ostblockländern zu gründen.

Die Brisanz all dieses Tuns in Zeiten der fast kompletten Abschottung des Ostblocks vom Westen, in Zeiten ohne Internet, Fax, Handy, Satelliten-TV, ist heute schwer vorstellbar. Damals war das politisches Dynamit. Solche Aktionen trafen nicht nur die polnischen Kommunisten, sondern vor allem die Sowjets ins Mark. Das Ausbreiten der „polnischen Seuche“ auf den gesamten Ostblock wollten sie auf keinen Fall zulassen.

Das „Niederschlesische Bulletin“ mit der Nachricht von der Verhaftung Kornel Morawieckis am 15. September 1981.

Die polnische Staatssicherheit verhaftete Morawiecki am 15. September 1981. Zu erwarten waren ein Prozess wegen Anstiftung zum Hochverrat und eine lange Haftstrafe. Die niederschlesische Solidarność drohte daraufhin mit einem unbefristeten Generalstreik in der Region. Morawiecki wurde freigelassen.

Der Kämpfer

Drei Monate später, am 13. Dezember 1981, verhängte General Jaruzelski das Kriegsrecht in Polen. Der Sicherheitsapparat, die Miliz (Polizei), die Armee erwiesen sich dabei als weitgehend unberührt von den vielen Auflösungserscheinungen des kommunistischen Systems in Polen, die es in den sechzehn Monaten der Solidarność, seit dem Sommer 1980, zweifelsohne gab.

Die meisten Solidarność-Anführer hatten die Gefahr unterschätzt. Sie wähnten sich sicher. Die „Atombombe“ des Generalstreiks, den sie jederzeit ausrufen konnten, werde die Kommunisten auf jeden Fall von der Gewaltanwendung abhalten. Doch die handstreichartig, präzise durchgeführte Operation der Einführung des Kriegsrechts setzte diese Strategie auβer Kraft. Allein schon der Umstand, dass es den Kommunisten gelang bis zuletzt die Geheimhaltung zu wahren, zeugte von der ungebrochenen Vitalität des Sicherheitsapparates.

Fast die gesamte Solidarność-Landesführung, zu einer zweitägigen Plenarsitzung nach Gdańsk gekommen, wurde nachts im Hotel festgenommen. Die Landesweite Blitzverhaftung von etwa zehntausend Aktivisten, die aufgefahrenen Panzerkolonnen, Militärposten und Straβenblockaden auf Schritt und Tritt, die Scharen schwer bewaffneter Bereitschaftspolizisten, die sofort verhängte Sperrstunde, das Abschalten des gesamten Telefonnetzes usw. legten das Land und den friedlichen Widerstand weitgehend lahm.

Im Untergrund

Morawiecki und seine Gruppe waren darauf vorbereitet. Die Miliz hatte zwar auch die Tür zu seiner Wohnung mit Äxten zertrümmert, aber angetroffen hatte sie ihn nicht. Er versteckte gerade, irgendwo in der Stadt, ein weiteres Kopiergerät für den Ernstfall, der gerade eingetreten war.

Morawiecki tauchte unter. Während alle Solidarność-Büros von der Miliz verwüstet und besetzt gehalten wurden, sprang seine konspirative Maschinerie sofort an. Schon am 14. Dezember erschien die erste Ausgabe der Untergrundzeitung der Breslauer Solidarność „Z dnia na dzień“ („Von einem Tag auf den anderen“). Das stärkte den Widerstandsgeist in der Stadt erheblich.

Sehr schnell jedoch verwandelten sich die Meinungsverschiedenheiten zwischen Morawiecki und dem charismatischen Breslauer Solidarność-Chef Władysław Frasyniuk, der ebenfalls den Verfolgern entkommen war und im Untergrund agierte, zu einem unüberbrückbaren Konflikt.
Frasyniuk wollte die Untergrundmedien stärken und den Widerstand gegebenenfalls durch Besetzungsstreiks in den Betrieben ausüben, um so die Kommunisten zum Nachgeben zu bewegen. Sein wichtigstes Argument: Solidarność verdankt ihr groβes Ansehen in der Welt dem ausnahmslos gewaltlosen Kampf den sie führt.

Es kam zum Bruch. Morawiecki war das zu wenig. Vor allem die Jugend wollte auf die Barrikaden, so seine Diagnose. Und bevor sie sich zum Terrorismus hinreiβen ließe, solle man ihren Eifer für schärfere Formen des zivilen Widerstandes nutzen.

Demonstrationen und Ausschreitungen in Wrocław am 31. August 1982.

Morawiecki gründete im Juni 1982 mit seinesgleichen die Kämpfende Solidarność (KS). Groβe, gut vorbereitete, friedliche Straβendemonstrationen sollten Zeugnis ablegen vom Widerstandswillen der Nation. Friedlich ging es aber nie zu. Stets schritt die brutale, landesweit verhasste Bereitschaftspolizei ZOMO ein. Die KS war entschlossen ihr Paroli zu bieten. Ausgestreute Stahlkrampen durchbohrten immer wieder die Reifen der Wasserwerfer und Einsatzwagen. Stahlkugeln aus Katapulten durchlöcherten die Hartplastikschilder der Polizei. Steine flogen von den Dächern, Straβenbarrikaden gingen in Flammen auf.

Die erste groβe Straβenschlacht tobte am 31. August 1982 bis tief in die Nacht hinein in Wrocław. Schätzungsweise fünfzigtausend junge Demonstranten waren auf den Beinen. Es war der zweite Jahrestag der Unterzeichnung der Verträge in der Danziger Werft, die Lech Wałęsa mit seinem Riesenkugelschreiber 1980 unterschrieben hatte. Sie beendeten seinerzeit den landesweiten Streik und ebneten den Weg zur Gründung der ersten freien Gewerkschaft im kommunistischen Machtbereich. Mit der Einführung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 wurde Solidarność verboten. Die Wiederherstellung der freien Gewerkschaft war die wichtigste Forderung der Opposition.

Groβe Demonstrationen und schwere Zusammenstöβe mit der ZOMO gehörten seitdem fast schon zum Breslauer Alltag.

An der stillen Front

Die Kämpfende Solidarność wurde von der polnischen Staatsicherheit verbissen gejagt. Sie galt als dermaβen gefährlich, dass auch die DDR-Stasi und der sowjetische KGB ihre Ermittlungsgruppen nach Wrocław schickten. Mit Zustimmung der polnischen Genossen fahndeten sie dort auf eigene Faust. Die KS zu zerschlagen gelang ihnen jedoch nicht.

Grund dafür war der streng konspirative Aufbau der Organisation, vor allem die sogenannte Fragmentierung. Es waren kleine, lose miteinander und mit der Leitung um Morawiecki verknüpfte Grüppchen hochmotivierter Aktivisten. Besonders abgeschirmt waren die Druckereien. Niemand, auch Morawiecki wusste nicht, alles. Wenn also bei Vernehmungen von Verhafteten etwas herauskam, riss schon bald der Faden ab, den die Ermittler nachverfolgen wollten.

Kornel Morawiecki zur Fahndung ausgeschrieben wegen Teilnahme an illegalen Gewrkschaftsstrukturen. Zeitungsasuchnitt von 1983.

Morawiecki selbst nutzte in Wrocław, in den knapp sieben Jahren seines Lebens im Untergrund, insgesamt etwa vierzig Wohnungen als Unterschlupf, die sich die jeweiligen Hausherren zeitweise mit ihm teilten.. Keine von ihnen flog auf. Dort wo er, oft auf einem Feldbett in der Ecke, schlief hielt er keine Treffen ab. Dazu diente oft eine in demselben oder benachbarten Treppenaufgang gelegene Wohnung. Morawiecki sollte sich so wenig wie möglich auf den Straβen der Stadt aufhalten, wo jede Milizpatrouille und jeder Stasi-Agent ein Foto von ihm dabei hatte.

Derweil war die Durchdringung der „regulären“ Untergrund-Solidarność in Wrocław mit Stasi-Agenten- und Zuträgern sehr groβ. Schon 1982 konnte die Stasi in kurzen Zeitabständen die Chefs der regionalen Untergrund-Solidarność-Strukturen Władysław Frasyniuk, Piotr Bednarz und zum Schluss Józef Pinior verhaften. Kornel Morawiecki dagegen war nicht zu fassen.

Sein Sohn Mateusz, seit 2017 polnischer Regierungschef, wurde mehrere Male von Stasi-Leuten überfallen und verprügelt. Einmal entführten sie ihn in den Wald, drückten ihm die Pistole auf die Schläfe, drohten ihn zu erschieβen und seine Schwester zu vergewaltigen. Er sollte den Aufenthaltsort des Vaters preisgeben. den er nicht kannte. Verprügelt lieβen sie ihn zurück.

Nikolai Iwanow

Der einstige sowjetische Austauschwissenschaftler in Wrocław, Nikolai Iwanow erinnerte sich Jahre später: „In der »Kämpfenden Solidarność« herrschten strenge Disziplin und Konspiration. Ich habe Morawiecki alle paar Monate getroffen. Einfach war das nicht. Ich ging in eine Kirche, die mir im letzten Augenblick angegeben wurde. Dort sprach mich jemand an, ich solle in das und das Auto, das in der Nähe parkte einsteigen. Wir fuhren irgendwo hin. Ich wechselte den Wagen. Dann noch einmal. Ich landete in irgendeiner undefinierbaren Wohnung. Nach etwa einer Stunde erschien dort Morawiecki. Ich wusste im Nachhinein nie, wo ich gewesen bin.“

Wie es heiβt, traf sich Morawiecki im Untergrund mit etwa 1.500 Personen.

„Die KS“, so Iwanow weiter, „war besser organisiert als die Staatsicherheit und sie hatte eine solide Anti-Stasi-Abwehr. Niemand bekam für seine Untergrundarbeit Geld. Alle machten mit aus Überzeugung, für die Demokratie, für die Freiheit. Daraus ergab sich die Kraft dieser Organisation.“

Die Anti-Stasi-Abwehr der KS war eine konzeptionelle Hinterlassenschaft der polnischen Heimatarmee (AK) im Untergrund aus dem Zweiten Weltkrieg. Damals galt es gegen die Gestapo zu bestehen, die, manchmal leider durchaus erfolgreich, mit ihren Fahndungsmethoden, Provokationen und dem grausamen Foltern von Verhafteten, den polnischen Untergrund zu zerschlagen suchte.

Es gab damals noch einige wenige Veteranen der Heimatarmee die sich damit auskannten, die man fragen konnte. Und so wurden die Beobachter der Stasi ohne ihr Wissen selbst beobachtet, fotografiert und in Katalogen registriert. Es gab Aufstellungen von Autos und Autokennzeichen, die die Stasi benutzte. Das professionelle Erkennen und „Abschütteln“ von Beobachtern und Verfolgern fand fast täglich Anwendung. Falschinformationen wurden der Stasi zugespielt und es gelang in der Breslauer Staatsicherheit drei Informanten (die sogenannte Charukiewicz-Gruppe) zu gewinnen, die vor Razzien und anderen geplanten Fahndungsmaβnahmen warnten.

Zugleich wurden Geräte entwickelt, mit denen man den Funkverkehr der Miliz und der Staatssicherheit abhören konnte. Während der sechzehn Monate ihres legalen Wirkens 1980-1981 waren viele junge Ingenieure und Techniker in die Solidarność eingetreten. Darunter waren der Fernsehtechniker Jacenty Lipiński, die Elektroniker Tadeusz Świerczewski und Ryszard Maj, der Physiker Jan Pawłowski. Sie konstruierten Scanner und Empfangsgeräte, die die Stasi-Abwehr so effektiv machten.

Erst im April 1982, nach gut drei Monaten des Kriegsrechts, begann die Stasi den Verdacht zu schöpfen, sie werde abgehört. Ab dann wechselte sie oft die Frequenzen und die Agenten begannen Codewörter zu benutzen. Jan Pawłowski, bei dem alle Fäden der Abhörtätigkeit, die an verschiedenen Punkten der Stadt geführt wurde, zusammenliefen hatte die Aufgabe sie zu entschlüsseln.

„Er geht zum Eisen“ bedeutete „zum Hauptbahnhof“, „zum Gummi“ – zum Busbahnhof. „Objekt Weiβ“ war das Hotel „Wrocław“. „Objekt Grau“ – Hotel Monopol. „Chefarzt“ war der Stasi-Offizier der die Aktion befehligte. „Sanitäter“ waren die ihm unterstehenden Beamten usw. Nicht alles lieβ sich aufklären, aber meistens waren die KS-Leute gut im Bilde darüber was die Stasi so trieb.

Die Stasi bläst zur Treibjagd

Die Erfolglosigkeit der jahrelangen Fahndung nach Morawiecki brachte die Stasi-Chefs in Warschau zur Weiβglut. Innenminister General Czesław Kiszczak versah den Bericht über die Lage in der Breslauer Stasi mit dem wütenden Vermerk: „Der Verrat hat sich in unsere Reihen eingeschlichen!“.

Kurz darauf, Mitte 1986, lieβ er mehrere Dutzend Stasi- Beamte der Breslauer Dienststelle feuern. Er handelte wahllos, denn die „Charukiewicz-Gruppe“ blieb auf ihren Posten.

Auβerdem schickte Kiszczak eine fast hundertköpfige Sonderermittlungsgruppe nach Wrocław. Sie fahndete autonom und durfte keinerlei Kontakte zu den örtlichen Stasi-Beamten unterhalten.

Die Sonderermittler beobachteten rund um die Uhr mehrere Dutzend Orte, von denen sie meinten, Morawiecki könnte dort auftauchen. Sie mieden jeglichen Funkkontakt, benutzten dafür Telefonzellen.

Am späten Abend des 9. November 1987 schnappte die Falle zu. Morawiecki fuhr in die Zelinskiegostrasse, wo er zwei Schwestern in ihrer Wohnung vereidigen sollte, die als Druckerinnen für die KS arbeiteten. Die Stasi-Abwehr der Kämpfenden Solidarność hatte den Ort vor Morawieckis Ankunft überprüft, aber die Falle nicht bemerkt. Sie wusste nicht, dass die Stasi im Bilde darüber war womit sich die Schwestern beschäftigten.

Der Pathos der Eidesformel gab die Stimmung jener Zeit wieder: „Ich gelobe vor Gott und Vaterland für eine freie und unabhängige Polnische Republik zu kämpfen. Ich gelobe zu kämpfen für Solidarität zwischen Menschen und Völkern. Ich gelobe die Ideen unserer Bewegung weiter zu entwickeln, sie nicht zu verraten und die mir anvertrauten Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen.“

Morawiecki ging etwa fünfzig Meter vom Auto zum Treppenaufgang in einem riesigen zehnstöckigen Plattenbau. Die Stasi-Beamten erkannten sein Gesicht im Nachtsichtgerät. Einige Minuten später stürmte ein Einsatzkommando die Wohnung.

Verhaftet, abgeschoben…

Ein Hubschrauber brachte Morawiecki am nächsten Morgen nach Warschau. Dort wurde er ins zentrale Untersuchungsgefängnis in der Rakowieckastrasse eingeliefert und in einer Einzelzelle untergebracht. Keine Verhöre finden statt. Nichts passierte, bis ihn Mitte April 1988 der namhafte Verteidiger in politischen Prozessen, Rechtsanwalt Jan Olszewski im Gefängnis aufsuchte.

Kornel Morawiecki (r.) und sein Anwalt Jan Olszewski. Wiedersehen nach Jahren. Inzwischen ruhen sie in Nachbargräbern auf dem Warschauer Powązki-Friedhof.

Die Zeichen standen schon damals auf Veränderung. Das kommunistische System bröckelte in Polen immer schneller. Die wirtschaftliche Lage war dramatisch schlecht. Mit Gewalt konnte man nicht mehr viel ausrichten.

Es gab schon die ersten vertraulichen, indirekten Gespräche zwischen Vertretern von Regierung und Partei und der zwar immer noch illegalen Solidarność-Führung, die aber inzwischen nicht mehr belangt wurde. Ihre Mitglieder saβen nicht mehr im Gefängnis, agierten öffentlich. Die Bischöfe waren die Nachrichtenüberbringer in diesem Dialog. Der Vorbereitungsprozess zu den Verhandlungen am Runden Tisch, die knapp ein Jahr später, am 6. Februar 1989 beginnen sollten, war bereits im Gange.

Möglichst viel an Privilegien und Geld in die neue Epoche hinüber retten, und sich aus der Verantwortung für das ruinierte Land davonstehlen, das wollen Jaruzelski und seine Leute. Die Solidarność-Gruppe um Lech Wałęsa, Adam Michnik, Jacek Kuroń, Tadeusz Mazowiecki, Bronisław Geremek war bereit ihnen das zu garantieren.

Der unverbrüchliche Morawiecki mit seiner Untergrund-KS passte nicht mehr in die neue Zeit, genauso wenig wie ein aufsehenerregender politischer Prozess, der schwer zu vereinbaren wäre mit dem von den Kommunisten nun immer wieder beschworenen Geist der nationalen Versöhnung.

Anwalt Olszewski überbrachte Morawiecki ein Angebot. Er werde freigelassen, müsse aber direkt aus dem Gefängnis heraus auβer Landes gehen, vorläufig ohne Recht auf Rückkehr.

In den nächsten Tagen pilgerten Kirchenleute und Anwalt Olszewski immer wieder zu Morawiecki und redeten auf ihn ein zu emigrieren. Der Gefängnisdirektor bestellte den Gefangenen zu sich. Er eröffnete ihm, dass sein bester Freund und Kampfgefährte, der vor kurzem verhaftete Andrzej Kołodziej, mit dem er gemeinsam auβer Landes gehen sollte, Krebs habe und nur im Westen wirksam behandelt werden könne.

Kornel Morawiecki. Papstaudienz im Vatikan am 3. Mai 1988.

Morawiecki gab nach. Am 30. April 1988 landeten die beiden in Rom und wurden von polnischen Priestern in Empfang genommen. Am 3. Mai hatte Morawiecki eine Audienz bei Papst Johannes Paul II. Ein Tag später flog er nach Frankfurt am Main und von dort mit der Lufthansa nach Warschau.

Die Staatssicherheit erwartete ihn schon an der Gangway mit einem Kameramann, der alles aufnehmen sollte. Der Film hat in den Stasi-Archiven überdauert. Man sieht wie er in einen separaten Bus gelotst und in einen Warteraum des Flughafens gebracht wird. Am Ende bringen ihn die Beamten mit Gewalt in eine LOT-Maschine nach Wien.

Der Stasi-Film ist hier zu sehen. 

… verstoβen…

Morawiecki gelang die Rückkehr nach Polen bereits im August 1988. Mit einem falschen Pass passierte er im Auto eines Bekannten von Wien aus die polnische Grenze und tauchte wieder in Wroclaw unter. Die Stasi fahndete nur noch halbherzig nach ihm. Der Kommunismus schwächelte an allen Ecken und Enden, fast nichts funktionierte mehr. Wer klug war im Lager der Noch-Machthaber, der legte sich jetzt nicht mehr mit der Opposition an, die vielleicht schon bald das Land regieren würde.

Morawiecki und seine KS lehnen den faulen Kompromiss mit den Kommunisten rundweg ab. Den Solidarność-Bonzen, wie Lech Wałęsa, der schon damals in panischer Angst lebte, seine Stasi-Spitzeltätigkeit könnte auffliegen, wie Morawieckis Breslauer Gegenspieler Władysław Frasyniuk, wie Adam Michnik und Bronisław Geremek, den Vordenkern der „Versöhnung“ mit den Kommunisten ohne diese für ihre Missetaten zur Rechenschaft zu ziehen, für diese Leute war Morawiecki schon damals ein „Spinner“ und „Extremist“.

Noch gut dreiβig Jahre später, nur einen Tag nach Morawieckis feierlicher Beerdigung am 5. Oktober 2019, wird ihn Lech Wałęsa öffentlich aufs Übelste beschimpfen. „Ich habe Morawiecki vergeben. Sie machen aus ihm einen Helden und er hat inmitten des Kriegsrechts, als wir von allen Seiten angegriffen wurden, die Kämpfende Solidarność gegründet. Was war das? Das war Verrat. Ein Verräter! Das ist die Wahrheit. Wir vergeben ihm. Ich habe darüber nie gesprochen. Ich wusste, dass er nicht viel ausrichten wird, dass er nicht viel kann. Wir haben ihn ignoriert. Aber heute machen sie aus ihm einen Helden!“

Groβe Teile der alten Solidarność-Elite haben sich in der neuen Wirklichkeit auf hohen staatlichen Posten und in den Vorstandsetagen gut eingerichtet. Versöhnt mit ihren einstigen kommunistischen Gegnern, oft hohen Stasi-Beamten, die ihre Parteibücher gegen Checkbücher eingetauscht haben, predigten und praktizierten sie gemeinsam einen Vulgärliberalismus, der Millionen von Menschen nichts Gutes brachte: erzwungene Auswanderung, Massenarbeitslosigkeit, eine räuberische Privatisierung, explodierende Kriminalität und Korruption, den Niedergang der Provinz mit geschlossenen Polizeistationen, Postämtern, Gesundheitszentren, gekappten Bus- und Bahnverbindungen. Das waren die ersten etwa fünfzehn Jahre nach dem Kommunismus.

… und wiederentdeckt

Morawiecki konnte sich in dieser neuen Wirklichkeit nicht zurechtfinden. All die Parteien, die er gründete oder denen er beitrat scheiterten an der allgemeinen Apathie, an der Abwendung von der Politik, an dem täglichen Kampf ums Überleben oder um etwas mehr Konsum.

Kornel Morawiecki im Wahlkampf vor den Präsidentschaftswahlen 1990 auf dem Langen Markt in Gdańsk.

Er lebte fast gänzlich vergessen in Wrocław, hatte ein karges Auskommen als Dozent an der Technischen Hochschule.
Dafür machte Sohn Mateusz Karriere als Wirtschaftsexperte und Banker. Die Erlebnisse aus der Jugendzeit, das Werk des Vaters brachten den Sohn auf natürliche Weise mit dem nationalkonservativen Lager in Polen zusammen.

Sein Wissen, das er sich an den Universitäten in Wrocław, Connecticut, Basel, Hamburg, Frankfurt am Main erwarb, seine Weltgewandtheit, Intelligenz und sein Patriotismus beeindruckten Jarosław Kaczyński tief. Stundenlang diskutierten die beiden noch vor 2015, als Recht und Gerechtigkeit in der Opposition ausharrte, wie man Polen aus der Falle des Billiglohnlandes und der Stagnation auf mittlerem Niveau, ohne Chancen auf eine innovative Modernisierung, befreien könnte.

Mateusz Morawiecki verschmähte 2015 den hervorragend bezahlten Posten des Vorstandsvorsitzenden der drittgröβten Bank Polens, der WBK, und ging in die Politik als Wirtschaftsminister nachdem Recht und Gerechtigkeit 2015 die Parlamentswahlen gewann.

Warschau am 12. Dezember 2017 im Sejm. Der Sohn wird Mionisterpräsident, der Vater gratuliert.

In denselben Parlamentswahlen erlangte Vater Kornel einen Sitz im Sejm als Abgeordneter der Kukiz’15-Bewegung. Als Alterspräsident hielt er eine vielbeachtete Eröffnungsrede im neugewählten Abgeordnetenhaus. Mit ihr meldete er sich zurück in der kollektiven Erinnerung der Nation.

Den Antisystem-Verband, konservativ in der Weltanschauung, radikal liberal im Wirtschaftsprogramm gründete der Rock-Musiker Paweł Kukiz, ein Hansdampf in allen Gassen. Die am Anfang sehr erfolgreiche Bewegung, die 2015 immerhin 42 Mandate gewann, erwies sich jedoch sehr bald als nicht überlebensfähig.

Kornel Morawiecki verlieβ Kukiz‘ 15 ziemlich schnell und gründete den Abgeordnetenzirkel „Wolni i Solidarni“ („Die Freien und die Solidarischen“). Jetzt standen Vater und Sohn auf der höchsten politischen Bühne in Polen. Fotografen lieβen sich keine Gelegenheit entgehen, die beiden bei ihren kurzen Begegnungen im Plenum des Sejm zu fotografieren.

Seine Beerdigung war ein erhebender Staatsakt, an dem Zehntausende von Polen teilnahmen. Fast vergessen, wurde Kornel Morawiecki kurz vor seinem Tod als ein groβer Vorkämpfer für ein solidarisches und freies Polen wiederentdeckt. Bescheiden und unverbrüchlich im Leben, nahm er nach seinem Tod den ihm gebührenden Platz im Pantheon der groβen Polen ein.

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Das Wichtigste aus Polen 29.September – 19.Oktober 2019

Aleksandra Rybińska und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen ♦ Bilanz der Parlamentswahlen erfreulich: hohe Wahlbeteiligung, ein sehr repräsentativer Sejm, stabile Regierungsmehrheit. ♦ Welche Schwerpunkte wird die neue alte Regierungsmehrheit haben? Sozialer Wohnungsbau? Gesundheitswesen? Repolonisierung der Medien? ♦ Die Bürgerplattform nach der fünften Wahlniederlage in Folge ♦ Die Linke wieder im Sejm. Ihr wichtigstes Interessengebiet liegt unter der Gürtellinie ♦ Die Nationalradikalen zum ersten Mal im Sejm. Wofür stehen sie? ♦ Wird Brüssel nach dem zweiten Wahlsieg der Nationalkonservativen seinen Frieden mit den politischen Realitäten in Polen schließen?




Prozente, Mandate, Sieger, Verlierer. Parlamentswahlen 2019 in Polen

Auf einen Blick.

Auch dieses Mal haben wir für Sie alle verfügbaren Angaben zusammengetragen und eine umfangreiche grafische Darstellung der Wahlergebnisse vorbereitet. Wir hoffen, dass Sie sich dadurch in der politischen Landschaft Polens besser zurechtfinden werden.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachten alle Teilnehmer der polnischen Parlamentswahlen vom 13. Oktober 2019 die Ergebnisse des Urnengangs. Es waren die dritten Wahlen in Polen innerhalb von elf Monaten. Im November 2018 gab es Kommunalwahlen, im Mai 2019 Europawahlen, im Oktober 2019 Parlamentswahlen, und im Mai 2020 erwarten uns noch die Präsidentschaftswahlen.

Aus allen drei bisherigen Entscheidungen ging die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit als klare Siegerin hervor.

Sie konnte ihre absolute Mehrheit im Sejm behaupten und hat zudem knapp 2,5 Millionen Stimmen, im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2015, hinzugewonnen. Mit insgesamt gut acht Millionen Stimmen hat sie alle bisherigen Wahlrekorde gebrochen.

Doch die Logik des in Polen geltenden D’Hondt-Verfahrens zum Umrechnen der Wählerstimmen in Abgeordnetenmandate hat verursacht, dass sie kein einziges zusätzliches Mandat erhielt. Recht und Gerechtigkeit hatte und hat 235 Sitze im 460-köpfigen Sejm.

Ein zweiter Wermutstropfen ist die verfehlte Mehrheit in der oberen Kammer des Parlaments, dem 100-köpfigen Senat. Das Regieren wird für Recht und Gerechtigkeit dadurch etwas umständlicher, aber ein ernsthaftes Hindernis ist es nicht.

Die gröβte Oppositionspartei Bürgerplattform/Bürgerkoalition hat die fünften Wahlen in Folge verloren und knapp zwanzig Prozent Stimmen weniger auf sich vereinigen können als der Wahlsieger Recht und Gerechtigkeit. Ein Trostpflaster ist für sie die verfehlte Mehrheit von Recht und Gerechtigkeit im Senat.

Die Linke, bestehend aus den Postkommunisten von der Allianz der Demokratischen Linken (SLD), der „Frühling”-Partei des homosexuellen Aktivisten Robert Biedroń und der radikal sozialistischen Hipster-Partei „Razem“ („Gemeinsam“), hat nach vier Jahren Abwesenheit den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde ins Parlament geschafft. Die Gefahr jedoch ist groβ, dass durch den Ehrgeiz der drei Parteichefs und deren Machtkampf die 49-köpfige Linke-Fraktion in drei parlamentarische Gruppen ohne Fraktionsrechte zerfallen wird.

Die Bauernpartei kann sich freuen, dass es ihr gelang im letzten Augenblick dem Sensenmann zu entkommen. Sie ist mit 30 Abgeordneten wieder dabei. Sie hat die Reste der Kukiz-Antisystembewegung des Rockmusikers Paweł Kukiz unter ihre Fittiche genommen. Es ist eine wahrlich exotische Allianz, aber sie erwies sich als überlebensfähig, obwohl niemand, auch die Betroffenen selbst, sagen kann wofür dieses Gebilde politisch eigentlich steht. Die Bauernpartei, einst die Königin der ländlichen Gebiete, hat sich von Recht und Gerechtigkeit das Zepter entreiβen lassen und vegetiert heute am Rande der polnischen Politik vor sich hin.

Grund zur Freude hat auch die radikalnationale Konföderation, die es zum ersten Mal ins Parlament geschafft hat, aber, und das ist der Wermutstropfen, mit nur elf Abgeordneten kein Fraktionsstatus haben wird. Es ist ein Sammelbecken von politischen Wirrköpfen: Anarcholiberalen, Nationalisten, Polit-Clowns, darunter manche alten politischen Haudegen, die zweifelsohne versuchen werden das Parlament „aufzumischen“.

Alles in allem ist infolge der Wahlen von 2019 ein sehr pluralistischer Sejm entstanden. Alle wichtigen politischen Richtungen sind in ihm vertreten. Zugleich ist die Regierbarkeit des Landes durch die absolute Mehrheit von Recht und Gerechtigkeit gewährleistet. Außerdem gab es eine für polnische Verhältnisse hohe Wahlbeteiligung von gut 61 Prozent. So gesehen war es eine gute Wahl.

Bitte ggf. vergrößern.

Sehenswert auch: 

Prozente, Mandate, Sieger, Verlierer. Kommunalwahlen 2018.

Prozente, Mandate, Sieger, Verlierer. Europawahl 2019 in Polen. 

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Das Wichtigste aus Polen 1.September – 28.September 2019

Kommentator Dr. Jacek Sokołowski und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen ♦ Vor den Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019: die Stärke der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit und die Schwäche der Opposition. Ursachen und Prognosen ♦ Das polnisch-amerikanische Bündnis. Kosten und Nutzen ♦ Zum Start des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission. Polnische Erwartungen und Befürchtungen.




Äffchen mögen kein Bier

Wodka aus dem Flachmann schmeckt den Polen am besten.

Lange Zeit von der sinkenden Nachfrage geplagt, haben die polnischen Wodkahersteller inzwischen wieder viel Land gutgemacht. Ihre Wunderwaffe heiβt małpka (fonetisch maupka) – das Äffchen.

So nennt der Volksmund die kleinen gläsernen Flachmänner mit 0,1 cl Füllvolumen. Wie in Russland, so heiβt diese Menge Wodka auch in Polen seit eh und je „sto gram“ – „hundert Gramm“.

Äffchen. Eine Milliarde von ihnen pro Jahr werden in Polen getrunken.

Die bunten Fläschchen bereiten der Bierbranche und den Alkoholismus-Fachleuten gleichermaβen Sorgen. Den Brauern rauben sie wertvolle Marktanteile am lukrativen polnischen Alkoholmarkt. Mediziner und Soziologen schlagen Alarm, weil sie zu wissen glauben, dass die Kurzen der Trunksucht Vorschub leisten.

Der Wodka hat‘s nicht leicht

Die Bier- und Wodkahersteller bekriegen sich in Polen seit Jahren aufs Schärfste. Gutachten, Umfragen, Untersuchungen und PR-Kampagnen sind ihre Kampfmittel.

Anfang 2019 nachdem die Regierung bekannt gegeben hatte, sie werde ab dem 1. Januar 2020 die Alkoholsteuer für alle Alkoholika um drei Prozent erhöhen loderte der Kreg erneut auf. Dies sei die  erste derartige Maβnahme seit sechs Jahren und eine „sehr zurückhaltende“ Anpassung an den allgemeinen Preisanstieg, so die Behörden. Das vorherige Mal hatte die Tusk-Regierung 2013 die Alkoholsteuer gleich um fünfzehn Prozent angehoben, und zwar auschließlich für Spirituosen.

Deren Hersteller klagen vor allem über zu geringe Gewinne und sehen diese durch die geplante Erhöhung noch stärker gefährdet. Ein halber Liter einfachen vierzigprozentigen Wodkas kostet heute im Laden um die 20 Zloty (knapp fünf Euro). Davon entfallen 11,41 Zloty auf die Alkoholsteuer und 3,74 Zloty auf die Mehrwertsteuer. Für Handel und Hersteller bleiben 4,85 Zloty übrig.

Der Steueranteil ist hoch. In Deutschland kassiert der Staat an Alkoholsteuer zum Vergleich umgerechnet 10,89 Zloty, in der Slowakei 9,03, in Tschechien 8,68 und in der Ukraine gar nur 3,81 Zloty.

Im Preis einer 0,5-Liter-Flasche Bier für drei Zloty (gut 70 Cent) sind 0,49 Zloty Alkoholsteuer und 0,56 Zloty Mehrwertsteuer. enthalten. Bleiben 1,95 Zloty für Herstellung und Vertrieb.

Am wenigsten verdient der polnische Staat am Wein. Kostet eine 0,7-Liter-Flasche 15 Zloty, dann kassiert er 1,05 Zloty an Alkohol- und 2,80 Zloty an Mehrwertsteuer. Übrig bleiben 11,15 Zloty.

Der Aufzählung kurzer Sinn: Die Alkoholsteuer für Wodka beträgt in Polen 57 Prozent, für Bier 16 und für Wein nur 7 Prozent.

Äffchen. Zeitgenössische Künstlervision.

Der Interessenverband der Wodkahersteller, er heiβt Polska Wódka, sieht darin eine schreiende Ungerechtigkeit. „Längst hat sich in Polen eine Wende hin zum Bier vollzogen. Heute entfallen nur noch 35 Prozent des polnischen Alkoholkonsums auf Wodka, aber wir zahlen 65 Prozent des gesamten polnischen Alkoholsteueraufkommens. So kann es nicht weitergehen.“

Tatsächlich gaben die Polen 2018 für Bier 16,7 Milliarden Zloty (knapp 4 Milliarden Euro) und für Spirituosen 11 Milliarden Zloty (ca. 2,6 Milliarden Euro) aus.

Noch 1995 trank ein Pole, egal ob Säugling oder Greis, statistisch gesehen 39 Liter Bier im Jahr. 2018 waren es 100 Liter, Tendenz steigend. Hinzu kamen 5 Liter Wodka und 7 Liter Wein. Die Deutschen tranken 2018 im Schnitt 102 Liter Bier, Tendenz sinkend. Österreicher 105 Liter. Die Tschechen, Weltrekordhalter im Biertrinken, 138 Liter.

Bier macht dick, Wodka ist nicht schick

Die groβen ausländischen Konzerne, allen voran der japanische Asahi Beer (Kompania Piwowarska), Heineken (Grupa Żywiec) und Carlsberg (Carlsberg Polska), überschwemmen das Land mit ihren Erzeugnissen. Ständig kommt etwas Neues auf den Markt: Dunkelbier, Eisbier, Honigbier, Biermixgetränke, niedrigalkoholische und alkoholfreie Biere. So wird das einstige Männergetränk Bier mit Erfolg auch Frauen schmackhaft gemacht.

Die Marktführer geben jährlich 500 Millionen Zloty (ca. 120 Millionen Euro) für Werbung aus. Hauptsächlich geworben wird im Fernsehen. Dort ist das Bier vor allem Durstlöscher, Feierabendbegleiter, es besiegelt und festigt Freundschaften, hebt die Stimmung am Lagerfeuer daheim und in der fernen Südsee, auf Yachten, die ausnahmslos schöne, smarte, ausgelassen urlaubende Yuppies beherbergen. Bierbäuche sind nicht zu sehen.

Auf diese Weise verwandelt sich ein Alkoholgetränk in der Wahrnehmung in erfrischende Brause, obwohl ein halber Liter Bier um die 18 Gramm reinen Ethylalkohol enthält.

Werbung für Spirituosen hingegen ist in Polen nicht erlaubt. Das zu ändern dürfte den Wodkaherstellern in der heutigen Zeit kaum mehr gelingen. Genauso wenige Chancen auf Erfolg hat ihre Forderung, die Alkoholsteuer für Wodka, Bier und Wein zu vereinheitlichen.

„So etwas gibt es nirgendwo auf der Welt“, kontern die Bierbrauer. Gewiss, Alkohol ist Alkohol, ob im Wodka oder im Bier, das räumen sie freimütig ein. Doch das Bierbrauen ist eine Kunst, während die Gewinnung von Spiritus zur Wodkaherstellung nur ein simpler chemischer Vorgang ist. Zudem kann es keinen alkoholfreien Wodka geben. Der Alkoholgehalt ist seine alleinige Daseinsberechtigung. Bier kann im gegensatz dazu sehr gut ohne Alkohol auskommen.

Bier ist die Einstiegsdroge für Alkoholiker. Nein, Bier bewahrt die Jugendlichen vor viel Schlimmerem: dem Wodkatrinken. Bier macht dick, Wodka ist provinziell, usw., usf.

Man könnte über diesen nicht enden wollenden Pingpong nur lachen, wäre da nicht die Tatsache, dass Polen immer noch der gröβte EU-Wodkamarkt ist und beim Bierverbrauch an vierter Stelle in der EU rangiert. Im Jahr 2018 wurden mit Bier und Wodka insgesamt 28 Milliarden Zloty (also knapp 7 Milliarden Euro) umgesetzt. Schon Bruchteile von nur einem Prozent an diesem Markt sind sehr viel Geld wert.

Eine Milliarde Äffchen im Jahr

In diesem harten Konkurrenzkampf holten die polnischen Bierbrauer vor Kurzem zu einem weiteren Schlag aus. Sie gaben eine Untersuchung in Auftrag, die den Wodka-Kleinflaschenverkauf erforschen sollte.

Die Ergebnisse, die die Wodkabranche nicht in Frage stellt, machen Eindruck. Tag für Tag gehen in Polen drei Millionen Klein-Flachmänner über den Ladentisch, davon eine Million bereits bis zwölf Uhr mittags. Jährlich eine Milliarde Stück.

Mittlerweile liegen die Kurzen mit 0,1 cl Inhalt mit gut 40 Prozent an erster Stelle aller in Polen verkauften Wodkaflaschen. Es folgen die 0,2 cl-Fläschchen mit 30 Prozent, der halbe Liter kommt auf einen Marktanteil von  26 Prozent. Die restlichen  4 Prozent machen die 0,7 cl und die Literflaschen aus.

Die Forscher haben knapp zweihundert Verkäufer befragt und mehr als zehntausend Kassenquittungen eingesehen. Ergebnis: drei viertel der Kunden kauften nur das Äffchen, beziehungsweise sie nehmen noch ein Getränk zum „Nachspülen“ und/oder eine Kleinigkeit (Schokoriegel, verpacktes Würstchen u. ä.) als Zubiss dazu.

Äffchen. Leicht zu verstauen, fix getrunken.

Der Flachmann ist schnell beschafft: im Laden oder an der Tankstelle. Er lässt sich unauffällig verstauen: im Handschuhfach, in der Mantel-, Hand- oder Aktentasche. Er ist fix geleert: beim Gassi-Gehen mit dem Hund, auf dem Nachhauseweg von der Arbeit, in der Mittagspause, auf der Parkbank, in der Bürotoilette. Die leere Flasche landet diskret im städtischen Müllbehälter oder irgendwo im Grünen.

Wer seinen Alkoholspiegel schnell erhöhen muss ohne gleich aufzufallen, ist mit 5,50 bis 6,50 Zloty (etwa 1,30 bis 1,60 Euro) dabei. Der Inhalt der „Kurzen“ wird in Polen nur geringfügig teurer angeboten als in der normalen Flasche. In Deutschland sind Preisunterschiede von rund einhundert Prozent bei Flachmännern im Vergleich mit den handelsüblichen Flaschen die Regel, nicht selten ist das sogar die untere Grenze.

Wodka muss in Polen mindestens 37,5 Prozent Alkohol aufweisen. Meistens hat er 40 Prozent. Anders verhält es sich mit Äffchen-Eigenkreationen der Brennereien, die in gröβere Flaschen gar nicht erst abgefüllt werden.

Diese Flachmänner haben etwas weniger Prozente, werden dementsprechend geringer besteuert und als „Spirituosengetränke“ geführt, was den meisten Käufern erst gar nicht auffällt. Kirsche und Zitrone, dicht gefolgt vom Quitten- und Himbeergeschmack sind die Renner. Aromastoffe und der hohe Zuckeranteil kaschieren die schlechtere Spiritusqualität. Der Gewinn steigt, neue Kunden, vor allem Frauen, werden angelockt.

Äffchenleichen.

Es gab 2017 und 2018 ernsthafte Erwägungen, die Äffchen zu verbieten. In Supermarktregalen sind die Fläschchen mit Alkohol eine zu groβe Versuchung für Ladendiebe. Deswegen werden sie fast nur über den Ladentisch verkauft.

Damit käme ein Verbot dem Todesurteil für Tausende von Kleinstläden gleich. Bier und die Flachmänner machen einen Groβteil ihres Umsatzes aus. Die nationalkonservative Regierung, die sich das Wohl polnischer Kleinunternehmen an ihre Fahnen heftete, konnte sich das nicht leisten.

Lesenswert auch: „Wie trinken die Polen“ 

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Das Wichtigste aus Polen 28.Juli – 31.August 2019

Aleksandra Rybińska und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen ♦ Parlamentswahlen 2019. Streit in der Opposition. Chancen für einen Machtwechsel eher gering. ♦ Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Kriegsausbruchs ohne Donald Trump . Die polnisch-amerikanischen Beziehungen bleiben sehr gut, ♦ Polnische Reparationsforderungen an Deutschland.  Was sollen sie bewirken? ♦ Ursula von der Leyen und die wohltuende Versachlichung der Brüsseler Politik.




Ukrainer in Polen. Nutzen und Gefahren

Einblicke in eine nationale Debatte. Auf dem Weg zum Zweivölkerstaat?

Etwa eineinhalb Millionen Ukrainer halten sich ständig  in Polen auf. Um das zu erfahren, braucht man sich nur auf die Straβen einer beliebigen gröβeren Stadt in Polen zu begeben.

Auf Schritt und Tritt hört man Ukrainisch oder auch Russisch, das die meisten Ankömmlinge aus der Ostukraine sprechen. Sie sind zumeist jung, kommen nach Polen, um zu studieren oder zu arbeiten. Gut vierzigtausend Ukrainer lernen inzwischen an polnischen Hochschulen. Ob an der Supermarktkasse, in Kneipen, auf dem Bau, am Flieβband oder am Steuer städtischer Busse, die weiche, singende Art, Polnisch zu sprechen, verrät auf Anhieb, mit wem man es zu tun hat.

Polnische Firma macht Reklame: „Verleih und Leasing von Arbeitskräften und besten Fachleuten aus der Ukraine“.

Arbeitskräfte sind rar geworden in Polen. Die Arbeitslosigkeit rutschte im Juli 2019 unter die Vier-Prozent-Marke. Vehement fordern Arbeitgeber die Behörden auf, alle administrativen Hürden zu beseitigen. Der Staat soll vor allem den Ukrainern, die arbeiten wollen, das Tor nach Polen sperrangelweit öffnen.

Die meisten Arbeitsgenehmigungen werden für 180 Tage erteilt. Wer darüber hinaus in Polen Geld verdienen möchte, muss spätestens nach drei Monaten anfangen, sich um eine Verlängerung beim Ausländeramt zu kümmern. Es ist eine mühsame Angelegenheit. Viele belassen es lieber bei dem halben Jahr, reisen aus und kommen anschließend wieder. Es herrscht ein ständiges Kommen und Gehen.

Inzwischen jedoch, haben etwa 200.000 Ukrainer eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre. Weitere 50.000 dürfen unbefristet in Polen bleiben. In den letzten Jahren wuchs die Zahl der genehmigten Langzeitaufenthalte um jeweils fünfzehn Prozent.

Insgesamt, so Eurostat, das Statistische Amt der EU, war Polen bereits 2017 mit 597.000 Genehmigungen einsamer EU-Spitzenreiter, wenn es um „die Ausgabe von erstmalig erteilten Aufenthaltstiteln zum Zweck der Erwerbstätigkeit an Nicht-EU-Ausländer“ ging. Die mit Abstand meisten erhielten hierbei Bürger der Ukraine. Weit abgeschlagen auf Platz 2 stand Groβbritannien mit 180.000 Genehmigungen von Erwerbs-Aufenthaltstiteln, gefolgt von Deutschland mit 157.000.

Alles spricht dafür, aber…

Argumente, die für eine ukrainische Masseneinwanderung nach Polen sprechen, sind sattsam bekannt. Es kommen Menschen, so heiβt es, deren Sprache, Mentalität und Religion Polen sehr nahestehen. Sie leben sich leicht ein und sie wissen die geistige und geografische Nähe Polens zu ihrer Heimat sehr zu schätzen.

Deswegen ziehen sie so häufig Polen den westeuropäischen Ländern vor. Dort ist der Verdienst zwar höher, aber mit ihm steigen auch die Lebenshaltungskosten in einer Umgebung, die ihnen viel fremder erscheint als die polnische. Wer Heimweh hat, ist von Polen aus schnell zu Hause.

Sehr viele Ukrainer strömen nach Polen, so ein weiteres Argument, aber bisher leiden der innere und soziale Frieden nicht im Geringsten darunter. Sie kommen, um zu arbeiten, wohlwissend, dass die polnischen Sozialleistungen knapp bemessen und für sie, solange sie die polnische Staatsangehörigkeit nicht besitzen, unzugänglich sind.

Auch Fachleute für Bevölkerungsentwicklung geraten ins Schwärmen. Die polnische Geburtenrate ist karg. Geburten und Todesfälle halten sich seit Jahren die Waage. Je mehr Ukrainer in Polen Familien gründen oder sie nach Polen mitbringen, umso besser für die Bevölkerungsstatistik.

Wo wohnen die Ukrainer (rote Punkte) in Polen. Handy-Karte.

Wo die meisten ukrainischen Einwanderer und Saisonarbeiter in Polen leben, zeigt eine Karte, die anhand ihrer Handys Anfang 2019 erstellt wurde. Ermittelt wurden alle Benutzer, die ihre Telefone auf die ukrainische oder russische Sprache umgestellt hatten und die wenigstens einmal in zwölf Monaten in die Ukraine gereist sind beziehungsweise eine ukrainische SIM-Karte in ihren Apparat einlegten. Auif diese Weise hat man etwa achthunderttausend Menschen erfasst.

Davon waren 56 Prozent Männer. Sie arbeiten meistens auf dem Lande oder in Kleinstädten. Ukrainerinnen hingegen suchten sich überwiegend eine Beschäftigung in den Metropolen. Knapp 40 Prozent der ausgewerteten „polnischen“ Ukrainer waren zwischen 21 und 30, etwa 40 Prozent bis 40 Jahre und nur 7 Prozent waren  älter als 50 Jahre alt.

Etwa jede sechste Ukrainerin bis 30 Jahre benutzte eine Schwangerschaftsplanungs-App, woraus man unter Umständen schlieβen kann, dass sie dauerhaft bleiben möchten. Jedenfalls wurden 2018 in Polen knapp 1500 polnisch-ukrainische Ehen geschlossen. Ukrainerinnen gebaren in Polen in demselben Jahr gut 2100 Kinder.

Die meisten Polen sind sich nicht bewusst, dass die Ukrainer in ihrem  eigegnen Land in zwei voneinander weitgehend abgeschotteten Welten leben. Die Westukrainer sprechen aus Überzeugung nur ukrainisch, sind in der ukrainischen Tradition verwurzelt, patriotisch, etliche frönen gar unverhohlen dem ukrainischen Nationalismus. Sie sind religiös, feiern die Feste, wie es die Ukrainische griechisch-katholische Kirche vorschreibt. Nur was ukrainisch ist: Unterhaltungsmusik, Filme, das Fernsehen, Gedrucktes wird akzeptiert.

Die Ostukrainer dagegen sprechen russisch, haben ihre eigenen Kneipen und Treffpunkte, feiern im Rhythmus russischer Pop-Musik. Ihre Religiosität ist, wenn überhaupt, zumeist sehr lau. Oft schauen sie auf ihre westukrainischen Landsleute von oben herab: „Dörfler“.

… es gibt auch Kehrseiten.

Noch entwickelt sich die ukrainische Anwesenheit in Polen weitgehend harmonisch, aber wird das auf Dauer so bleiben? Es gibt Warner und Rufer, die das bezweifeln.

Das Wochenmagazin „Do Rzeczy“ („Zur Sache“) vom 11.07.2019 bündelte all ihre Bedenken und Befürchtungen und brachte sie zu Papier. Ob diese wirklich berechtigt sind, darüber wird gestritten. Sie geben auf jeden Fall den Gemütszustand, die Denkweise und die Argumente der polnischen Migrationsgegner wieder.

Erstens. Nach 2004 lieβen sich innerhalb von fünfzehn Jahren etwa eine Million Polen in Groβbritannien und Irland nieder. Gewiss, das war viel und passierte schnell. Doch diese Zahlen verblassen in Anbetracht der Tatsache, dass die 1,5 Millionen Ukrainer während der letzten vier, höchstens fünf Jahre in Polen angekommen sind. Solch ein Einwanderungstempo kommt sonst nur bei groβen Flüchtlingsbewegungen zustande, aufgrund von Kriegen oder gewaltigen Naturkatastrophen. Der lokale Krieg im Donbas taugt in diesem Fall nur bedingt als Ursachenerklärung.

Zweitens. Die plötzliche Verpflanzung einer weitgehend einheitlichen ethnischen Gruppe, einer sofort „gebrauchsfähigen“ Minderheit, stellt ein Experiment dar mit einem sehr ungewissen Ausgang dar.

Drittens. Hält das Einwanderungstempo an, wird die Assimilierungsfähigkeit immer geringer. Die Ankömmlinge werden zunehmend unter sich bleiben wollen, sich eigene Lebensräume schaffen mit eigenen Läden, Schulen, Verbänden, Kultur- und Kultuseinrichtungen, wo man ohne Berührung mit der Sprache und Kultur der Einheimischen leben kann.

Viertens. Man muss auch laut fragen, ob uns irgendjemand gefragt hat, bevor der Masseneinwanderung aus dem Osten Tür und Torgeöffnet wurden? In welchem Wahlprogramm wurde diese Maβnahme angekündigt?

Niemand hat die polnische Gesellschaft danach gefragt. Es gab keine Parlamentsdebatte zu diesem Thema, keine Volksbefragung. Die Masseneinwanderung erfolgte aufgrund der Änderung drittrangiger Verwaltungsvorschriften durch anonyme Abteilungsleiter im Innen- oder Auβenministerium, nach dem Motto: Wir müssen den Andrang besser bewältigen, also die Prozeduren vereinfachen, Fristen verkürzen, Aufnahmekriterien ausdünnen usw.

Fünftens. Wie einst im Nachkriegs-Westdeutschland übt jetzt in Polen die Wirtschaft enormen Druck aus, Arbeitskräfte aus dem Ausland zu holen. „Wir brauchen Leute!“, hallt es von der Ostsee bis zur Hohen Tatra, vom Bug bis an die Oder. Doch diese Leute sind keine Roboter, sondern Menschen, die Familien gründen, die ihre Kinder, Ehefrauen, Eltern nachholen wollen, was man ihnen nicht verübeln, geschweige denn verwehren kann.

Doch dieselben Arbeitgeber haben nicht die geringsten Hemmungen, die Leute wieder zu entlassen, wenn die Rezession ihre Auftragsbücher leerfegt. Das Problem überlassen sie dann dem Staat und der Gesellschaft. Die westdeutsche Bredouille infolge der Massenansiedlung von Türken sollten hier ein warnendes Beispiel sein.

Sechstens. Wirtschaft, Bevölkerungswissenschaftler, linksliberale Medien fordern vehement, man solle allen Ukrainern sofort ein ständiges Bleiberecht einräumen oder, noch besser, im Schnellverfahren die polnische Staatsangehörigkeit verleihen, verbunden mit dem Recht, Angehörige nachzuholen. Man darf davon ausgehen, dass unter solchen Umständen zehn- wenn nicht hunderttausende jetziger ukrainischer 180-Tage-Pendler dauerhaft bleiben würden.

Polkraine in Sicht?

Siebtens. Holt jeder der jetzt in Polen arbeitenden Ukrainer nur zwei Verwandte nach, würde ihre Gesamtzahl auf bis zu 4,5 Millionen ansteigen. Polen zählt 38 Millionen Einwohner. Das wären auf Anhieb etwa 12 Prozent der Bevölkerung.

In Deutschland und Groβbritannien ist der Ausländeranteil noch gröβer. In Polen jedoch wären dies Menschen ausschlieβlich einer Nationalität, praktisch ein zweites Staatsvolk.

Achtens. Seine Ansprüche und Erwartungen würden das Leben in Polen schnell verändern. Forderungen nach Zweisprachigkeit im öffentlichen Leben, nach politischer Einflussnahme, Forderungen im Namen der Toleranz, die polnische Identität und Lebensart zu ändern, dort wo sie mit der ukrainischen kollidiert, was ebenfalls die bestehenden und damit verbundenen unvermeidlichen Gegensätze, Auseinandersetzungen, Fehden einschließt. Der soziale und der innere Frieden gerieten so schnell in Gefahr.

Neuntens. Seitdem groβe Teile der heutigen Ukraine 1569 durch Sigismund II. August, den letzten König aus der Jagiellonen-Dynastie, Polen einverleibt wurden, besteht die Geschichte der polnisch-ukrainischen Beziehungen aus einer beinahe unendlichen Kette von Konflikten. Ihr wichtigster gemeinsamer Nenner waren schier beispiellose Grausamkeiten.

Ukrainische Briefmarke von 2009 zum Gedenken an Stepan Bandera.

Ihr Höhepunkt, die Wolhynien-Massaker von 1943, als ukrainische Nationalisten unter deutscher Besatzungs-Schirmherrschaft etwa einhunderttausend Wolhynien-Polen buchstäblich abschlachteten, bestätigte diese historische Regel.

Dieses Kapitel ist bis heute nicht aufgearbeitet. Die Ukrainische Aufständische Armee wird vor allem in der Westukraine als Heldin des Kampfes gegen die Sowjets nach 1945 gefeiert. Ihre Wolhynien-Morde und die Massenmorde an Juden, von denen dieser Landstrich gesäubert werden sollte, bleiben unerwähnt oder werden verharmlost.

Ukrainische Briefmarke von 2007 zum Gedenken an Roman Suchewytsch.

Die Ideengeber und Anführer dieser Mordfeldzüge: Stepan Bandera, Roman Suchewytsch, Dmytro Kljatschkiwskyj und andere genieβen in der heutigen Westukraine Heldenstatus, ihre Denkmäler säumen Plätze und Hauptstraβen.

Einweihung eines Gedenkkreuzes 2015 zu Ehren Dmytro Kljatschkiwskyjs.

Die sterblichen Überreste ihrer polnischen und jüdischen Opfer dagegen liegen auf Feldern und in Wäldern namenlos verscharrt und dürfen bis heute nicht geborgen werden. Einige hundert Orte, die sie bewohnt hatten, wurden niedergebrannt und umgepflügt. Nichts ist übriggeblieben auβer den Nachkommen der Opfer, die nicht einsehen wollen, dass ihren Vorfahren auch jetzt noch in der Ukraine menschenwürdige Ruhestätten verwehrt werden.

Staatspräsident Andrzej Duda legt irgendwo in Wolhynien am 8. Juli 2018 einen Kranz nieder für zehntausende 1943 von ukrainsichen Nationalisten ermordeten Polen, die bis heute namenlos verscharrt sind und nicht exhumiert werden dürfen.

Zehntens. Der Konflikt um diese Vergangenheit belastet heute die polnisch-ukrainischen Beziehungen schwer. Sich ihn mit der neuen ukrainischen Groß-Minderheit noch ins Land zu holen, denn Bandera-Verehrer gibt es unter den Ukrainern viele, wäre mehr als leichtsinnig.

Ukrainische Minderheit im heutigen Polen. Am dunkelsten eingezeichnet Gebiete, wo Ukrainer bis zu 6 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

Elftens. Die ukrainische Minderheit im heutigen Polen zählt, laut Volkszählung von 2011, knapp 40.000 Menschen. Vor dem Krieg lebten in Polen, gemäβ der Volkszählung von 1931, nicht ganz 3,5 Millionen Ukrainer. Das waren zehn Prozent der gesamten damaligen Landesbevölkerung. Die Erfahrungen des polnisch-ukrainischen Zusammenlebens aus jener Zeit sind nicht gut. Wer garantiert, dass die Dämonen der Vergangenheit nicht wieder aufleben?

Ukrainische Minderheit in Polen vor dem Zweiten Weltkrieg. Am dunkelsten eingezeichnet Gebiete wo Ukrainer mehr als 70 Prozent der Bevölkerung ausmachten.

So streiten im Polen die „Verharmloser“ und die „Alarmisten“ um die Handhabung der ukrainischen Zuwanderung. Beide bringen viele gewichtige Argumente ins Spiel, die wir hier zusammengestellt haben. Vor dem Schaden klug sein kann man nur, wenn es keine Denkverbote gibt.

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Durchstich zur Freiheit. Von A bis Z

Der Kanal durch die Frische Nehrung wird Wirklichkeit.

Polen baggert am Frischen Haff, dicht an der Grenze zu Russland, einen Zugang zu seinem heute weitgehend abgeschnittenen Hafen in Elbląg und beseitigt somit die seit 1945 andauernde russische Blockade.

Auf den ersten Blick – die Frische Nehrung und das Frische Haff

Die Frische Nehrung (polnisch Mierzeja Wiślana, fonetisch Mescheja Wislana – „Weichsel-Nehrung“, russisch Baltijskaja Kossa – „Baltische Nehrung“) ist eine schmale, sandige Landzunge von rund 70 Kilometern Länge und einigen hundert Metern Breite (maximal 1,8 Kilometer). Sie verläuft in nordöstlicher Richtung und trennt das Frische Haff von der offenen Ostsee (Danziger Bucht) ab.

Quer über die Frische Nehrung und das Frische Haff führt die Grenze zwischen Polen und Russland (Kaliningrader Gebiet). Alle Siedlungen auf der polnischen Seite waren einst Fischerdörfer. Heute sind es Erholungsorte.

Mit einer Fläche von 838 Quadratkilometern ist das Frische Haff etwa anderthalb mal so groß wie der Bodensee. Zu Polen gehören 328, zu Russland 510 Quadratkilometer des Haffs. Bei 90 Kilometern Länge ist das Haff 7 bis 15 Kilometer breit und nur 3 bis 6 Meter tief (tiefste Stelle auf polnischem Gebiet: 4,40 Meter).

Pillauer Seetief. Luftaufnahme.

Das Pillauer Seetief, die einzige Verbindung zwischen dem Frischen Haff und der offenen Ostsee, befindet sich auf der russischen Seite der Frischen Nehrung. Das Pillauer Seetief ist 2 Kilometer lang, zwischen 450 und 750 Meter breit und 12 Meter tief. Über den Kaliningrader/ Königsberger Seekanal mit einer Fahrrinnentiefe von ungefähr 9 Metern gelangen die Schiffe nach einer knapp 45 Kilometer langen Fahrt nach Kaliningrad. Die Entfernung nach Elbląg durch die Pillauer Rinne beträgt knapp 85 Kilometer.

Vor allem bei Stürmen über der Ostsee dringt durch das Pillauer Seetief Meerwasser ins Frische Haff ein. Salzwasser macht zwei Drittel der gesamten Wasserzufuhr ins Haff aus. Der Rest wird gespeist durch die ins Haff mündenden Flüsse. Zu den gröβten zählen Szkarpawa/Elbinger Weichsel, Nogat, Elbląg/Elbing, Pasłęka/Passarge in Polen und der Pregel in Russland

Das Brackwasser im Haff weist bei Baltijsk/Pillau einen Salzgehalt von 5,5 Promille aus. Auf der polnischen Seite, bei Frombork/Frauenburg und Krynica Morska/Kahlberg, sind es nur noch 2,2 Promille. Im Haff leben sowohl Süß-, wie auch Salzwasserfische: u. a. Aale, Barsche, Brassen, Dorsche, Heringe, Lachse, Meerforellen, Plötze, Stichlinge und Zander.

Polnische Fischer im Frischen Haff.

Im Jahr 2017 waren im polnischen Teil 123 Fischerboote zugelassen, mit denen gut 1.850 Tonnen Fisch gefangen wurden. Entsprechende Angaben aus dem russischen Teil des Haffs sind lückenhaft und oft widersprüchlich. Zwar legt jedes Jahr die Gemischte Polnisch-Russische Fischwirtschaftskommission Fangquoten im Haff fest, Russland weigert sich jedoch gegenseitige Kontrollen zuzulassen.

Im polnischen Teil des Haffs spielt die Fischerei mittlerweile eine dem Fremdenverkehr untergeordnete Rolle. Die Versorgung mit frischem Fisch gehört jedoch zweifelsohne zu den regionalen touristischen Hauptattraktionen. Die gesamte Ausbeute wird direkt am Haff verspeist.

Ausschreibung entschieden

Zum Bau eines Kanals reichten 2018 sieben Unternehmen Angebote ein. Dabei sprengten sie jedoch die 2016 kalkulierten Kosten von insgesamt 205 Millionen Euro, denn die Baupreise waren inzwischen deutlich gestiegen. Der Urząd (fonetisch Uschond) Morski w Gdyni (Seeamt in Gdingen) öffnete Kam 22. Mai 2019 die eingereichten Offerten, von denen er sechs in Betracht zog. Sie bezogen sich auf die erste Bauphase, für die 167 Millionen Euro angesetzt waren.

Seeamt in Gdynia. Sitz und Emblem.

Am kostengünstigsten waren mit je 231 Millionen Euro die Angebote der belgischen Gesellschaft BESIX gemeinsam mit zwei polnischen Firmen aus der NDI-Gruppe und das Angebot des polnischen Bauunternehmens Budimex S.A. gemeinsam mit der spanischen Ferrovial Agroman SA. Die teuerste Offerte stammte mit 267 Millionen Euro von einem Konsortium bestehend aus der polnischen Firma Polbud-Pomorze Sp. z o.o. und zwei chinesischen Gesellschaften. Zu den übrigen Bietern zählten weitere chinesische Akteure und Energopol-Szczecin S.A. aus Szczecin/Stettin.

Den Zuschlag bekam das belgisch-polnische Konsortium. Die Bauarbeiten sollen noch im Herbst 2019 beginnen und 2022 beendet sein. Dem Baubeginn im Weg steht nur noch der von einem der Ausschreibungsteilnehmer eingelegte Widerspruch, dem jedoch kaum Chancen eingeräumt werden, im September 2019 soll hierüber entschieden werden.

Das Bauvorhaben insgesamt

Neben dem Kanal mit einer Schleuse beinhaltet die Projektplanung ebenfalls den Bau eines Hafens, zur Ostseeseite hin gesichert durch weit ausholende Wellenbrecher sowie Ankerplätzen für wartende Schiffe an beiden Enden des Kanals und eine künstliche Insel (→ Insel) im Frischen Haff.

Ausholende Wellenbrecher sollen den Kanal von der Ostseeseite her schützen.

Die zweite Bauphase betrifft Arbeiten an den Ufern des Flusses Elbląg im Stadtgebiet von Elbląg und Ausbaggerungen zwischen dem Haff und dem sechs Kilometer weiter im Landesinneren liegenden Elbinger Hafen. Eine entsprechende Ausschreibung ist noch für 2019 vorgesehen. Bisher hat das Hafenbecken von Elbląg eine Tiefe von 2,5 Metern, was Schiffen mit einem Tiefgang von maximal 2 Metern das Anlegen dort erlaubt. Die fünf Kaianlagen, gut ausgerüstet und gepflegt, haben eine Gesamtlänge von 2,5 Kilometern.

Der dritte und letzte Projektabschnitt beinhaltet die Aushebung einer 10 Kilometer langen, 100 Meter breiten und 5 Meter tiefen Fahrrinne vom Kanal zum Hafen in Elbląg. Die Ausschreibung dafür wird für das erste Halbjahr 2021 erwartet.

Das Bauwerk

Der geplante Kanal hat eine Länge von 1,3 Kilometern, eine Breite von 40 Metern am Grund und 80 Metern an der Oberfläche, die Tiefe wird 5 Meter betragen. Ihn sollen Schiffe nach und von Elbląg mit einem Tiefgang von bis zu 4 Metern, einer Länge von 100 Metern und einer Breite von 20 Metern durchqueren können. Die Durchfahrt soll maximal zwanzig Minuten dauern.
Das würde den Wasserweg von Gdańsk/Danzig und Gdynia/Gdingen in einer Richtung um über 90 Kilometer und die Transportzeit um zwölf Stunden verkürzen. (→ Chancen für Elbląg)

Bernstein am Bau

Die deutliche Beschleunigung der Vorbereitungsmaβnahmen für den Kanalbau ab 2016 wurde immer wieder von Sensationsmeldungen begleitet. Mit den riesigen Mengen an Bernstein, die angeblich beim Ausheben der Kanaltrasse zum Vorschein kommen sollen, könne man einen erheblichen Teil des Vorhabens finanzieren, hieβ es.

Groβe Erwartungen, wenig Bernstein.

Die im Sommer 2019 bekanntgegebenen Untersuchungsergebnisse jedoch sind mehr als ernüchternd. Ausgemacht wurden nur zwei Vorkommen mit jeweils 900 und 500 Kilogramm Bernstein. Ihr Wert insgesamt: umgerechnet etwa 350.000 Euro. Das sind etwa 0,17 Prozent der ursprünglich auf 205 Millionen Euro veranschlagten und inzwischen um bis zu 30 Prozent nach oben korrigierten Baukosten.

Blockade durch Russland. Die Fakten

Das Schicksal des Hafens in Elbląg ist heute auf Gedeih und Verderb von Russland abhängig.

Ob und wieviel Schiffsverkehr es auf dem Haff von Elbląg nach Kaliningrad gibt, das entscheiden willkürlich russische Behörden. Lang ist die Liste polnischer Unternehmen, die sich auf eine regelmäβige Beförderung von Passagieren und Waren zwischen den beiden Häfen eingerichtet hatten und über Nacht aus Kaliningrad erfuhren, dass das nicht mehr geht.

Frische Nehrung. Polnische Grenzpolizei.

Noch rigoroser schnitten und schneiden die Russen Elbląg von der offenen Ostsee ab.

Schon am 16. August 1945 unterschrieben die Sowjets und die von ihnen in Warschau eingesetzte Regierung ein Zusatzprotokoll zum Abkommen über den Verlauf der neuen sowjetisch-polnischen Grenze. Das Abkommen sanktionierte die Abtrennung von etwa 45 Prozent des polnischen Vorkriegsterritoriums zugunsten der UdSSR. Es waren weitgehend jene Gebiete, die Moskau in Folge des Hitler-Stalin Paktes beim Überfall auf Polen am 17. September 1939 erobert hatte und nach dem deutschen Angriff auf die UdSSR am 22. Juni 1941 vorläufig räumen musste.

Das Zusatzprotokoll legte in Artikel 1 fest: „In Friedenszeiten bleibt das Pillauer Seetief offen für Handelsschiffe unter polnischer Flagge, die von und nach Elbląg fahren.“ Entgegen dieser sowjetischen Verpflichtung blieb das Pillauer Seetief zwischen 1945 und 1990 für polnische Handelsschiffe ausnahmslos gesperrt.

Nach Elbląg gelangte in diesen 45 Jahren über das Pillauer Seetief kein einziges Schiff, nach Kaliningrad lieβen die Sowjets in diesem Zeitabschnitt nur ihre eigenen Handelsschiffe und kein einziges ausländisches einlaufen. Das gesamte Gebiet Kaliningrad war eine für Ausländer unzugängliche Militärzone. Auch Sowjets aus anderen Teilen der UdSSR durften nur in Ausnahmefällen in das Gebiet reisen. In Baltijsk/Pillau errichteten die Sowjets die U-Boot-Basis ihrer Baltischen Kriegsflotte.

Ab 1991 begannen russische Behörden polnische Schiffe durch das Pillauer Seetief durchzulassen. Da sie jedoch zuvor jahrzehntelang die Pillauer Seerinne in Richtung Elbląg hatten versanden lassen, war und bleibt das bis heute ein riskantes Unterfangen. Hinzu kommt, dass es auf der russischen Seite der Haffgrenze keinen Winterdienst gibt, der mit Eisbrechern die Fahrrinne nach Elbląg offen hält.

Frische Nehrung. Russische Grenzpatrouille.

Polnische Reeder oder Kapitäne müssen zudem mindestens 15 Tage im Voraus einen Antrag auf Durchfahrt beim Hafenamt Kaliningrad stellen. Die Erlaubnis wird erst einen Tag vor der Durchfahrt erteilt oder auch nicht: „aus Gründen der nationalen Sicherheit, des Umweltschutzes oder sonstiger.“

Die Einschränkung, es dürfen nur Handelsschiffe unter polnischer Flagge das Pillauer Seetief von und nach Elbląg passieren, trifft Polen in doppelter Hinsicht schmerzhaft. Zum einen fahren heute die meisten polnischen Handelsschiffe unter den Billigflaggen der Bahamas, Zyperns usw. Zum anderen sind ausländische Handelsschiffe, darunter die anderer EU-Staaten, von der Durchfahrt ausgeschlossen. Es sei denn, sie unterziehen sich noch komplizierteren Einreiseprozeduren als polnische Handelsschiffe.

Schiffe der polnischen Marine und des Grenzschutzes haben bis heute keinen Zugang zum polnischen Hafen in Elbląg.

Zudem schlieβen die Russen nach Gutdünken die Durchfahrt durch das Pillauer Seetief für polnische Handelsschiffe. In den Jahren 2003 und 2004 haben sie den Durchgang von heute auf morgen für mehrere Monate gesperrt. Eine im Mai 2006 verkündete Schlieβung dauerte bis Juli 2009.

Am 1. September 2009 wurde im Beisein von Polens Ministerpräsident Donald Tusk und Wladimir Putin (damals gerade russischer Regierungschef) in Sopot/Zoppot, am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Kriegsausbruchs, ein polnisch-russisches Abkommen über den Seeverkehr auf dem Frischen Haff unterzeichnet. Das Abkommen schrieb im Grunde die existierende Willkür fest, an der Handhabung der russischen Seite änderte es nichts.

Aus heutiger, polnischer Sicht gibt es keinen Zweifel daran, dass die Russen das Abkommen von 2009 und die mit ihm verbundenen polnischen Hoffnungen nur dazu benutzt haben, den immer wieder in Betracht gezogenen Kanalbau zu verzögern oder ihn am besten zu stoppen. (→ Völkerrecht)

Chancen für Elbląg

Die Stadt Elbląg verspricht sich von der Verwirklichung des Projekts eine Vervierfachung oder sogar Verfünffachung des bisherigen Güterumschlags ihres Hafens. Dieser war in den vergangenen Jahren, nach Angaben der Hafenverwaltung, drastisch gesunken, von 358.300 Tonnen 2014 auf nur noch 99.100 Tonnen im Jahr 2017. Zwei Drittel dieses Umschlags machte russische Steinkohle aus, die aus Kaliningrad kam.

Elbląg. Polnische Briefmarke von 1954.

Von den 660 Schiffen die 2017 in den Hafen von Elbląg eingelaufen sind, gehörten 470 zur Weiβen Flotte (Sommerfahrten nach Krynica Morska/Kahlberg auf der polnischen Seite der Frischen Nehrung und zurück, mit insgesamt ca. 40.000 Passagieren). Nur 190 Schiffe transportierten Güter. Von ihnen gelangten nicht einmal zehn von der Ostsee über das russische Pillauer Seetief nach Elbląg.

Der Hafen von Elbląg führt heute ein Schattendasein. Nicht einmal zwanzig Prozent seiner Kapazität werden genutzt. Vor dem Zweiten Weltkrieg, zur deutschen Zeit, als der Zugang uneingeschränkt war, betrug der Warenumschlag im Elbinger Hafen mehr als 500.000 Tonnen (1936). Dabei beschränkte sich damals sein Hinterland, das er sich zudem mit Königsberg teilte, lediglich auf das vom Reich abgetrennte Ostpreuβen.

Elbing. Schichau-Werft und Hafen in den Dreiβigerjahren.

Diese Zahl wurde nach dem Krieg nur einmal, 1997, überboten, als der Hafen von Elbląg einen Rekordumschlag von 641.000 Tonnen bekannt gab, dank des Imports russischer Steinkohle aus Kaliningrad über das Frische Haff. Es war ein einmaliger Ausreiβer. Um die oberschlesische Kohleförderung nicht zu gefährden, wurden diese Einfuhren schon im Jahr darauf mit Zöllen und Kontingenten belegt. Die Russen antworteten mit ähnlichen Maβnahmen für polnische Baustoffe. Der Warenumschlag stürzte bereits 1998 auf knapp 50.000 Tonnen ab.

Nach der Fertigstellung des Kanals soll der Elbinger Port, nun uneingeschränkt zugänglich, als ein Feederhafen fungieren, der Zulieferdienste für die beiden großen Meereshäfen von Gdansk und Gdynia leistet und diese entlastet. Das erfordert weitere Investitionen, was zum Beispiel auch deutschen Anbietern von Hafentechnik Zulieferchancen eröffnet.

Die Ausbaumaßnahmen würden der gesamten Region Auftrieb geben, zumal viele Firmen wie Speditionen, Verladebetriebe, die Bahn, Tankstellen oder direkt im Hafen von Elbląg angesiedelte Akteure davon profitieren würden.

Nicht viel los. Hafen in Elbląg heute.

Zu den im Hafen bereits vertretenen Firmen, denen der Kanal einen neuen Verkehrsweg direkt vor ihren Toren eröffnet, zählt General Electric. Ihr Werk in Elbląg (die einstigen Schichau-Werke) produziert Groβturbinen und groβe Stahlkonstruktionen, u. a. Brückenpfeiler, die jetzt die Stadt umständlich auf dem Landweg verlassen.

Auch der Tourismus soll durch die Nehrungsdurchfahrt neuen Auftrieb erhalten. Sie soll schwedische Jachtbesitzer locken ihre Boote während der Wintermonate preiswert in Polen unterzubringen.

Deutsche Kanalpläne vor 1945

Als Erster hatte Friedrich II. den Kanalbau erwogen. Nach der ersten polnischen Teilung 1772 kam Elbing zu Preuβen, während Gdańsk bei Polen blieb. Der König wollte Elbing zu einem gewichtigen Konkurrenten der Stadt an der Motlau machen. Friedrich II starb 1786, und 1793, nach der zweiten polnischen Teilung, kam auch Danzig zu Preuβen. Ein Kanalbau wurde überflüssig.

Im Jahre 1874 machte der damals sehr einflussreiche Danziger Stadtarchitekt Julius Albert Licht den Vorschlag das Frische Haff weitgehend trockenzulegen und als fruchtbares Polderland landwirtschaftlich zu nutzen. Diesen Gedanken griff Ende der zwanziger Jahre der Elbinger Stadtrat auf und stellte 1932 eine „Denkschrift über die Trockenlegung des Frischen Haffs und den Durchstich durch die Frische Nehrung bei Kahlberg“ vor.

Frisches Haff trockenlegen. Denkschrift von 1932.

Etwa 65 Prozent des Haffs sollten trockengelegt werden. Auf rund 540.000 Hektar Neuland könnten anschlieβend  bis zu 13.000 angeworbene Siedlerfamilien wirtschaften, geschützt durch Deiche, Pumpwerke und Meliorationsgräben. Bestehen bleiben sollten nur die Gewässer am Pillauer Seetief mit der Fahrrinne nach Königsberg. Elbing würde ein 6 Meter tiefer Kanal zum Nehrungsdurchstich bei Kahlberg mit der Ostsee verbinden. Ein zweiter Kanal durch die trockengelegte Nehrung war nach Königsberg geplant. Nach Hitlers Machtübernahme 1933 geriet der Plan schnell in Vergessenheit.

EU und der Kanal

Anfang März 2019 meldeten polnische Medien, die EU-Kommission habe Polen aufgefordert alle Arbeiten am Kanalbau so lange einzustellen bis man sich in Brüssel eine endgültige Meinung über die Zweckmäβigkeit der Investition gemacht habe, die ja auf einem Natura 2000-Gebiet vorgenommen würde.

Kanaltrasse ohne Bäume.

Ausgelöst wurde die angebliche Brüsseler Unmutsäuβerung dadurch, dass am 15. Februar 2019, kurz vor Beginn der Vogelbrutzeit (am 1. März), die solche Maβnahmen ausschlieβt, die Behörden die Erlaubnis erteilt hatten den zum Bau vorgesehenen Streifen zu roden. In der 200 Meter breiten Schneise wurden knapp 25 Hektar Wald (0,5 Prozent der Waldfläche auf dem polnischen Teil der Nehrung) gefällt und dabei 6.500 Kubikmeter Holz gewonnen.

Der mediale Wirbel um den „EU-Baustopp“ rief Anfang April 2019 Marek Gróbarczyk, den polnischen Minister für Seewirtschaft und Binnenschifffahrt auf den Plan, der in einer längeren Erklärung eine Klarstellung vornahm und die Wogen glätten konnte.

Marek Gróbarczyk, Minister für Seewirtschaft und Binnenschifffahrt.

Gróbarczyks Äuβerungen kann man wie folgt zusammenfassen:

1. Die EU-Kommission erwog keinen Baustopp, sondern bat um Beantwortung einiger Detailfragen zum Bau im Rahmen eines Dialogs, der seit längerer Zeit zwischen Warschau und der EU-Kommission geführt wird. Anlass war der Vorstoβ des russischen stellvertretenden Landwirtschaftsministers Ilja Schestakow, der in Brüssel um einen Baustopp nachsuchte.

2. Polen finanziert den Kanal ausschlieβlich mit eigenen Geldern.

3. Polen beruft sich bei dieser Investition auf Art. 4 des Vertrages über die Europäische Union: „Die Union achtet … die grundlegenden Funktionen des Staates, insbesondere die Wahrung der territorialen Unversehrtheit, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der nationalen Sicherheit. Insbesondere die nationale Sicherheit fällt weiterhin in die alleinige Verantwortung der einzelnen Mitgliedstaaten.“ Die Schaffung eines ungehinderten Zugangs zu einem Teil seines Staatsgebietes wird eindeutig durch die Bestimmungen des Art. 4. abgedeckt. Die EU-Kommission teilt diese Meinung.

4. Obwohl es dazu in diesem Fall nicht verpflichtet sei, wendet Polen bei der Planung und Vorbereitung des Kanalbaus alle im EU-Recht vorgesehenen restriktiven Bestimmungen an. Das gilt insbesondere für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die EU-Kommission nimmt das anerkennend zur Kenntnis, so Gróbarczyk.

Gdańsk und Gdynia

Der Güterumschlag der polnischen Meereshäfen nimmt rasant zu. Polen, im Zentrum Europas gelegen, wird zu einer zunehmend wichtigen Logistikdrehscheibe. Allein der Tiefwasser Container Terminal (TCT) in Gdańsk will 2019 erstmals über 2 Millionen Standard-Container TEU (Twenty Foot Equivalent Unit) verladen. Diese Anzahl soll bis 2021 auf bis zu 3 Millionen Stück steigen
Mittelfristig könnte der TCT seine Kapazität auf 4 Millionen Container pro Jahr erhöhen. Den Terminal übernahmen im Mai 2019 der zu einem Investment Fonds in Singapur gehörende globale Hafenbetreiber PSA, der Polski Fundusz Rozwoju (PFR, Polnischer Entwicklungsfonds) und der australische IFM Global Infrastructure Fund.

Gdynia will einen Außenhafen bauen mit einer jährlichen Verladekapazität von 2 Millionen Containern, die noch um weitere 500 Tausend Stück aufgestockt werden könnte. Ende 2018 wurde ein sogenannter technischer Dialog mit am Bau dieses Außenhafens interessierten Firmen abgeschlossen.

Eine schnelle Verbindung über den geplanten Durchstich nach Elbląg wäre beiden Häfen sehr willkommen. Sie würde den Einzeltransport von Containern nach Elbląg und dessen Umland von der Straβe nehmen und durchaus beschleunigen.

Insel

Eine 2 Kilometer lange und 1,2 Kilometer breite künstliche Insel soll aus dem Schlick und Sand entstehen, die beim Ausheben des Kanals gewonnen werden. Sie wird etwa 2 bis 3 Meter über dem Meeresspiegel liegen und eine Fläche von 181 Hektar haben. Diese Insel soll als Vogelreservat dienen, unzugänglich für Touristen. Sie wird im Frischen Haff entstehen, in linker Fahrtrichtung nach Elbląg.

Künstliche Insel auf dem Satellitenfoto des Frischen Haffs als weiβer Kreis eingezeichnet.

Kaczyński, Tusk, der Kanal und die polnische Politik

Als erster polnischer Politiker wollte König Stefan Bathory 1576 den Kanalbau durch die Frische Nehrung in Angriff nehmen. Bathory führte zu jener Zeit Krieg gegen Danzig. Die mächtige und reiche Stadtrepublik Danzig, die im polnischen Staatsverband über erhebliche Autonomierechte verfügte, wollte die durch Bathory beabsichtigte Einschränkung nicht hinnehmen. Der Kanal sollte Elbing wirtschaftlich aufwerten und Danzig schwächen. Nach einem Jahr war der Konflikt beigelegt, die Idee des Kanalbaus wurde  verworfen.

König Stefan Bathory. Polnische Briefmarke von 1998.

Nachdem sich Preuβen während der ersten polnischen Teilung 1772 Elbląg nahm, geriet der Kanal bis 1945, bis zum Ende der deutschen Herrschaft, völlig aus dem Blickwinkel der polnischen Politik. Nach 1945 brachten polnische kommunistische Vertreter einige Male den Gedanken zaghaft ins Gespräch, dem setzte jedoch jedes Mal ein schroffes sowjetisches „Njet“ ein Ende.

Nach 1989 wurde Jarosław Kaczyński zum führenden polnischen Verfechter des Kanalbaus. Es begann bei den ersten halbfreien Wahlen im Frühjahr 1989. Der damals vierzigjährige konservative Bürgerrechtler und enge Mitarbeiter Lech Wałęsas, deren Wege sich bald trennen sollten, kandidierte für Solidarność in den Senat, die obere Parlamentskammer. Sein Wahlkreis: Elbląg.

Symbolisch. Jarosław Kaczyński stellt am 16. Oktober 2018 den letzten Markierungsstab zur Vermessung der Kanaltrasse auf.

Der Warschauer Jarosław Kaczyński kam so mit der russischen Blockade Elblągs in Berührung. Der Gedanke sie mittels eines Kanalbaus zu durchbrechen lieβ ihn seither nicht mehr los. Als seine Partei, Recht und Gerechtigkeit, im Herbst 2005 zum ersten Mal die Parlamentswahl gewann, leitete er als Ministerpräsident den Bau in die Wege. Der vorzeitige Sturz seiner Koalitionsregierung im Sommer 2007 und die in der Folge vorgezogenen Wahlen im Herbst desselben Jahres, die er verlor, setzten dem Vorhaben für die acht folgenden Jahre ein Ende.

Der kühne Plan wurde damals von den anderen Akteuren der polnischen Politik entweder ignoriert oder abgelehnt. Die bis 2005 einflussreichen Postkommunisten, die Polen 1993 bis 1997 sowie 2001 bis 2005 regiert hatten, wie auch ihr Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski (1995 bis 2005) wollten sich mit Moskau in dieser Angelegenheit nicht anlegen.

Ebenso wie Ministerpräsident Donald Tusk (2007 bis 2014). Dessen Karriere-Traumziel, mit Hilfe seiner politischen Ziehmutter Angela Merkel, Präsident des Europäischen Rates zu werden, wäre unerreichbar geblieben , wäre ihm der Ruf vorausgeeilt, er sei ein antirussischer Politiker. Daher die vielen Versuche Tusks sich Wladimir Putin geradezu anzudienen, bis hin zu der Entscheidung den Russen die Untersuchung der Smolensk-Flugzeugkatastrophe zu überlassen.

Eintracht hat groβe Macht. Donald Tusk zwischen Putin und Merkel, den künftigen EU-Spitzenjob vor Augen.

Lange Zeit versuchte Tusk als Regierungschef dem Thema Kanal so gut es ging aus dem Wege zu gehen, behauptete man müsse „prüfen“, „untersuchen“, „nachdenken“, „dürfe nichts überstürzen“. Als aber das Finale seiner EU-Karrierebemühungen nahte, bezog Tusk im Juni 2013 bei einem Besuch in Elbląg klar Stellung:
„Wir haben heute in Polen eine riesige Zahl vorrangiger Investitionen zu tätigen. Bei einem solchen sehr teuren Kanalvorhaben von zweifelhaftem ökonomischen Nutzen handelt es sich nur um einen wahltaktischen Trick. Es graust einen geradezu wenn man überlegt, was alles unsere Opponenten (gemeint sind Kaczyński und seine Partei Recht und Gerechtigkeit – Anm. RdP) noch alles durchgraben werden, welchen Fluss sie in die umgekehrte Richtung fließen lassen werden, welches Meer sie trockenlegen wollen, um Wahlen zu gewinnen. Ich empfehle ihnen ein Bad im Haff zu nehmen. Das Wasser ist noch recht frisch und könnte vielleicht diese Ideen ein wenig abkühlen.“

Es wäre interessant zu erfahren, ob Donald Tusk diese Worte beispielsweise in den Niederlanden offiziell wiederholen würde.

Nach den gewonnen Parlamentswahlen im Herbst 2015 begann die nationalkonservative Regierung das Vorhaben mit Nachdruck umzusetzen. Am 24. Februar 2017 verabschiedete der Sejm mit 401 Stimmen, bei 9 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen das Kanalbau-Gesetz. Beinahe die gesamte Opposition war damals dafür. Jetzt, im Wahlkampf vor den für den 13. Oktober 2019 angesetzten Parlamentswahlen, wettert sie wiederum heftig dagegen.

Konsultationen mit Russland nicht erforderlich

Russische Politiker fordern Polen immer wieder auf über russische Bedenken zum Kanalbau zu diskutieren. Polen sei dazu verpflichtet als Unterzeichnerstaat der „Konvention zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung“ (UVP), die 1991 im finnischen Espoo ausgehandelt wurde.

Die Konvention sieht vor, dass Vorhaben die voraussichtlich erhebliche grenzüberschreitende Auswirkungen zum Nachteil der Umwelt haben werden, den betroffenen Vertragsparteien angekündigt werden müssen. Es sei zudem eine UVP durchzuführen und eine UVP-Dokumentation zu erstellen. Auch die Öffentlichkeit des möglicherweise betroffenen Gebietes muss über das geplante Projekt informiert werden. Sie soll eine Möglichkeit zur Stellungnahme im selben Umfang haben, wie die Öffentlichkeit des Urheberstaates.

Polen lehnt das ab und verweist darauf, dass Russland als einziger Ostseeanrainer die Espoo-Konvention nicht ratifiziert hat. Das erlaubte den Russen seinerzeit jegliche ernsthaften Konsultationen über den Bau der Nord Stream 2-Gasleitung von Russland nach Deutschland unter der Ostsee abzulehnen. Genauso verhält es sich mit dem gerade stattfindenden Bau eines Kernkraftwerkes nordöstlich von Kaliningrad.

Des Weiteren lehnt Russland jegliche Gespräche über die ständige Verschmutzung des Frischen Haffs durch schlecht funktionierende Kläranlagen in der Fünfhundertausend-Einwohner-Stadt Kaliningrad ab.

Proteste

Der gröβte Widerstand regte sich in Krynica Morska/Kahlberg, einem 1,300 Einwohner zählenden Ort am Ende des polnischen Teils der Frischen Nehrung, direkt an der russischen Grenze. Der schöne Ort lebt vom Tourismus. Immer wieder kam dort die Befürchtung zur Sprache, der Kanal werde den Ort in eine Insellage versetzten, die Zufahrt erschweren, Touristen wegen Staubildung verprellen.

Krynica Morska/Kahlberg (o). Einwohnerprotest.

Ein Film des Seeamtes in Gdynia zeigt, dass der Autoverkehr durch die Nehrung nach und von Krynica Morska, dank einem Hebebrückensystem, zu keiner Zeit unterbrochen sein wird.

Der Link befindet sich am Ende des Beitrags.

Immer wieder wird auch hervorgehoben, der Durchstich werde eine höhere Versalzug des Haffwassers im polnischen Teil verursachen. Das Gegenargument: eine Schleuse im Kanal soll dauerhaft das Ökosystem des Haffs vom Ökosystem der offenen Ostsee trennen, so wie es jetzt auch ist.

Völkerrecht

Im internationalen Seerecht gibt es das verbriefte Prinzip der friedlichen Durchfahrt, das insbesondre für Meerengen gilt, wo unter Umständen das weitergehende Recht der Transitdurchfahrt gilt oder wenn innere Gewässer eines anderen Staates durchfahren werden müssen, um eigene Gewässer zu erreichen. Beides gilt für die polnische Situation im Frischen Haff. Im Gegensatz zum gewöhnlichen Küstenmeer darf hier, so die Bestimmungen, das Recht der friedlichen Durchfahrt auch nicht zeitweise eingeschränkt werden.

Das Konzept der freien Nutzung der Meere durch die Schiffe aller Staaten, häufig unter dem Schlagwort „Freiheit der Meere“ zusammengefasst, erwähnte 1609 erstmals Hugo Grotius als anerkanntes Prinzip des internationalen Rechts. 1958 hat man das Recht der friedlichen Durchfahrt im „Übereinkommen über das Küstenmeer und die Anschlusszone“ erstmals kodifiziert und 1982 im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen weiter ausgestaltet.

Dieses Prinzip wird zum Beispiel zwischen Belgien und den Niederlanden angewandt. Der Zugang zum belgischen Hafen Antwerpen auf der Schelde führt teilweise über niederlädisches Gebiet, was völlig problemlos abläuft. Nicht so im Frischen Haff.

Zum Schluss

Der Kanal ist nicht nur ein wichtiges wirtschaftliches Projekt. Es ist auch ein durch und durch politisches Vorhaben. Es soll, so der Ansatz seiner Befürworter, eine Maβnahme sein, die eine viel zu lange andauernde, konfliktträchtige und von Russland gewollte Unwägbarkeit endlich beheben soll.

Sehenswert:

Der Kanalbau in der Animation des Seeamtes in Gdynia

Keine Staus. Der Autoverkehr auf der Frischen Nehrung nach der Fertigstellung des Kanals. Animation des Seeamtes in Gdynia.

Lesenswert: Kaliningrads Probleme mit Kläranlagen. 

© RdP




Das Wichtigste aus Polen 1.Juli – 27.Juli 2019

Kommentator Dr. Marcin Kędzierski und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen ♦ Drei Monate vor den polnischen Parlamentswahlen. Regierungspartei und Opposition: Programme, Chancen, Prognosen. ♦ Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin geworden mit aktivem Zutun der polnischen Nationalkonservativen. Was verbirgt sich dahinter? ♦ Neuer Trend. Die Abhängigkeit der polnischen Wirtschaftsentwicklung von der deutschen Konjunktur ist deutlich kleiner geworden. Bleibt das auf Dauer so?




Polens Goldschatz auf der Flucht

In fünf Jahren durch drei Kontinente.

Als im Sommer 2019 die Polnische Nationalbank bekannt gab, sie habe knapp 126 Tonnen Gold gekauft, wurden schnell Erinnerungen wach an die abenteuerliche Rettung der Goldreserven des Landes bei Kriegsausbruch im September 1939.

Die Zukäufe stockten die polnischen Goldvorräte zwischen 2018 und 2019 auf knapp 229 Tonnen auf. Damit stieg Polens Zentralbank von Platz 35 auf Rang 22 unter den gröβten Goldinhabern der Welt auf, vor Schweden (126 Tonnen) und Belgien (227 Tonnen). Gegenüber den deutschen (3.374 Tonnen) und US-amerikanischen (8.134 Tonnen) Vorräten jedoch, fallen die polnischen Reserven immer noch mehr als bescheiden aus.

Die gute Wirtschaftslage und das starke Anwachsen (allein 2018 um knapp zehn Prozent) der Devisenreserven auf gut 94 Milliarden Euro haben die Zentralbank veranlasst, so hieβ es, die finanzielle Sicherheit des Landes „auf ein breiteres Fundament“ zu stellen. Der gesamte polnische Goldbestand lagert in den Kellern der Bank of England. Bald jedoch sollen 100 Tonnen nach Hause geholt werden.

Schon einmal, im Dezember 1943, wurden in den britischen Kellern gut 78 Tonnen polnischen Goldes untergebracht, nachdem sie mehr als vier Jahre lang durch Europa und Afrika geirrt waren. Ein Teil davon gelangte bald darauf in die USA und nach Kanada.

Geldpolitik in Ordnung bringen

Als im November 1918 Polen als Staat, nach 123 Jahren der Dreiteilung, wiedererstanden war, dauerte es noch sechs lange Jahre bis die polnische Geldpolitik in geordnete Bahnen kam.

Zuvor waren noch einige schwierige Hürden zu nehmen: der hart errungene Sieg über die Sowjets, die im August 1920 vor Warschau standen und sich anschickten Polen in eine Sowjetrepublik zu verwandeln. Die im Versailler Friedensvertrag vorgesehenen Volksabstimmungen über die Zugehörigkeit Masurens und Oberschlesiens zu Polen bzw. zu Deutschland. Die polnischen Aufstände gegen die Deutschen im Posener Land (1918-1919) und in Oberschlesien (1919, 1920, 1921). Die Grenzkonflikte mit Litauen und der Tschechoslowakei. Erst danach, seit etwa 1923, hatte das Land endgültig festgelegte Grenzen.

Hyperinflation. Zehn Millionen polnische Mark. Banknote von 1923.

Das bereits im Ersten Weltkrieg aufgrund blutiger Schlachten, die sich deutsche, österreichische und russische Truppen in den polnischen Gebieten geliefert hatten, schwer zerstörte und ausgeplünderte Land, konnte 1924 endlich auch seine Geldpolitik in Ordnung bringen.

Der Hyperinflation und dem Geldchaos hat die Währungsreform vom April 1924 abrupt ein Ende gesetzt. Die marka polska (Polnische Mark), ein Besatzungsgeld, das seit der Eroberung des russischen Teilungsgebietes von Polen mit Warschau durch deutsche Truppen,  ab 1916 im Umlauf war, wurde durch den Zloty ersetzt.

Der Name war abgeleitet vom polnischen Adjektiv „złoty“ (der Goldene) und dem Substantiv „złoto“ (Gold) in der Bedeutung „goldene Münze“, „goldenes Geld“. Ähnlich wie im Deutschen, wo das Substantiv Gulden auf Gold zurückgeht. Der neuen Währung lag eine Goldparität zugrunde: 1 Zloty = 0,1687 Gramm Gold.

Bank Polski

Der Goldstandard musste durch entsprechend groβe Vorräte an Gold und Devisen gewährleistet sein. Diese Reserven, so das Gesetz, mussten mindestens vierzig Prozent der im Umlauf befindlichen Geldmenge abdecken.

Gebäude der Bank Polski in der Warschauer Bielanskastrasse.

Mit der Währungsreform vom April 1924 wurde auch die Zentralbank ins Leben gerufen. Es sollte keine staatliche Institution, sondern eine Aktiengesellschaft sein, mit dem Namen Bank Polski. Sie hatte gut zweihunderttausend Aktionäre. Das sollte ihre Unabhängigkeit gewährleisten. Ihr wichtigstes Organ war die Hauptversammlung, die den Aufsichtsrat wählte. Der Präsident und sein Stellvertreter wurden jedoch vom Staatspräsidenten, auf Antrag der Regierung, eingesetzt, die so den notwendigen staatlichen Einfluss auf die laufende Geldpolitik geltend machen konnten.

Die Bücher der Bank Polski in der Warschauer Bielanskastrasse listeten 1939 knapp 80 Tonnen Gold in Barren und Münzen auf. Polens Goldreserven fielen für die damalige Zeit eher gering aus, gemessen etwa an den spanischen (660 Tonnen) oder belgischen (560 Tonnen). Geradezu riesig erschienen sie jedoch, wollte man sie aus dem vom Krieg erfassten Land schaffen.

Am 2. September 1939, dem zweiten Tag des Krieges, trafen sich in dem bereits schwer von der deutschen Luftwaffe bombardierten Warschau die wichtigsten Aktionäre der Bank Polski zu einer Not-Hauptversammlung. Sie weitete das Kreditvolumen für Staatsausgaben kriegsbedingt erheblich aus und gab die Goldreserven zur Evakuierung frei.

Das Gold flieht in Bussen

In Warschau lagerten zu der Zeit 40 Tonnen Gold. Die andere Hälfte der Vorräte hatte der Vorstand der Bank kurz vor Kriegsausbruch vorsorglich nach Brest am Bug (heute in Weiβrussland) sowie nach Lublin, Siedlce und Zamość verlegt.

Es hatte auch Erwägungen gegeben, die Goldreserven gleich nach Frankreich, England oder Kanada zu bringen. Mit der schnellen Einnahme Warschaus durch die Deutschen hatte in den letzten Vorkriegsmonaten jedoch niemand gerechnet. Eine Verlagerung des Goldes in den Westen hätte z. B. Waffeneinkäufe sehr erleichtern können.

Bei diesen Überlegungen berief man sich auf die Lage Russlands während des Ersten Weltkrieges. Russland verfügte damals zwar über riesige Goldvorräte auf eigenem Territorium, doch aufgrund eines Kordons feindlicher Staaten (Deutschland, Österreich-Ungarn, die Türkei) vom Westen abgeschnitten, konnten die Russen, die keine nennenswerten Aktiva im Westen besaßen, dort keine Waffen in groβem Umfang einkaufen. Trotz dieser Überlegungen blieben die Goldreserven am Ende zunächst in Polen.

Stefan Starzyński. Warschauer Stadtpräsident 1939.

Als später, am Montag, dem 4. September 1939 die Evakuierung des Goldes begann, herrschte in Warschau ein ziemliches Durcheinander. Das schnelle Vorrücken deutscher Truppen drängte zur Eile. Behörden packten, Polizei und Feuerwehr schickten sich an, auf Anordnung, die Stadt in Richtung Osten zu verlassen.

Erst zwei Tage später gelang es Oberbürgermeister Stefan Starzyński (fonetisch Staschinski) die Lage gemeinsam mit der Militärkommandantur unter Kontrolle zu bringen. Als am 8. September 1939 die 4. Deutsche Panzerdivision versuchte Warschau aus dem Marsch heraus einzunehmen, war die Stadt zur Verteidigung, die anschließend bis zum 28. September dauern sollte, vorbereitet.

Oberst Adam Koc.

Starzyński organisierte die Verteidigung und rief die Bevölkerung in dramatischen Rundfunkansprachen zum Durchhalten auf. Er bezahlte dafür mit dem Leben. Die Gestapo verhaftete ihn im Oktober 1939. Drei Gestapo-Beamte erschossen ihn im Dezember 1939 in einem Wald bei Warschau.

Oberst Ignacy Matuszewski.

Die Verlagerung des Goldes beaufsichtigten im Auftrag des Ministerpräsidenten Felicjan Slawoj-Skladkowski zwei Obristen. Adam Koc war im zivilen Leben einer der führenden Finanzpolitiker des Landes und seiner Zeit Präsident der Bank Polski. Ignacy Matuszewski stand einst dem Finanzministerium vor, war Diplomat und einflussreicher Wirtschaftspublizist.

Ab dem 2. September verstauten Bankangestellte Tag und Nacht Barren und Münzen in Leinensäckchen verpackt, in kleinen Holzkisten, die mit Stroh gepolstert waren und vernagelten sie. In weiser Voraussicht hatte die Bank Polski-Leitung eine groβe Menge dieser Kisten bereits im Frühjahr 1939 bestellt.

Lkws waren jedoch in ganz Warschau nicht aufzutreiben. Koc beschlagnahmte daraufhin den ganzen Fuhrpark einer Firma mit Überlandbussen. Ihre Fahrer wurden dienstverpflichtet. Auf den Sitzen und in den Gängen stapelten sich schlieβlich 1.208 Kisten. So beladen, wog ein Steyr-Bus leicht zwölf Tonnen, doch die meisten Brücken unterwegs nach Lublin waren höchstens auf fünf bis sechs Tonnen ausgelegt.

Halina Konopacka. Ignacy Matuszewskis Ehefrau und Olympiasiegerin im Diskuswerfen in Amsterdam 1928.

Um sie passieren zu können, wurden die Busse vor jeder Brücke ent- und auf dem anderen Ufer neu beladen. Die Kolonne fuhr nur nachts, am Tag versteckte sie sich unter Bäumen, denn am Himmel herrschte fast uneingeschränkt die deutsche Luftwaffe. Diese beschoss und bombardierte alles, was sich auf den mit Flüchtlingen überfüllten Landstraβen bewegte. Einen der Busse lenkte Matuszewskis Ehefrau Halina Konopacka, die Goldmedaillengewinnerin im Diskuswerfen 1928 bei der Olympiade in Amsterdam.

Das Wunder von Śniatyń

Am 8. September war die 170 Kilometer zählende Strecke nach Lublin endlich zurückgelegt. Doch an Rast war nicht zu denken. Der deutsche Vormarsch vollzog sich so schnell, dass die gut dreiβig Busse und Pkws zählende Kolonne sofort ins zweihundert Kilometer Richtung Osten entfernte Luzk (heute in der Ukraine) weitergeleitet wurde. Kurz darauf fiel die Entscheidung, sämtliche Goldreserven auβer Landes zu bringen.

Am 13. September 1939 gelang Oberst Koc das schier Unmögliche. Im Chaos des Rückzugs führte er Polens gesamte Goldreserven aus Warschau/Luzk, Lublin, Brest, Siedlce und Zamość in der Kleinstadt Śniatyń/Snajtyn (heute in der Ukraine) zusammen. Polen hatte vor dem Zweiten Weltkrieg eine gemeinsame Grenze mit Rumänien (siehe Karte). Śniatyń trennte vom Nachbarland nur die Brücke über den Fluss Prut/Pruth.

Rumänien: freie Fahrt

Polens Botschafter in Bukarest Roger Raczyński war es bei der rumänischen Regierung gelungen Einlass zu erwirken. Acht verplombte Güterwaggons, vollbeladen mit Gold, passierten in der Nacht vom 13. auf den 14. September 1939 die rumänische Grenze, um in den Schwarzmeer-Hafen von Konstanza zu gelangen. Von dort sollte es auf dem Seeweg nach Frankreich gehen, wo sich schon bald die polnische Exilregierung etablieren sollte.

Roger Raczyński. Polnischer Botschafter in Bukarest.

Doch die Deutschen bekamen Wind von alldem. Botschafter Wilhem Fabricius intervenierte in Bukarest bei Auβenminister Grigore Gafencu. Rumänien, so Fabricius, breche seine Neutralität. Das polnische Gold stehe Deutschland als Kriegsbeute zu.

In jenen, für Polen so schweren, Herbstwochen 1939 verhielten sich seine südlichen Nachbarn ausgesprochen loyal. Rumänen und die Ungarn, mit denen Polen seit der „Beseitigung der Resttschechei“ durch Hitler im März 1939 auch eine gemeinsame, 180 Kilometer lange Grenze hatte, nahmen Massen flüchtender polnischer Truppen und Zivilisten auf und versorgten sie.

Wilhelm Fabricius. Deutscher Botschafter in Bukarest.

Die Rumänen drückten monatelang beide Augen zu und lieβen Tausende polnischer Soldaten und Offiziere, notdürftig als Zivilisten getarnt, in Konstanza auf Schiffe gehen, die sie durch den Bosporus in französische Mittelmeerhäfen brachten. Auch die Ungarn schauten weg als internierte Polen sich mit demselben Ziel auf den Weg zu jugoslawischen Häfen aufmachten. Die polnische Armee in Frankreich wurde auf diese Weise schnell erweitert. Mit dem Gold sollte sie von der polnischen Exilregierung mitfinanziert werden.

Gafencu gab sich Fabricius gegenüber ahnungslos. Er wisse nichts von polnischem Gold, werde aber sofort eine Untersuchung veranlassen. Hinter vorgehaltener Hand bekamen die Polen 48 Stunden, um die „heiβe Ware“ aus Rumänien herauszuschaffen.

Deutsche Botschafter und deutsche U-Boote

In Konstanza befahl der britische Konsul dem zu diesem Zeitpunkt weit und breit einzigen britischen Schiff im Hafen, das Gold an Bord zu nehmen. Kapitän Robert Brett befehligte den Mini-Tanker „Eocene“, hundert Meter lang, fünfzehn Meter breit, der eigentlich rumänisches Erdöl abholen wollte. Zwei leitende Mitarbeiter der Bank Polski, die den Konvoi begleiteten, wollten auf keinen Fall das gesamte Gold in einer solchen Nussschale davonfahren lassen. Oberst Koc jedoch blieb eisern. Egal wie, der Schatz musste weg. Ein anderes Schiff war nicht in Sicht.

Am 15. September 1939 nachmittags stach „Eocene“, ohne eine Auslaufgenehmigung abzuwarten, in See. Erleichtert schauten die Rumänen weg.

Brett entfernte sich nur eine halbe Seemeile vom Ufer. Er wollte „Eocene“ bei einem möglichen U-Boot-Angriff auf Grund setzten und so das Gold retten. Diese Vorsichtsmaβnahme war mehr als berechtigt. Zwei deutsche U-Boote lagen bei Konstanza auf der Lauer. Das Gold konnte nach Istanbul entkommen, da die U-Boote ein Fischerboot mit der „Eocine“ verwechselten.

Michał Sokolnicki. Polnischer Botschafter in Ankara.

Auch in Istanbul war höchste Eile geboten. Polens Botschafter in Ankara, Michał Sokolnicki, gab sich im türkischen Auβenministerium beinahe mit dem deutschen Vertreter Franz von Papen die Klinke in die Hand. Wie lange würden die Türken dem deutschen Druck standhalten?

Franz von Papen. Deutscher Botschafter in Ankara.

Wieder hörten die Polen: „Ihr müsst sofort weiter“. Dieses Mal aus zwölf Güterwaggons bestehend, fuhr der polnische Goldzug, ohne anzuhalten, am 20. September 1939 von Istanbul über Ankara in Richtung Syrien, damals ein französisches Protektorat. In Aleppo konnten Koc, Matuszewski und die restlichen polnischen Begleiter endlich aufatmen. Endstation war, am 24. September, Beirut.

Von dort brachte der französische Kreuzer „Ḕmile Bertin“ die Ladung nach Tulon, von wo aus sie im Oktober 1939 in die Tresorräume der Filiale der Banque de France in Nevers, zweihundert Kilometer südlich von Paris, gelangte. Dort, so nahm man an, würde der Goldschatz bis Kriegende bleiben.

Schon wieder Alarm

Der deutsche Überfall auf Belgien, Holland und Frankreich am 10. Mai 1940 begrub diese Hoffnung. Die polnische Exilregierung schlug Alarm, die Franzosen lieβen sich Zeit. Als es endlich soweit war, hängten die Franzosen den jetzt nur noch vier Waggons polnischen Goldes dreiβig weitere Waggons, beladen mit knapp 200 Tonnen belgischer Goldvorräte an.

Erst am 16. Juni 1940 gelangte der Zug auf Umwegen in den bretonischen Hafen von Lorient, von wo aus die Fregatte „Victor Schölcher“ das Gold in die USA bringen sollte. An diesem Tag entschloss sich die französische Regierung zur Kapitulation, die am 22. Juni 1940 in Compiègne unterzeichnet wurde.

Die polnischen und belgischen Begleiter staunten nicht schlecht, als das Schiff am 28. Juni 1940 im Hafen von Dakar, in der französischen Kolonie Senegal anlegte. Die französischen Behörden, der nun mit den Deutschen kollaborierenden Vichy-Regierung des Marschalls Philippe Pétain, befürchteten, die britische Flotte könnte versuchen des Goldes habhaft zu werden.  Um dies zu verhindern,  wurden daraufhin  die Goldreserven Polens achthundert Kilometer weit ins Landesinnere, in das Städtchen Kayes im heutigen Mali gebracht.

Das Pech der Belgier

Die Belgier hatten weniger Glück. Ihr Gold wurde von den Franzosen umgehend an Deutschland übergeben. Über Algerien und Marseille gelangte es nach Berlin. Nachdem es in den Kellergewölben der Reichsbank gelagert worden war begannen die Deutschen die Goldbarren in der Preuβischen Staatsmünze nach und nach einzuschmelzen. Um jeden Verdacht zu zerstreuen, stempelten sie die neuen Barren mit den Jahreszahlen 1936 und 1937. Nach dem Krieg musste die Banque de France die Belgier in vollem Umfang entschädigen.

Gold in Afrika, Klage in Amerika

Das polnische Gold blieb in Kayes. Um es herauszuholen legte Oberst Adam Koc der polnischen Exilregierung, die inzwischen in London amtierte, nahe, die Franzosen in Amerika zu verklagen. Gute Anwälte wurden angeheuert und es gelang eine einstweilige Verfügung zu erwirken. So lange die Franzosen das polnische Gold nicht herausgaben, wurden ihre Goldbestände in amerikanischen Banken blockiert.

Die Pétain-Behörden taten so, als würde sie die Niederlage vor einem amerikanischen Gericht nicht beeindrucken, aber von der Übergabe des polnischen Goldes an die Deutschen lieβen sie ab. Erst als die freien Franzosen unter General de Gaulle die afrikanischen Kolonien unter ihre Kontrolle brachten, bekamen die Polen ihr kostbares Eigentum wieder. Polnische Beamte konnten im Januar 1944 in Kayes die Übernahmeprotokolle unterzeichnen.

Die Exilregierung beschloss, die Bestände jeweils zu einem Drittel in New York, Ottawa und London zu deponieren, wohin diese im März 1944 auch gelangten.

Der bittere Geschmack des Erfolgs

Ein Jahr später, während der Konferenz von Jalta auf der Krim im Februar 1945, akzeptierten die USA und Groβbritannien die sowjetische Herrschaft über Osteuropa, auch über Polen, ihren treuesten Verbündeten. Im Juli 1945 entzogen die beiden Westmächte und mit ihnen andere westliche Staaten der Exilregierung in London die Anerkennung.

Die sowjetische Statthalter-Regierung in Warschau leitete aus diesen Abmachungen ihren Anspruch auf die polnischen Goldreserven im Ausland ab und konnte sich damit durchsetzen. Die Amerikaner gaben das polnische Gold heraus, nachdem sie einige Tonnen als Entschädigung für das in Polen von den Kommunisten enteignete amerikanische Eigentum erhielten. Die Briten behielten sechs Tonnen als Rückzahlung von Krediten ein, die sie während des Krieges an die polnische Exilregierung vergeben hatten. Aus Rumänien kehrten drei Tonnen von den vier Tonnen zurück, die 1939 dort zurückgelassen wurden, um die Versorgung Tausender polnischer Flüchtlinge zu bezahlen.

Im kommunistischen Polen bis Mitte 1947 angekommen, wurde das Gold schnell für laufende Bedürfnisse des völlig ruinierten Landes ausgegeben. Erst 1950 kam das Gold aus Kanada in Polen an.

Die beiden Retter des Goldschatzes, Adam Koc und Ignacy Matuszewski taten gut daran nicht ins kommunistische Polen zurückzukehren, wo ihresgleichen, als Reaktionäre, Feinde des Volkes und Spione, sehr schnell in den Folterkellern der Staatssicherheit endeten.

Adam Koc, einst ein führender Politiker im Vorkriegspolen, verdingte sich als Koch und Rezeptionist im New Yorker Hotel Waldorf-Astoria, war Lebensmittelhändler, bis er als Bibliothekar eine etwas bessere Stelle fand. So erging es damals Tausenden polnischer Emigranten: Piloten, Kommandeuren, Politikern, Intellektuellen. Adam Koc starb, völlig vergessen, 1969 in New York. Sein Kollege Ignacy Matuszewski starb bereits 1946, ebenfalls in New York.

© RdP




Das Wichtigste aus Polen 2. Juni – 30. Juni 2019

Kommentatorin Olga Doleśniak-Harczuk und Janusz Tycner diskutieren die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit in Polen ♦ Vor den Parlamentswahlen im Herbst 2019. Recht und Gerechtigkeit klarer Favorit. Die Opposition überlegt noch, ob sie wieder gemeinsam antreten wird. ♦ Polen lehnt das EU-Ziel der klimaneutralen Wirtschaft ab 2050 ohne eine Kostenrechnung und ohne Kompensationen ab. ♦ Staatspräsident Andrzej Duda in Washington. Mehr amerikanische Truppen + mehr amerikanische Energie in Polen = mehr Sicherheit für Polen.




Deutsche Reparationen an Polen. Wie viel und wofür?

Die erste vollständige polnische Verlustbilanz ist fertig.

Das polnische Regierungslager wird nicht müde, die Kriegsreparationsfrage zu beleben. Nun liegen die polnischen Forderungen auf dem Tisch. Welches Denken und Handeln verbirgt sich dahinter?

Arkadiusz Mularczyk

Arkadiusz Mularczyk wurde 1971 in Racibórz/Ratibor geboren. Er ist von Beruf Rechtsanwalt, seit 2005 Sejm-Abgeordneter der Partei Recht und Gerechtigkeit. Seit September 2017 bekleidet er den Vorsitz eines fünfzehnköpfigen Gremiums, der Parlamentarischen Arbeitsgruppe zur Schätzung der Polen von Deutschland zustehenden Reparationen. Das Interview mit Arkadiusz Mularczyk erschien im Wochenmagazin „wSieci“ („imNetzwerk“) am 19. Mai 2019.

Frage: Die laufende Legislaturperiode des polnischen Parlaments geht im Oktober 2019 zu Ende. Sie leiten im Sejm ein Expertengremium, das sich mit dem Thema deutsche Reparationen beschäftigt. Wie weit sind Sie? Wird Polen seine Zerstörung während des  Zweiten Weltkrieges in Rechnung stellen?

Arkadiusz Mularczyk: Daran arbeiten wir seit September 2017. Damals entstand, auf Anregung von Jarosław Kaczyński, die „Parlamentarische Gruppe zur Bezifferung der Höhe der Polen zustehenden deutschen Reparationen für Schäden, die dem Land während des Zweiten Weltkrieges zugefügt wurden“. Der vollständige Name unseres Gremiums klingt zugegebenermaßen etwas umständlich, er umschreibt aber genau seine Aufgaben.

Es ging darum, einen Bericht über die Kriegsverluste zu erstellen und dadurch unser Wissen darüber zu vertiefen. Nach eineinhalb Jahren

Sechzig Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Polnische Briefmarke von 2005.

kann ich reinen Gewissens sagen, dass wir diese Aufgabe erfüllt haben.

Wann werden wir den Bericht lesen können?

Der Bericht ist fertig. Mitgewirkt an ihm haben sehr angesehene Wissenschaftler. Entstanden ist ein umfangreiches Papier, das die Berechnungen polnischer Kriegsverluste ausführlich darstellt,  oft  geht es um unterschiedliche Bereiche, die keine Berührungspunkte aufweisen.

Am Anfang steht ein historischer Abriss, den eine Historikergruppe vom Institut des Nationalen Gedenkens (entspricht in etwa der deutschen Gauck-Behörde – Anm. RdP) unter Leitung von Prof. Włodzimierz Suleja erstellt hat. Dann folgt ein Rechtsgutachten. Dr. habil. Robert Jastrzębski (fonetisch Jastschembski) und Dr. Przemysław Sobolewski vom Juristischen Dienst des Sejm beschreiben die Rechtsgrundlagen unserer Reparationsansprüche an Deutschland. Es geht weiter mit einem Kapitel, das die Geschichte der Reparationsfrage seit Kriegsende in den polnisch-deutschen Beziehungen behandelt. Dann folgt die Aufstellung der Schäden und ihrer Kosten. Entstanden ist ein vielschichtiger Bericht, ein guter Ausgangspunkt für unsere weiteren Bemühungen um Reparationen und weitere Forschungen.

Siebzig Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Polnischer Briefmarkenblock von 2015.

Wann wird der Bericht veröffentlicht?

Zuerst bekommen ihn die wichtigsten Personen im Staat: der Staatspräsident, der Premierminister, auch der Vorsitzende der Regierungspartei Jarosław Kaczyński. Sie werden entscheiden, wie weiter verfahren wird. Ich bin mir sicher, sie werden ihn nicht lange der Allgemeinheit vorenthalten. Keine schlechte Idee wäre es, den Bericht am 1. September 2019, zum achtzigsten Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, zu veröffentlichen.

Gedenkstätte Auschwitz. Polnische Briefmarke von 1967.

Auf wie hoch beziffern Sie die gesamten polnischen Verluste?

Der Bericht des Büros für Kriegsentschädigungen von 1947 schätzte die polnischen Verluste auf 48 Milliarden US-Dollar. Heute entspricht das einer Summe von mehr als 850 Milliarden US-Dollar. Ich möchte jetzt den Betrag, auf den wir gekommen sind, nicht nennen. Zuerst sollen ihn die erwähnten Führungspersonen erfahren. Ich kann jedoch sagen, dass unsere Schätzungen diesen Betrag deutlich übersteigen.

Dreiβig Jahre nach der Befreiung von Auschwitz. Polnische Briefmarke von 1975.

Ist das mehr als eine Billion US-Dollar?

Sie sind nahe dran.

Was verbirgt sich hinter dieser Summe?

Vor allem Schäden, die durch Bevölkerungsverluste entstanden sind . Zwei Wissenschaftler von der Universität Łódź (Lodsch – Anm. RdP), Prof. Jan Sztaudynger und Dr. habil. Paweł Baranowski, untersuchten den Verlust an Bruttoinlandsprodukt (BIP) durch die  verlorenen Gehälter der Getöteten.

Wir haben einen präzisen Ausgangspunkt genommen: Wie war die durchschnittliche Lebenserwartung im Vorkriegspolen, wie lang die durchschnittliche Lebensarbeitszeit und wie hoch waren damals die durchschnittlichen Löhne und Gehälter. Hinzugerechnet haben wir die Verluste, die aufgrund der kriegsbedingten Invalidität entstanden sind. Weiter hinzu kamen die Verluste, die Polen erlitten hat, weil gut zwei Millionen seiner Bürger Zwangsarbeiter waren. Dann die 200.000 geraubten und germanisierten polnischen Kinder, von denen nach dem Krieg gerade mal 30.000 wiedergefunden wurden.

Das alles hatte einen Einfluss auf die Produktivität unserer Gesellschaft sowie das BIP.  Zuvor mussten natürlich die Bevölkerungsverluste berechnet werden.

Polnische Briefmarke von 2018. Auschwitz-Birkenau ca. 1,1 Millionen Opfer.

Wer hat das gemacht?

Prof. Konrad Wnęk (fonetisch Wnenck) von der Jagiellonen Universität in Kraków. Aus seinen Berechnungen geht hervor, dass die Deutschen im Zweiten Weltkrieg 5,2 Millionen polnische Bürger ermordet haben.

Bisher war immer von sechs Millionen die Rede.

Diese Zahl kursiert seit kurz nach Kriegsende. Damals, im kommunistischen Polen, hat man aus politischen Gründen die Opfer sowjetischer Verbrechen den Deutschen angerechnet. Die von Prof. Wnęk ermittelte Zahl von 5,2 Millionen, das sind polnische Staatsbürger, die Deutsche ermordet haben. Von ihnen waren 150.000 Soldaten, der Rest Zivilisten.

Gedenkstätte Vernichtungslager Auschwitz.-Monowitz. Ungefähr 25.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1967.

Die Zahl von 5,2 Millionen Menschen umfasst nicht die ukrainischen Wolhynien-Morde an etwa 100.000 Polen von 1943-1944, obwohl sie ebenfalls den Deutschen zugerechnet werden könnten. Schlieβlich passierte dieser Völkermord in Gebieten, die das Dritte Reich als Besatzungsmacht verwaltete.

Darunter befinden sich auch nicht, die polnischen Opfer sowjetischer Massendeportationen zwischen 1939 und 1941 im sowjetisch besetzten Ostpolen, die irgendwo in Sibirien, Kasachstan usw. ermordet wurden oder diejenigen, die aufgrund der schrecklichen Lebensbedingungen gestorben sind. Ebenso wenig das für die etwa 22.000 in Katyn, Charkiw, Twer, Kiew und Minsk von den Sowjets ermordeten polnischen Offiziere und polnischen Opfer anderer sowjetischer Verbrechen.

Vernichtungslager Majdanek. Polnische Briefmarke von 1946.

Wie groβ waren die polnischen Bevölkerungsverluste im Zweiten Weltkrieg insgesamt?

Bei Ausbruch des Krieges zählte Polen 35,3 Millionen Einwohner. Im Jahr 1946 waren es nur noch 23,9 Millionen. Die Einwohnerzahl hatte sich also um 11,4 Millionen verringert, von denen ein Teil in Ostpolen verblieben war. Dieses Gebiet wurde von der Sowjetunion am 17. September 1939 besetzt und 1944-1945 endgültig von ihr annektiert. Heute ist es Teil von Litauen, Weiβrussland und der Ukraine.

Verstehen wir das richtig? Es geht um die Gesamtbevölkerung Polens, ohne Berücksichtigung der nationalen Herkunft.

Gedenkstätte Vernichtungslager Majdanek. Ungefähr 80.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1962.

Selbstverständlich. Ob Polen, Juden, Weiβrussen, Ukrainer, Armenier, sie alle waren polnische Staatsbürger. Während des Zweiten Weltkrieges verloren in Polen jeden Tag durchschnittlich etwa dreitausend dieser Menschen das Leben.

Gedenkstätte Vernichtungslager Majdanek. Polnische Briefmarke von 1968.

Bezogen auf die Bevölkerungsverluste haben sie sich auf den dadurch hervorgerufenen  Verlust an Bruttoinlandsprodukt konzentriert. Gibt es in ihren Berechnungen keinen festen Wiedergutmachungsbetrag für genommenes Leben?

Nein. Es gibt auch keinen Betrag für den Verlust nachfolgender Generationen, der Kinder und Enkelkinder der Ermordeten. Unser Ausgangspunkt war, möglichst präzise, wissenschaftliche Kriterien anzuwenden, auch wenn diese uns in Anbetracht der menschlichen Tragödien schrecklich technisch vorkommen müssen.

Gedenkstätte Vernichtungslager Treblinka. Ungefähr 800.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1964.

Die Verluste an entgangenem Einkommen der Ermordeten und Verwundeten machen etwa Dreiviertel der Gesamtsumme der polnischen Forderungen aus. Das ist eine andere Gewichtung als in dem Bericht des Büros für Kriegsentschädigungen von 1947, in dem diese Verluste nur 25 Prozent der Forderungen ausgemacht haben.

Woher kommt dieser Unterschied?

Heute können wir viel genauer messen, wie sich der Tod eines Einzelnen auf die Minderung des BIP ausgewirkt hat. Es gibt da inzwischen eine ziemlich präzise, leicht nachprüfbare wissenschaftliche Methode.

Haben sie Fachleute aus dem Versicherungswesen hinzugezogen?

Das wurde erwogen, aber letztendlich haben wir uns für die Berechnung entgangener Einkommen entschieden. Den objektiven Wert eines Menschenlebens kann man kaum anhand von, zum Beispiel, einer hypothetischen Versicherungspolice ermitteln, weil Versicherungspolicen in unterschiedlicher Höhe abgeschlossen werden, abhängig vom Vermögen, dem sozialen Status, dem Gesundheitszustand, dem Alter des Versicherten usw.

Soll das heiβen, dass sie selbständig eine neue Vorgehensweise entwickelt haben?

Das war eine Pionierarbeit, die auf der Analyse einer riesigen Zahl statistischer Angaben beruhte: der Lebenserwartung, der durchschnittlichen Einkommen, der damals erwarteten Wachstumsdynamik der polnischen Wirtschaft und der Einkommen. In unseren Annahmen, das möchte ich ganz stark unterstreichen, waren wir sehr zurückhaltend.

Zum Beispiel wuchs Polens Wirtschaft in den letzten Vorkriegsjahren um bis zu zehn Prozent pro Jahr. Vorher jedoch war das Wachstum deutlich niedriger. Wir haben den Mittelwert für 1919-1938 genommen, obwohl man davon ausgehen kann, dass die gute Konjunktur noch eine Zeitlang angehalten hätte. Auch haben wir zu diesem Thema Gegengutachten angefordert.

Gedenkstätte Vernichtungslager Chełmno/Kulmhof bei Łodź/Lodsch. Ungefähr 200.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1965.

Und die materiellen Verluste? Das zerstörte Warschau, Dutzende andere Städte schwer beschädigt, Hunderte niedergebrannte Dörfer.

Damit beschäftigte sich die gröβte Fachgruppe unter der Leitung von Prof. Mieczysław Prystupa von der Warschauer Technischen Hochschule. Ihr fiel die wohl schwierigste Aufgabe zu. Sie musste die Zerstörungen von und an Wohngebäuden, gewerblich genutzten Bauten, Architekturdenkmälern, Kirchen, ingenieurtechnischen Bauten schätzen. Hinzu kamen die Verluste im Energieversorgungswesen, in der Industrie und im Handwerk.

Wiederaufbau Warschaus. Polnische Briefmarke von 1950.

Ein weiterer Gegenstand waren vernichtete Agrarflächen, kriegsbedingtes Nichtbewirtschaften von Agrarland, Ernteeinbuβen, die Enteignung und Beschlagnahmung von Höfen und lebendem Inventar. Die erzwungene regelmäβige, unentgeltliche Ablieferung von Getreide, Fleisch und Milchkontingenten durch polnische Bauern. Aus dem Generalgouvernement wurden allein 1942 und 1943 auf diese Weise 663.000 Tonnen Getreide, 27.500 Tonnen Zucker usw. ins Reich geschafft. In dieser Kategorie haben wir auch die massenweisen Raubrodungen von polnischen Wäldern erfasst.

Berechnet wurden ebenso entfallene Einkommen (Mieten, Pachten) aus zerstörten Gebäuden. Wir haben auch versucht, die Verluste an Vermögen der polnischen Armee, der Eisenbahn, Post, der staatlichen Verwaltung, der Forstverwaltung, des Flugwesens usw. zu ermitteln. Es sind riesige Summen und dennoch machen sie am Ende weniger als zwanzig Prozent aller polnischen Verluste aus.

Gedenkstätte Gefängnis und Durchgangslager Łódź/Lodsch-Radogoszcz/Radegast. Ungefähr 3.500 Opfer. Polnische Briefmarke von 1967.

Weniger als zwanzig Prozent?

Wir haben alle Wertermittlungen sowohl aus dem Bericht von 1947 als auch aus anderen Quellen zusammengetragen. Auch wir waren erstaunt, dass die materiellen Verluste weniger als zwanzig Prozent der polnischen Kriegsschäden ausmachen, aber das ergibt sich aus objektiven Berechnungen. Einen viel höheren Wert hat das verlorengegangene menschliche Kapital.

Beinhaltet die Berechnung von weniger als zwanzig Prozent der materiellen Verluste zum Beispiel auch das Königsschloss in Warschau?

Selbstverständlich. Die Verluste von Kulturgütern sind in einem separaten Kapitel aufgeführt. Wir unterstreichen darin, dass die Deutschen mit aller Rücksichtslosigkeit planmäβig die Vernichtung des gesamten polnischen Kulturwesens durchgeführt haben. Sie zerstörten alles: das Bildungswesen, Museen, Archive, Bibliotheken, Kulturdenkmäler, Theater, das Musikwesen, die bildenden Künste.

Es genügt nur zu erwähnen, dass die deutschen Brand- und Sprengkommandos, nach der Kapitulation des Warschauer Aufstandes Anfang Oktober 1944, das menschenleere Warschau  bis Anfang Januar 1945 planmäβig ausraubten und zerstörten. Noch am 14. Januar 1945 hatten sie die Zeit gefunden die Warschauer Stadtbibliothek mit Flammenwerfern in Brand zu stecken. Das Königsschloss, das Nationalmuseum und fast alle anderen Kulturdenkmäler Warschaus waren bereits vernichtet. Zwei Tage später marschierten die Russen ein.

Alles in allem handelte es sich um eine systematische Aktion der Kulturvernichtung, die gegen alle Bestimmungen des Völkerrechts verstieβ. Diese Verluste zu schätzen war nicht einfach.

Welche Methode haben sie gewählt?

Wir gingen davon aus, dass Meisterwerke eigentlich unschätzbar sind. Alles andere lässt sich beziffern, und das haben wir getan.

„Westverschiebung“ Polens 1945.

Polen wurde 1945 nach Westen „verschoben“. Welche Gebiete werden eigentlich in ihrem Bericht berücksichtigt?

Ausschließlich das heutige polnische Kernland, also weder die an die Sowjets verlorenen polnischen Ostgebiete noch die ehemaligen deutschen Ostprovinzen, die heute zu Polen gehören.

Menschliche Verluste, materielle Verluste, Kulturgüter. Was noch haben sie in ihrem Bericht erfasst?

Die Verluste im Banken- und Versicherungswesen, welche Prof. Mirosław Kłusek von der Universität Łódź berechnet hat. Wir hatten vor dem Krieg in Polen einige gut aufgestellte Banken, ein entwickeltes Versicherungswesen und ein weitverzweigtes Sparkassennetz. Alle ihre Bestände wurden geraubt: Einlagen, Reserven, Obligationen, Gold, Devisen, sie gelangten in den deutschen Wirtschaftskreislauf.

Gedenkstätte Gefängnis und Durchgangslager in der Rotunde von Zamość. Ungefähr 10.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1968.

Und kreisen dort bis heute.

Ein Teil davon ganz sicher. Diese Verluste wurden im Bericht von 1947 nicht erwähnt. Wir haben das nachgeholt. In unserem Bericht beschreiben wir auch den Mechanismus der wirtschaftlichen Ausbeutung Polens unter deutscher Besatzung. Er bestand darin, dass die gesamten Besatzungs- und Ausbeutungskosten durch Steuern, Kontingente, Zwangsarbeit, Raub usw. auf die polnische Bevölkerung abgewälzt wurden.

Wir haben zudem eine ganze Reihe von neuen Unterlagen ans Licht gebracht. Hier sind weitere Untersuchungen notwendig.

Wer soll sie durchführen?

Der polnische Staat sollte dazu eine Forschungseinrichtung ins Leben rufen, z. B. ein Büro für Kriegsentschädigungen, das sich der Sache systematisch und professionell annimmt. Jedes Mal, wenn wir eine neue Tür geöffnet haben, sahen wir dahinter einige weitere.

Man könnte viele interessante Forschungsmethoden anwenden, Vergleiche anstellen. Man kann, das haben wir in unserem Bericht getan, z. B. Polen und Spanien nebeneinander stellen. Beide Länder hatten 1938 eine vergleichbare Bevölkerungszahl, eine vergleichbare territoriale Gröβe und befanden sich auf demselben Niveau der Wirtschaftsentwicklung. Spanien war weder vom Zweiten Weltkrieg noch vom Kommunismus unmittelbar betroffen. Die spanische Wirtschaft belegt heute den zwölften Platz auf der Weltrangliste, die polnische den dreiundzwanzigsten. Wir entwickeln uns schnell, aber unser Nachholbedarf ist immer noch enorm. Das ist auch eine Folge des Zweiten Weltkrieges.

Gedenkstätte Vernichtungslager Stutthof. Ungefähr 65.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1967.

Haben sie in ihrem Bericht anhand konkreter Beispiele das Ausmaβ der Verwüstungen verdeutlicht?

Ja, er enthält einige Fallstudien. Da ist zum einen Warschau, dessen Verluste Ingenieur Józef Menes dargestellt hat. Seine Arbeit ist nicht zu unterschätzen.

Wir haben auch den Fall Wieluń dargestellt (Am frühen Morgen des 1. September 1939 hat die deutsche Luftwaffe die militärisch unbedeutende Kleinstadt gröβtenteils zerstört. 1.200 Menschen kamen ums Leben – Anm. RdP).

Auβerdem erwähnen wir die südostpolnische Kleinstadt Nowy Wiśnicz, wo deutsche Besatzer die Karmeliterkirche dem Erdboden gleichgemacht haben. Im benachbarten Nowy Sącz (Neu Sandez) haben deutsche Truppen das gesamte prächtige Schloss der polnischen Könige in die Luft gesprengt.

Wir erwähnen auch die Gegend um die Stadt Zamość, hinter Lublin, in Ostpolen, von wo etwa 110.000 Polen vertrieben wurden, um deutschen Kolonisten aus Bessarabien, Bosnien, Serbien Platz zu machen. Allein dort haben die Besatzer an die dreiβigtausend Kinder ihren Eltern entrissen und zur Germanisierung nach Deutschland gebracht. Etwa ein Sechstel der von dort vertriebenen Polen gelangte nach Auschwitz. Die meisten überlebten nicht. Wir verdeutlichen diese Tragödie am Beispiel des Dorfes Sochy.

Nehmen sie in dem Bericht Stellung zu dem polnischen Verzicht auf deutsche Reparationen vom 19. August 1953, auf den sich Deutschland immer wieder beruft?

Wir führen sehr ernst zu nehmende Argumente an, die belegen, dass dieser von den Sowjets erzwungene Verzicht nicht bindend sein kann. Sowohl der Inhalt des Sitzungsprotokolls des Ministerrates, der eiligst an einem Sonntagabend einberufen wurde, als auch die
offizielle Verlautbarung, die am 23. August 1953 in den Medien erschien, berufen sich in einem fort auf die Sowjetunion: „Die Regierung der UdSSR schlägt vor“, „Die Regierung der UdSSR beabsichtigt“, „Die Regierung der Volksrepublik Polen schlieβt sich voll und ganz der Meinung der Regierung der UdSSR an“ usw., usf. Das damalige Polen mit seinem kolonialen Status musste das tun, was die Kolonialmacht Sowjetunion wollte.

Bolesław Bierut. Sowjetischer Statthalter in Polen. Polnische Briefmarke von 1952.

Zudem ist die Art, wie der Beschluss des Ministerrates zustande kam, geradezu kurios. Unterschrieben hat ihn nur Bolesław Bierut, Stalins Statthalter in Polen, ein NKWD-Agent, der damals an der Spitze der Regierung stand. Der Beschluss wurde weder im Gesetzblatt der Volksrepublik Polen noch im Amtsblatt der Regierung veröffentlicht und auch nicht in der UNO registriert.

Der deutsche Historiker Karl Heinz Roth, der unsere Position für richtig hält, hat uns darauf hingewiesen, dass ein polnischer Verzicht auf deutsche Reparationen eines Vertrages mit den vier Siegermächten bedurft hätte. Sie haben Polen im Juli-August 1945 deutsche Reparationen während ihrer Konferenz in Potsdam  zuerkannt.

Die deutsche Seite behauptet, sie habe Polen längst entschädigt.

In dieser Hinsicht hat die Bundesrepublik jahrzehntelang sehr erfolgreich eine Hinhalte- und Ausweichpolitik betrieben. Lange Jahre hieβ es in Bonn, man könne nichts tun, weil es keine diplomatischen Beziehungen mit Polen gebe. Zudem haben westdeutsche Gerichte Entschädigungsklagen von Polen bis in die Siebzigerjahre des 20. Jahrhunderts stets abgewiesen, mit dem Hinweis, dass der künftige Friedensvertrag alle Entschädigungsfragen regeln werde.

Nach der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages im Dezember 1970, in dem die Bundesrepublik die Oder-Neiβe-Grenze anerkannt hatte, und nach der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen 1973 hieβ es, die Entschädigungsforderungen seien verjährt.

Gedenkstätte Konzentrationslager Łambinowice/Lamsdorf. Ungefähr 45.000 Opfer. Polnische Briefmarke von 1967.

Dann folgte der Zwei-plus-Vier-Vertrag vom September 1990, der faktisch einen Friedensvertrag mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ersetzt hat?

Er wurde von der Bundesrepublik Deutschland und der DDR mit den USA, Russland, Frankreich und Groβbritannien abgeschlossen. Die deutsche Bundesregierung beeilte sich im Nachhinein zu erklären, sie habe „diesen Vertrag in dem Verständnis abgeschlossen, dass damit auch die Reparationsfrage endgültig erledigt“ sei.

Nur, Polen war an diesem Vertrag nicht beteiligt. Der Verzicht Polens auf, genau genommen, Kriegsreparationen aus der DDR, wurde 1953 von den Sowjets erzwungen und ist damit nicht bindend.

Was besonders empört: Nur die Polen wurden so behandelt.
Kurz nach Kriegsende hat Westdeutschland, in Folge des Pariser Reparationsabkommens von 1946 (an sechzehn Staaten), des Luxemburger Abkommens von 1952 (an Israel) und des Londoner Schuldenabkommens von 1953 (an siebzig Staaten), Reparationen gezahlt. Polen war nicht dabei. Darüber hinaus gab es auch zahlreiche bilaterale Abkommen der Bundesrepublik mit weiteren betroffenen Staaten.

Seit Kriegsende hat die Bundesrepublik den Opfern des Dritten Reiches insgesamt 75,5 Milliarden Euro gezahlt, wovon Polen nicht ganze zwei Prozent (1,41 Milliarden Euro) bekam. Das meiste bekam Israel, und zwar 35 Milliarden Euro.

Und polnische Gerichte?

Dort hieβ es, der deutsche Staat sei durch die staatliche Immunität geschützt. Diese verbiete es Bürgern anderer Staaten ihn vor ausländischen Gerichten zu verklagen. Tatsächlich gibt es ein solches Prinzip, aber es gilt nicht uneingeschränkt.

Welche Ausnahmen gibt es?

Das italienische Verfassungsgericht hat zum Beispiel in einem Urteil seinen Bürgern das Recht zugestanden, den deutschen Staat vor italienischen Gerichten wegen Kriegsverbrechen zu verklagen. Solche Verfahren gab und gibt es in Italien.

Gedenkstätte Kriegsgefangenenlager Żagań/Sagan. Polnische Briefmarke von 1967.

Kann Polen diesen Weg beschreiten?

Ja. Am 26. Oktober 2017 habe ich einen Antrag beim polnischen Verfassungsgericht (VG) gestellt, unterschrieben von einhundert Sejm-Abgeordneten der Partei Recht und Gerechtigkeit. Demnach soll die Anwendung der Staatsimmunität zum Schutz anderer Staaten verfassungswidrig sein, wenn polnische Bürger oder Behörden andere Staaten auf Entschädigung wegen Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die auf polnischem Staatsgebiet verübt wurden, verklagen. Ein solches VG-Urteil würde polnischen Bürgern den Gerichtsweg in Polen für deutsche Kriegsentschädigungen öffnen.

Wird Deutschland die Entschädigungsurteile polnischer Gerichte respektieren und umsetzen?

Auf Anhieb eher nicht, aber solche Urteile schaffen nach und nach eine Wirklichkeit, gegen die man sich in der heutigen Welt auf Dauer nicht so ohne Weiteres blind und taub stellen kann.

Der Bericht ist fertig. Wird sich ihre parlamentarische Gruppe jetzt auflösen?

Nein. Es gibt weiterhin viel zu tun und so lange es, wie bereits gesagt, keine ständige Forschungseinrichtung gibt, die das Thema weiterverfolgt, müssen wir weitermachen.

Sowohl in Polen als auch in Deutschland erheben sich viele Stimmen, dass ihre Reparationsinitiative die polnisch-deutschen Beziehungen belasten wird.

Als 1962 de Gaulle und Adenauer in der Kathedrale von Reims die französisch-deutsche Aussöhnung gefeiert und ein halbes Jahr später den Élysée-Vertrag unterschrieben haben, zahlte die Bundesrepublik an Frankreich Reparationen für den Ersten und für den Zweiten Weltkrieg. Niemand kam damals auf die Idee, sie als eine Belastung für Aussöhnung und Zusammenarbeit zu bezeichnen.

Die deutsche Politik behauptet immer wieder, sie möchte das Verhältnis zu Polen genauso gestalten wie die Beziehungen zu Frankreich. Ich denke, dem steht in diesem Fall nichts im Wege.

Wird der Bericht Deutschland offiziell vorgelegt?

Ich hoffe, die deutsche Seite wird ihn als eine gut gemeinte Einladung zum Dialog auffassen. Wir sind offen für Gespräche,  fachliche Diskussionen, für Anmerkungen und Vorschläge.

Lesenswert auch:

Deutsche Reparationen. Polnische Positionen. Teil 1.  Beweggründe, Argumente, Pläne.

Deutsche Reparationen. Polnische Positionen. Teil 2. Akten, Aufstellungen, Analysen. Was hat Polen in der Hand.

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