Sonntage in Polen. Verschnaufen statt kaufen
Anders als in Ungarn, hat sich in Polen der Verzicht auf den Handel am Sonntag durchgesetzt.
Die heftige Auseinandersetzung ist fürs Erste entschieden. Mitte März 2019 fiel endlich das klärende Machtwort der Regierung. „Es gibt keine Absichten die Einschränkungen im Sonntagshandel zu lockern“. Bis dahin sah es zeitweise danach aus, als überkäme Polens nationalkonservative Regierende zunehmend die Angst vor der eigenen Courage.
Tatarenmeldungen im Kampf der Weltanschauungen
Es hieβ, aus Angst vor dem Unmut der Wähler wird die Regierung das Verbot der Sonntagsöffnung von Geschäften zurücknehmen, so wie es Viktor Orban 2016 tat. In Ungarn hatte die Sonntagsschließung gerade mal ein Jahr überdauert. Die Regierung in Budapest hob sie wieder auf, weil alles darauf hindeutete, dass sie eine von der Opposition angeregte Volksabstimmung zum Sonntagshandel verlieren würde.
Gekonnt arrangierte Medienkampagnen der Sonntagshandel-Lobbyisten hatten seit Anfang 2019 den polnischen Himmel über dem sonntäglichen Verkaufsverbot zunehmend getrübt. Tatarenmeldungen häuften sich. Die meisten Polen seien dagegen, so die Umfrageergebnisse. Tante-Emma-Läden, denen eigentlich auf diese Weise geholfen werden sollte, gingen noch schneller ein. Handelszentren würden verbluten, weil die Sonntagskundschaft ausbliebe.
Woher die Angaben, auf denen diese Behauptungen fuβten eigentlich stammten, blieb ungeklärt. Auch die Methodik der Umfragen lag im Dunkeln. Wer sich genauer einlas, stieβ immer wieder auf das Wort „schätzungsweise“. Erste Angaben des Statistischen Hauptamtes, Anfang März veröffentlicht, sprachen da eine ganz andere Sprache.
Was aus westeuropäischer Sicht wie eine Lappalie aussehen mag, entwickelte sich in Ungarn und Polen zu einem heiklen Politikum. Hier und dort stilisierten Regierungsgegner die Diskussion über die Einschränkung des Sonntagshandels zu einer neuen Schlacht im Krieg der Weltanschauungen hoch. Obrigkeitsstaat, Bevormundung, klerikales Denken gegen Shoppingfreiheit, Selbstbestimmung und Modern Lifestyle.
In Polen, so die „Schreckensbotschaft“ der Gegner, standen dahinter die angeblich allmächtige katholische Kirche und die von ihr an der Leine geführten Gewerkschaft Solidarność samt der regierenden Kaczyński-Partei Recht und Gerechtigkeit. Allein das war schon ein Gegenargument.
Doch umgesetzt wurde hier, vor allem, eine weitverbreitete Forderung hunderttausender „Wochenend-Sklaven“, die nicht selten nur jeden vierten, fünften Sonntag zu Hause sein konnten. Das jedoch verschwiegen die Verfechter der Flexibilität, die selbst meistens jedes Wochenende frei haben, tunlichst.
Mit von der Partie waren auch die Verbände und Lobbyisten des Discounthandels mit ihren düstersten Vorhersagen. Bis zu 80.000 Angestellte im Handel würden arbeitslos, umgerechnet bis zu einer Milliarde Euro Steuereinnahmen könnten wegfallen, wenn die Läden nur noch an sechs Tagen geöffnet sein würden.
Die überwiegend gegen die nationalkonservative Regierung eingestellten Medien trugen ebenfalls das Ihre dazu bei. Deren Lamento war laut. Ihre Darstellung der Notlagen und Unwägbarkeiten, die die Sonntagsschließung ganz sicher verursachen werde klang dramatisch. Entlassungen, Versorgungsengpässe, eine schmerzhafte Einschränkung der Lebensqualität, wo doch die ganze Welt den Handel von Einschränkungen befreie.
Versprochen ist versprochen
Recht und Gerechtigkeit, seit November 2015 an der Regierung, hatte im Wahlkampf versprochen die Sonntagsschließung einzuführen. Ihr wichtiger politischer Verbündeter Solidarność, der sich als eine christliche Gewerkschaft versteht, hatte darauf gedrängt. Die Freiheit der Verbraucher nämlich, konnte nur auf Kosten von 1,2 Millionen im Verkauf Beschäftigten funktionieren, von denen die meisten Frauen sind.
Immer wieder forderten auch Geistliche in Polen einen Stopp des Sonntagshandels, und zwar nicht nur Katholiken. Dieselbe Forderung beendete die alljährliche Woche der Gebete um die Einigkeit der Christen im Januar 2015, einer der wichtigsten ökumenischen Veranstaltungen im Lande. Damals und einige Male mehr, riefen Vertreter der katholischen, mehrerer protestantischer und der orthodoxen Kirchen dazu auf, dem Sonntag seinen besonderen Charakter zurückzugeben.
Nach den Wahlen von 2015 versuchte die neue Regierungspartei die Umsetzung dieses Wahlversprechens erst einmal auf die lange Bank zu schieben. Sie befürchtete heftigen Widerstand, geschürt von der Opposition und deren Medien. Dabei hatte sie doch bereits den hitzigen Konflikt um die Justizreform am Hals. Hinzu kam die zornige Auseinandersetzung um einen besseren Schutz des ungeborenen Lebens, genauer, das Verbot kranke Kinder im Schoβ der Mutter zu töten.
Auch hier hielt sich Recht und Gerechtigkeit, entgegen ihren Wahlversprechungen, bedeckt. Es waren katholische Laienorganisationen, die mit gut 800.000 Unterschriften zweimal, 2016 und 2018, entsprechende Bürger-Gesetzentwürfe im Parlament eingebrachten. Zweimal brachte die Kaczyński-Partei sie zu Fall, aus Angst vor weiteren stürmischen Protesten der Abtreibungsbefürworter.
Als die Solidarność-Gewerkschafter in Sachen Sonntagshandel nicht locker lieβen, versuchten die Kaczyński-Leute sie mit dem Vorschlag zwei handelsfreie Sonntage einzuführen ruhig zu stellen. Das schlug fehl. Am Ende stand, anders als in Ungarn, eine stufenweise Einführung des handelsfreien Sonntags.
Das Gesetz vom 10. Januar 2018 legt fest: ab März 2018 gibt es noch zwei verkaufsoffene Sonntage im Monat. Und ab 2019 nur noch einen. Ab 2020 erfolgt dann die Reduzierung auf sieben offene Sonntage im ganzen Jahr (einer vor Ostern, zwei vor Weihnachten sowie jeweils die letzten Sonntage im Januar, April, Juni und August). Zudem dürfen Geschäfte an Heiligabend und Karsamstag nur noch bis 14 Uhr öffnen, damit die Angestellten rechtzeitig zu Hause sein können.
Keiner verhungert vor verschlossenen Ladentüren
Zweiunddreiβig Ausnahmen sieht das Gesetz vor, u.a. für Bäckereien, Konditoreien und Eisdielen, Tankstellen, Blumenläden, Zeitungs- und Tabakläden, Apotheken, Geschäfte in Bahnhöfen und Flughäfen u. e. m. Auβerdem dürfen alle Läden am Sonntag öffnen, in denen sich der Besitzer hinter die Theke stellt. Seine Angestellten müssen frei haben.
Die Befürchtungen der Regierung und die Hoffnungen der Opposition haben sich schnell zerschlagen. Dreiβig Jahre nach dem Ende des Kommunismus haben die meisten Polen offensichtlich ihren Kaufrausch ausgelebt. Jedenfalls nahmen sie, ganz anders als die Ungarn, die Sonntagsschließung erstaunlich gelassen und verständnisvoll hin, obgleich 76 Prozent von ihnen einräumten, wenigstens ab und zu am Sonntag eingekauft zu haben. Auch wenn oppositionelle Parteien und Medien emsig daran arbeiteten, es regte sich kein ernsthafter Protest.
Erste gut nachvollziehbare Angaben des polnischen Statistischen Hauptamtes (SH) zerstreuten die anfänglichen Befürchtungen. Im März 2018, dem ersten Monat, in dem die neuen Bestimmungen an zwei Sonntagen galten, stieg der Umsatz des polnischen Handels um 8,8 Prozent, im April 2018 um 8,1 Prozent im Vergleich zum gleichen Zeitraum in 2017, als noch an allen Sonntagen geöffnet war. Dieser monatliche Trend hat sich, mit einem Plus zwischen 6 und 8,5 Prozent, bis Ende 2018 und auch Anfang 2019 fortgesetzt. Die gute Wirtschaftslage und die deutlich erhöhten Sozialleistungen haben neue Kaufkraft erzeugt.
„Die Kunden haben sich schnell auf die neuen Umstände eingestellt. So, wie seit eh und je in Deutschland, kaufen sie nun rechtzeitig für das Wochenende ein. Der Sonntagsumsatz verteilt sich überwiegend auf den Freitag und den Samstag. Wem sonntags dennoch etwas im Kühlschrank fehlt, der geht in den Tante-Emma-Laden oder zur Tankstelle“, so der Kommentar der Statistiker vom SH.
Es wird geheuert statt gefeuert
Von Massenentlassungen ist nichts bekannt. Zettel und Plakate an Schaufenstern mit „Verkäufer gesucht“ sind weiterhin oft zu sehen. Zudem gab das Statistische Hauptamt bekannt, dass 2018 im polnischen Handel 120.000 Arbeitsplätze entstanden sind.
Das Tempo der Schlieβung von Tante-Emma-Läden hat sich deutlich verringert. Im Jahr 2017, noch ohne Handelssperre am Sonntag, wurden 13.720 von ihnen aufgegeben. Im Jahr 2018, dem ersten teilweise ohne Sonntagshandel, schlossen 8.834. Trotzdem gibt es in Polen immer noch 25 Läden pro 10.000 Einwohner. In Spanien sind es elf, in Frankreich zwei.
„Entsklavung“ mit Lücken
Von den Angestellten im Handel befürworten 92 Prozent der Frauen und 90 Prozent der Männer die neue Regelung ausdrücklich. Sie klagen jedoch darüber, dass ihre Arbeitszeit an Sonnabenden bis 22, teilweise bis 24 Uhr verlängert wurde. Zudem zitieren manche Discounter ihre Angestellten am Montag für vier Uhr oder noch früher zur Arbeit.
Alfred Bujara, Solidarność-Chef der Sparte Handel, Banken, Versicherungen, seit Jahren das Gesicht des Kampfes um „Entsklavung“ im Handel, wie er es nennt, sagt dazu: „Das ist ein ernsthaftes Problem, vor allem in kleineren Orten, von wo aus es um diese Zeit keine öffentlichen Verbindungen gibt. Deswegen fordern wir nicht erst seit heute, dass der Sonntag für Angestellte im Handel am Samstag um 22 Uhr beginnt und am Montag um 5 Uhr früh endet. So ist es in vielen europäischen Ländern“.
Die Arbeitgeber im Handel fordern hingegen eine Regelung, die den Angestellten lediglich zwei freie Sonntage im Monat gesetzlich garantieren soll.
Bujara: „Das Ergebnis wäre, dass die Angestellten von Montag bis Sonnabend mit Arbeitsvertrag arbeiten würden. An ihren freien Sonntagen könnte man sie mit einem Werk- oder Zeitvertrag beschäftigen. Der „Wochenendsklave“ wäre wieder da.“
Die Verlierer sind…
Es gibt zwei eindeutige Verlierer der neuen Regelungen. Zum einen sind es Handelszentren, in denen an Sonntagen ganze Familien flanierten, einkauften, aβen, ins Kino gingen. Die Zentren haben weiterhin an allen Sonntagen geöffnet, aber in Anbetracht der geschlossenen Läden, ziehen Restaurants und Kinos alleine viel weniger Publikum an.
Zum anderen sind es Studenten. Schätzungsweise vierzig Prozent von ihnen jobben regelmäβig an Wochenenden. Nun entfällt der Handel teilweise für sie, es bleibt die Gastronomie.
Deutliche Vorteile verzeichnen dagegen generell Kinos, Konzertveranstaltungen, Zoos, Museen und andere Freizeiteinrichtungen.
Ohne Kampf kein Sieg
So also sieht das vorläufige Ergebnis im langen Kampf um die „Entsklavung“ im polnischen Handel aus. Nach dem Ende des Kommunismus, als der allgemeine Kaufrausch ausbrach und jahrelang immer neue Rekorde brach, blühte, bis zum Jahr 2007, der Handel ungezügelt an 365 Tagen im Jahr.
Erst 2007 gelang es der ersten Regierung Jarosław Kaczyńskis, trotz Sturmfeuer der liberalen Medien und unzähliger Herolde der freien Marktwirtschaft, den Art. 151 §1 ins Arbeitsgesetzbuch zu bringen: „Die Arbeit an gesetzlichen Feiertagen im Handel ist nicht erlaubt”. Der politische Kampf um die zehn Worte war sehr heftig und Vorhersagen genauso düster, wie vor der Einführung des Verkaufsverbots an Sonntagen.
Dank Art. 151 §1 bekamen die Angestellten im Handel 2007 wenigstens an gesetzlichen Feiertagen frei. Bis dahin arbeiteten alle Discounterketten, Baumärkte, Möbelhäuser usw. auch an Allerheiligen, an Weihnachten, Ostern, Neujahr. Jetzt dürfen an den dreizehn gesetzlichen Feiertagen in Polen nur die Geschäfte öffnen, deren Eigentümer oder deren Familien sich hinter den Ladentisch stellen.
Die Sonntagsarbeit im Handel war ein ständig wiederkehrendes Thema der politischen Auseinandersetzung. Ihrem Ziel am nächsten waren die Befürworter des arbeitsfreien Sonntags im Jahr 2001. Damals verabschiedete das Wahlbündnis Solidarność (AWS: eine inzwischen längst Geschichte gewordene Allianz der Gewerkschaft und einiger Dutzend konservativer und liberalkonservativer Kleinparteien, die Polen zwischen 2001 und 2005 regierte) eine entsprechende Novelle im Arbeitsgesetzbuch.
Der damalige, wie es hieβ, linke Staatspräsident, der Postkommunist Aleksander Kwaśniewski legte jedoch dagegen sein Veto ein, und das Wahlbündnis Solidarność besaß nicht die erforderliche 3/5 Mehrheit, um dieses Veto im Sejm niederzustimmen. Aldi, Lidl, Netto, die portugiesische Discounterkette Biedronka (Maikäfer), Praktiker, Rossmann u.a. konnten aufatmen.
Das letzte Mal vor 2018 stand die Sonntagsarbeit im März 2014 auf der Tagesordnung des Sejm. Mit den Stimmen der Regierungskoalition Bürgerplattform (PO) und Bauernpartei (PSL) unter Donald Tusk, unterstützt von den „regierungsnahen“ Oppositionsparteien, den Postkommunisten und der rabiaten Palikot-Bewegung, wurden zwei Gesetzesvorschläge zur Beseitigung der Sonntagsarbeit abgelehnt. Der eine war durch eine Bürgerinitiative entstanden und wurde von gut 120.000 Menschen unterschrieben, den anderen hatte die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebracht.
Ob der Kampf beendet ist? Vorerst sicherlich ja, aber die Drohung der Opposition nach einem eventuellen Wahlsieg alles wieder rückgängig zu machen steht im Raum.
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